Rechtsprechung
   BGH, 16.07.2009 - I ZR 50/07   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    Kamerakauf im Internet

    UWG (2008) § 3 Abs. 2, § 4 Nr. 11, § 5a Abs. 2; PreisangabenVO § 1 Abs. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Kamerakauf im Internet - Zur Frage wann und in welcher Form der Verbrauchers im Onlinehandel darüber zu informieren ist, dass und in welcher Höhe Versandkosten anfallen und dass die Umsatzsteuer in dem angegebenen Endpreis enthalten ist sowie zur Werbung mit Testergebnissen.

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Kamerakauf im Internet

  • Telemedicus

    Kamerakauf im Internet

  • webshoprecht.de

    Angabe der Warenpreise im Internethandel und zur Werbung mit Testergebnissen im Webshoprecht

  • JurPC

    Kamerakauf im Internet

  • aufrecht.de

    Auffindbarkeit der Fundstelle bei Werbung mit Testergebnissen in Online-Shops

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UWG (2008) § 3 Abs. 2, § 4 Nr. 11, § 5a Abs. 2; PreisangabenVO § 1 Abs. 2
    Neues zur Werbung mit Testergebnissen in Online-Shops

  • nomos.de PDF, S. 38 (Volltext und Kurzanmerkung)

    Kamerakauf im Internet

  • Jurion

    Ausreichende Preisangabe durch den Hinweis "zzgl. Versandkosten" bei Vertrieb einer Ware über das Internet aufgrund Angabe einer genauen Auflistung bei Anklicken der Ware; Angabe der Fundstelle eines Testergebnisses auf der ersten Bildschirmseite oder eindeutig und leicht aufzufindender Sternchenhinweis bei Werben mit einem Testergebnis im Internet

  • czarnetzki.eu PDF

    Preisangaben im Internet im Warenkorb - Werbung mit Testergebnissen

  • kanzlei.biz

    Kamerakauf im Internet: Zur Angabe von Versandkosten und der Werbung mit Testergebnissen

  • kanzlei.biz

    Kamerakauf im Internet: Zur Angabe von Versandkosten und der Werbung mit Testergebnissen

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Angaben der Versandkosten unmittelbar bei Werbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausreichende Preisangabe durch den Hinweis "zzgl. Versandkosten" bei Vertrieb einer Ware über das Internet aufgrund Angabe einer genauen Auflistung bei Anklicken der Ware; Angabe der Fundstelle eines Testergebnisses auf der ersten Bildschirmseite oder eindeutig und leicht aufzufindender Sternchenhinweis bei Werben mit einem Testergebnis im Internet

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG (2008) § 3 Abs. 2, § 4 Nr. 11, § 5a Abs. 2
    Informationspflicht über Versandkosten und Umsatzsteuer beim Internethandel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zivilrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 4, 5 UWG (2008); 1 Abs. 2 PAngVO
    Bei Werbung mit Testergebnis muss Fundstelle des Testergebnisses angegeben werden

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 4, 5 UWG (2008); 1 Abs. 2 PAngVO
    Der Hinweis "zzgl. Versandkosten” im Internethandel ist ausreichend, wenn er neben der Produktanzeige per Link auf eine Erläuterung verweist

  • Telemedicus (Ausführliche Zusammenfassung)

    Kamerakauf im Internet - Versandkosten

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Wie und an welcher Stelle ist im Onlinehandel auf Versandkosten hinzuweisen?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet über Anforderungen an Werbung mit Testergebnissen bei Online-Angeboten

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Platzung von Preisangaben in Onlineshops

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kamerakauf im Internet

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kamerakauf im Internet

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kameraangebot im Internet - Hinweis auf Versandkosten muss direkt bei der Werbung stehen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Preisangaben bei “Warenkorbsystem”

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf Versandkosten muss beim Onlinehandel rechtzeitig erfolgen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    VERSANDKOSTEN BEIM KAUF IM INTERNET

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet über Anforderungen an Werbung mit Testergebnissen bei Online-Angeboten

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Leitsatz)

    Weitere Grundlagen-Entscheidung zu Preisangabepflichten im Online-Handel

  • dury.de (Kurzinformation)

    Entscheidung über die Notwendigkeit eines Versandkostenhinweises und anderen Angaben im Versandhandel

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Angabe von Umsatzsteuer und Versandkosten in Online-Angeboten und Werbung mit Testergebnissen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Testergebnissen: Die wichtigsten Gerichtsentscheidungen

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Erforderliche Informationen über Versandkosten im Onlineshop

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf MwSt und Versandkosten im Warenkorb ist zu spät

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Testergebnissen in Online-Shops

  • steinhoefel.de (Leitsatz)

    Kamerakauf im Internet

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Erforderliche Information über Versandkosten

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Fitness-Anlage des Jahres! - Wem gebührt die Auszeichnung?

