Rechtsprechung
   BGH, 16.07.2009 - I ZR 50/07   

Volltextveröffentlichungen (20)

  • lexetius.com

    Kamerakauf im Internet

    UWG (2008) § 3 Abs. 2, § 4 Nr. 11, § 5a Abs. 2; PreisangabenVO § 1 Abs. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Kamerakauf im Internet - Zur Frage wann und in welcher Form der Verbrauchers im Onlinehandel darüber zu informieren ist, dass und in welcher Höhe Versandkosten anfallen und dass die Umsatzsteuer in dem angegebenen Endpreis enthalten ist sowie zur Werbung mit Testergebnissen.

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Kamerakauf im Internet

  • Telemedicus

    Kamerakauf im Internet

  • webshoprecht.de

    Angabe der Warenpreise im Internethandel und zur Werbung mit Testergebnissen im Webshoprecht

  • JurPC

    Kamerakauf im Internet

  • aufrecht.de

    Auffindbarkeit der Fundstelle bei Werbung mit Testergebnissen in Online-Shops

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UWG (2008) § 3 Abs. 2, § 4 Nr. 11, § 5a Abs. 2; PreisangabenVO § 1 Abs. 2
    Neues zur Werbung mit Testergebnissen in Online-Shops

  • nomos.de PDF, S. 38 (Volltext und Kurzanmerkung)

    Kamerakauf im Internet

  • Jurion

    Ausreichende Preisangabe durch den Hinweis "zzgl. Versandkosten" bei Vertrieb einer Ware über das Internet aufgrund Angabe einer genauen Auflistung bei Anklicken der Ware; Angabe der Fundstelle eines Testergebnisses auf der ersten Bildschirmseite oder eindeutig und leicht aufzufindender Sternchenhinweis bei Werben mit einem Testergebnis im Internet

  • nwb

    UWG (2008) § 3 Abs. 2, § 4 Nr. 11, § 5a Abs. 2; PreisangabenVO § 1 Abs. 2

  • czarnetzki.eu PDF

    Preisangaben im Internet im Warenkorb - Werbung mit Testergebnissen

  • kanzlei.biz

    Kamerakauf im Internet: Zur Angabe von Versandkosten und der Werbung mit Testergebnissen

  • kanzlei.biz

    Kamerakauf im Internet: Zur Angabe von Versandkosten und der Werbung mit Testergebnissen

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Angaben der Versandkosten unmittelbar bei Werbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausreichende Preisangabe durch den Hinweis "zzgl. Versandkosten" bei Vertrieb einer Ware über das Internet aufgrund Angabe einer genauen Auflistung bei Anklicken der Ware; Angabe der Fundstelle eines Testergebnisses auf der ersten Bildschirmseite oder eindeutig und leicht aufzufindender Sternchenhinweis bei Werben mit einem Testergebnis im Internet

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG (2008) § 3 Abs. 2, § 4 Nr. 11, § 5a Abs. 2
    Informationspflicht über Versandkosten und Umsatzsteuer beim Internethandel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zivilrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 4, 5 UWG (2008); 1 Abs. 2 PAngVO
    Der Hinweis "zzgl. Versandkosten” im Internethandel ist ausreichend, wenn er neben der Produktanzeige per Link auf eine Erläuterung verweist

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 4, 5 UWG (2008); 1 Abs. 2 PAngVO
    Bei Werbung mit Testergebnis muss Fundstelle des Testergebnisses angegeben werden

  • Telemedicus (Ausführliche Zusammenfassung)

    Kamerakauf im Internet - Versandkosten

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Wie und an welcher Stelle ist im Onlinehandel auf Versandkosten hinzuweisen?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet über Anforderungen an Werbung mit Testergebnissen bei Online-Angeboten

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Platzung von Preisangaben in Onlineshops

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kamerakauf im Internet

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Preisangaben bei “Warenkorbsystem”

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kameraangebot im Internet - Hinweis auf Versandkosten muss direkt bei der Werbung stehen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf Versandkosten muss beim Onlinehandel rechtzeitig erfolgen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    VERSANDKOSTEN BEIM KAUF IM INTERNET

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kamerakauf im Internet

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Leitsatz)

    Weitere Grundlagen-Entscheidung zu Preisangabepflichten im Online-Handel

  • steinhoefel.de (Leitsatz)

    Kamerakauf im Internet

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet über Anforderungen an Werbung mit Testergebnissen bei Online-Angeboten

  • dury.de (Kurzinformation)

    Entscheidung über die Notwendigkeit eines Versandkostenhinweises und anderen Angaben im Versandhandel

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Fitness-Anlage des Jahres! - Wem gebührt die Auszeichnung?

