Rechtsprechung
   BGH, 11.12.2003 - I ZR 50/01   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Einem Handelsunternehmen, das mit seinen Preisen unter dem Niveau der Marktpreise liegt und diese Preise durchweg unter Verzicht auf Sonderangebote mit einer geringen Spanne kalkuliert, kann die Verwendung des Begriffs Dauertiefpreise in der Werbung nicht verwehrt werden, wenn gleichzeitig deutlich gemacht wird, dass Preisänderungen insbesondere für den Fall der Änderung der Einkaufskonditionen vorbehalten bleiben

  • Judicialis
  • Jurion

    Betrieb von Discount-Märkten - Irreführung durch Werbung mit Dauertiefpreisen - Späterer Verkauf zu höherem Preis - Durchschnittlich informierter, aufmerksamer und verständiger Verbraucher - Ermittlung des Gesamteindrucks - Wahrnehmung einer Werbeanzeige - Rüge wettbewerbsrechtlich unbeachtlicher Verhaltensweisen - Unzulässigkeit eines pauschlen Verbots - Hinweis auf Änderung der Einkaufskonditionen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Dauertiefpreise"; Erhöhung der Preise für mit dem Begriff "Dauertiefpreise" beworbene Waren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Was ist unter "Dauertiefpreise" zu verstehen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "Dauertiefpreis"-Werbung rechtmäßig

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    UWG §§ 3, 1
    Pflicht zur einmonatigen Beibehaltung eines mit Dauertiefpreis beworbenen Angebots ("Dauertiefpreise'')

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2004, 2235
  • MDR 2004, 1072 (Ls.)
  • GRUR 2004, 605



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Wird zitiert von ... (31)  

  • BGH, 30.04.2008 - I ZR 73/05  

    Internet-Versteigerung III

    Der Hilfsantrag enthält aber als Minus die konkret beanstandete Verletzungsform (vgl. BGH, Urt. v. 2.10.2003 - I ZR 117/01, GRUR 2004, 247, 248 = WRP 2004, 337 - Krankenkassenzulassung; Urt. v. 11.12.2003 - I ZR 50/01, GRUR 2004, 605, 606 = WRP 2004, 735 - Dauertiefpreise).
  • BGH, 14.01.2016 - I ZR 61/14  

    Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Angaben von Preisen in der Werbung eines

    Das Klagevorbringen ist jedoch dahin auszulegen, dass die Klägerin zumindest die von ihr beanstandete konkrete Verletzungsform verboten haben will (vgl. BGH, Urteil vom 11. Dezember 2003 - I ZR 50/01, GRUR 2004, 605, 607 = WRP 2004, 735 - Dauertiefpreise; Urteil vom 4. November 2010 - I ZR 118/09, GRUR 2011, 539 Rn. 18 = WRP 2011, 742 - Rechtsberatung durch Lebensmittelchemiker; Urteil vom 6. November 2011 - I ZR 54/10, GRUR 2012, 405 Rn. 16 = WRP 2012, 461 - Kreditkontrolle).

    Der Unterlassungsantrag ist daher insoweit abzuweisen, als er über die konkrete Verletzungsform hinausgeht (BGH, Urteil vom 15. September 1999 - I ZR 131/97, GRUR 2000, 436, 438 = WRP 2000, 383 - Ehemalige Herstellerpreisempfehlung; BGH, GRUR 2004, 605, 607 - Dauertiefpreise, mwN; BGH, GRUR 2015, 504 Rn. 30 - Kostenlose Zweitbrille).

  • BGH, 06.11.2014 - I ZR 26/13  

    Zur Zulässigkeit der Werbung mit einer kostenlosen Zweitbrille

    Der von der Klägerin allgemein formulierte Antrag ist anhand des Klagevorbringens jedoch dahin auszulegen, dass die Klägerin zumindest die von ihr beanstandete konkrete Verletzungsform verboten haben will (vgl. BGH, Urteil vom 11. Dezember 2003 - I ZR 50/01, GRUR 2004, 605, 607 = WRP 2004, 735 - Dauertiefpreise; Urteil vom 4. November 2010 - I ZR 118/09, GRUR 2011, 539 Rn. 18 = WRP 2011, 742 - Rechtsberatung durch Lebensmittelchemiker; Urteil vom 6. November 2011 - I ZR 54/10, GRUR 2012, 405 Rn. 16 = WRP 2012, 461 - Kreditkontrolle).

    Der Unterlassungsantrag ist daher nur insoweit abzuweisen, als er über die konkrete Verletzungsform hinausgeht (BGH, Urteil vom 15. September 1999 - I ZR 131/97, GRUR 2000, 436, 438 = WRP 2000, 383 - Ehemalige Herstellerpreisempfehlung; BGH, GRUR 2004, 605, 607 - Dauertiefpreise, mwN).

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