Besprechungen u.ä. (6)

  • wbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Achtung Online-Händler: Bei Werbung mit Testergebnissen müssen Sie aufpassen!

  • nomos.de PDF, S. 38 (Volltext und Kurzanmerkung)

    Kamerakauf im Internet

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Preisangaben im Internet im Warenkorb - Werbung mit Testergebnissen

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2010, 915
  • GRUR 2010, 248
  • MMR 2010, 237
  • MIR 2010, Dok. 017
  • BB 2010, 322
  • DB 2010, 443
  • K&R 2010, 189



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Wird zitiert von ... (46)  

  • BGH, 11.03.2010 - I ZR 27/08  

    Telefonwerbung nach Unternehmenswechsel

    Der im Streitfall auf Wiederholungsgefahr gestützte Unterlassungsanspruch besteht allerdings nur, wenn die beanstandete Verhaltensweise auch schon zum Zeitpunkt ihrer Begehung wettbewerbswidrig war (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 28.6. 2007 - I ZR 153/04, GRUR 2008, 186 Tz. 17 = WRP 2008, 220 - Telefonaktion; Urt. v. 16.7. 2009 - I ZR 50/07, GRUR 2010, 248 Tz. 15 = WRP 2010, 370 - Kamerakauf im Internet, m. w. N.).

    Für die Feststellung der Schadensersatzpflicht und die Auskunftserteilung ist die Rechtslage zum Zeitpunkt der Begehung der angegriffenen Handlung maßgeblich (BGH GRUR 2010, 248 Tz. 15 - Kamerakauf im Internet).

  • BGH, 28.06.2011 - KZR 75/10  

    ORWI

    Für den Schadensersatzanspruch ist das im Belieferungszeitraum Februar 1994 bis Februar 1996 geltende Recht maßgeblich (vgl. BGH, Urteil vom 20. Januar 2005 - I ZR 96/02, GRUR 2005, 442 = WRP 2005, 474 - Direkt ab Werk; Urteil vom 16. Juli 2009 - I ZR 50/07, GRUR 2010, 248 Rn. 15 = WRP 2010, 370 - Kamerakauf im Internet).
  • BGH, 18.03.2010 - I ZR 16/08  

    Versandkosten bei Froogle II

    Die Anwendung dieser Vorschriften steht mit der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken in Einklang (BGH, Urt. v. 16.7. 2009 - I ZR 140/07, GRUR 2010, 251 Tz. 16 f. = WRP 2010, 245 - Versandkosten bei Froogle I; Urt. v. 16.7. 2009 - I ZR 50/07, GRUR 2010, 248 Tz. 16 = WRP 2010, 370 - Kamerakauf im Internet, m. w. N.).

    Daher genügt es in aller Regel den Anforderungen des § 1 Abs. 6 PAngV, wenn die nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 PAngV anzugebenden Liefer- und Versandkosten alsbald sowie leicht erkennbar und gut wahrnehmbar auf einer gesonderten Internetseite genannt werden, die noch vor Einleitung des Bestellvorgangs durch Einlegen der Ware in den virtuellen Warenkorb notwendig aufgerufen werden muss (vgl. BGH GRUR 2008, 84 Tz. 31 und 33 - Versandkosten; BGH GRUR 2010, 248 Tz. 24 ff. - Kamerakauf im Internet).

    Versandkosten" aufzunehmen, wenn sich bei Anklicken oder Ansteuern dieses Hinweises ein Fenster mit einer übersichtlichen und verständlichen Erläuterung der allgemeinen Berechnungsmodalitäten für die Versandkosten öffnet und außerdem die tatsächliche Höhe der für den Einkauf anfallenden Versandkosten jeweils bei Aufruf des virtuellen Warenkorbs in der Preisaufstellung gesondert ausgewiesen wird (BGH GRUR 2010, 248 Tz. 27 - Kamerakauf im Internet).

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