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Erforderliche Information über Versandkosten

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Erforderliche Informationen über Versandkosten im Onlineshop

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf MwSt und Versandkosten im Warenkorb ist zu spät

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Testergebnissen in Online-Shops

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Angabe von Umsatzsteuer und Versandkosten in Online-Angeboten und Werbung mit Testergebnissen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Testergebnissen: Die wichtigsten Gerichtsentscheidungen

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Versandkosten sind im Warenkorb konkret anzuweisen

Besprechungen u.ä. (6)

  • wbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Achtung Online-Händler: Bei Werbung mit Testergebnissen müssen Sie aufpassen!

  • nomos.de PDF, S. 38 (Volltext und Kurzanmerkung)

    Kamerakauf im Internet

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Preisangaben im Internet im Warenkorb - Werbung mit Testergebnissen

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2010, 915
  • GRUR 2010, 248
  • MMR 2010, 237
  • MIR 2010, Dok. 017
  • BB 2010, 322
  • DB 2010, 443
  • K&R 2010, 189



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15  

    Vorenthaltung einer Information gegenüber dem Verbraucher durch den Unternehmer;

    In dieser Hinsicht unterscheiden sich die beiden Prüfzeichen nicht maßgeblich von einem Qualitätsurteil etwa der Stiftung Warentest, das auf einem Test mehrerer vergleichbarer Erzeugnisse beruht und bei dessen Angabe regelmäßig auf die Fundstelle für die Testveröffentlichung hinzuweisen ist (vgl. BGH, Urteil vom 21. März 1991 - I ZR 151/89, GRUR 1991, 679, 680 = WRP 1991, 573 - Fundstellenangabe; Urteil vom 16. Juli 2009 - I ZR 50/07, GRUR 2010, 248 Rn. 29 bis 31 = WRP 2010, 370 - Kamerakauf im Internet).

    Die Fähigkeit des Verbrauchers zu einer informierten geschäftlichen Entscheidung wird spürbar beeinträchtigt, wenn er eine testbezogene Werbung nicht prüfen und insbesondere nicht in den Gesamtzusammenhang des Tests einordnen kann (vgl. BGH, GRUR 2010, 248 Rn. 31 - Kamerakauf im Internet).

  • BGH, 11.03.2010 - I ZR 27/08  

    Telefonwerbung nach Unternehmenswechsel

    Der im Streitfall auf Wiederholungsgefahr gestützte Unterlassungsanspruch besteht allerdings nur, wenn die beanstandete Verhaltensweise auch schon zum Zeitpunkt ihrer Begehung wettbewerbswidrig war (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 28.6.2007 - I ZR 153/04, GRUR 2008, 186 Tz. 17 = WRP 2008, 220 - Telefonaktion; Urt. v. 16.7.2009 - I ZR 50/07, GRUR 2010, 248 Tz. 15 = WRP 2010, 370 - Kamerakauf im Internet, m.w.N.).

    Für die Feststellung der Schadensersatzpflicht und die Auskunftserteilung ist die Rechtslage zum Zeitpunkt der Begehung der angegriffenen Handlung maßgeblich (BGH GRUR 2010, 248 Tz. 15 - Kamerakauf im Internet).

  • BGH, 28.06.2011 - KZR 75/10  

    ORWI

    Für den Schadensersatzanspruch ist das im Belieferungszeitraum Februar 1994 bis Februar 1996 geltende Recht maßgeblich (vgl. BGH, Urteil vom 20. Januar 2005  I ZR 96/02, GRUR 2005, 442 = WRP 2005, 474  Direkt ab Werk; Urteil vom 16. Juli 2009  I ZR 50/07, GRUR 2010, 248 Rn. 15 = WRP 2010, 370  Kamerakauf im Internet).
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