Rechtsprechung
   BGH, 22.03.2012 - I ZR 55/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de

    METRO/ROLLER's Metro

  • IWW
  • NWB SteuerXpert START

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer beträchtlichen Branchennähe zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten als Formen des Vertriebs an Gewerbetreibende

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Vorliegen einer beträchtlichen Branchennähe zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten als Formen des Vertriebs an Gewerbetreibende

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Branchennähe zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    ROLLER's Metro - Branchennähe zwischen Fachhandel und Großhandel

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Branchennähe zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Branchennähe zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    "Roller’s Metro” hält Rohre und Metro seine Marke sauber

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Roller´s Metro: Von Rohrreinigungsmaschinen und U-Bahn-Systemen

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2012, 635



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11  

    Selbständig kennzeichnende Stellung von Bestandteilen einer zusammengesetzten

    Der Verkehr hat keinen Anlass, in der angegriffenen Bezeichnung zwei selbständige Zeichen zu erkennen (vgl. Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 55/10, GRUR 2012, 635 Rn. 21 = WRP 2012, 712 - METRO/ROLLER's Metro). .

    bb) Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit sind die sich gegenüberstehenden Kennzeichen jeweils als Ganzes zu betrachten und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen (BGH, Urteil vom 10. Juni 2009 - I ZR 34/07, GRUR-RR 2010, 205 Rn. 37 - Haus & Grund IV, mwN; GRUR 2012, 635 Rn. 23 - METRO/ROLLER's Metro).

    Das Berufungsgericht hat auch sonst keinen besonderen Umstand festgestellt, der es rechtfertigen könnte, einen der beiden oder sogar beide Bestandteile des Zeichens "Villa Culinaria" als selbständig kennzeichnend anzusehen (vgl. zu solchen Umständen BGHZ 167, 322 Rn. 21 f. - Malteserkreuz I; BGH, GRUR 2008, 258 Rn. 33 - INTER- CONNECT/T- InterConnect; Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 38 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal; GRUR 2012, 635 Rn. 27 ff. - METRO/ROLLER's Metro). .

    Voraussetzung dafür ist aber die Beurteilung des Gesamteindrucks der Zeichen, die im Wesentlichen auf tatrichterlichem Gebiet liegt (BGH, GRUR 2012, 635 Rn. 35 - METRO/ROLLER's Metro, mwN).

    Diese können sich daraus ergeben, dass die Klagemarke in dem angegriffenen Zeichen eine selbständig kennzeichnende Stellung einnimmt (BGH, GRUR 2010, 729 Rn. 44 - MIXI; Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZB 52/09, GRUR 2012, 64 Rn. 26 = WRP 2012, 83 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 635 Rn. 37 - METRO/ROLLER's Metro).

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11  

    BGH entscheidet Streit um "Biomineralwasser"

    (2) Liegt eine Ähnlichkeit der Zeichen in ihrem jeweils prägenden Bestandteil vor, kann dies eine Zeichenähnlichkeit begründen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 55/10, GRUR 2012, 635 Rn. 22 = WRP 2012, 712 - METRO/ROLLER´s Metro, zu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG).
  • BPatG, 25.06.2013 - 33 W (pat) 70/11  

    Bundespatentgericht: Konzerninterner Markeneinsatz ist keine markenmäßige Nutzung

    cc) Die angegriffene Marke gibt hier indes keine Veranlassung zu einer Aufspaltung des Wortelementes "IMMETRO" (vgl. ebenso für CURVIAMETRO: HABM R 1502/2007-4 (Nr. 18) - CURVIAMETRO/METRO), so dass weder Entscheidungen, die zu mehrgliedrigen Wortelementen mit dem Bestandteil "Metro" ergangen sind (BPatG 29 W (pat) 65/03 - METRO CLEAR/METRO; BPatG 29 W (pat) 64/03 METRO HCI/METRO; EuG T-50/12 - METRO KIDS COM- PANY/METRO; zu Unternehmenskennzeichen: BGH GRUR 2012, 635 Roller´s Metro/METRO) noch Entscheidungen, in denen dem Element "METRO" ein glatt beschreibender Bestandteil hinzugefügt worden ist (z. B.: EuG T-284/11 - METROINVEST/METRO; HABM R565/10-1 - MetroCirc/METRO; HABM R 170/03-4 METROCONSULT/METRO; HABM R 833/02-4 METROTECH/ METRO; HABM R 728/05-4 PureMetro/METRO) auf die hier zu vergleichenden Marken übertragen werden können.

    Selbst wenn man die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen einem Unternehmenskennzeichen und einer Marke nach § 15 Abs. 2 MarkenG (vgl. dazu: BGH GRUR 2009, 484 (489) - Metrobus/METRO; BGH GRUR 2012, 635 (635 f.) - ROLLER´s Metro/METRO) entsprechend anwenden würde, um zu prüfen, ob der Verkehr zu einer Aufspaltung des angegriffenen Markenzeichens neigt und daher Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke bestehen könnte, hätte der Verkehr daher nach dem hier zugrunde zulegenden Tatsachenvortrag der Widersprechenden keine Veranlassung, das angegriffene Zeichen in die Bestandteile "IM" und "METRO" aufzuspalten.

    Für die Beurteilung der Branchennähe kommt es in erster Linie auf die Produktbereiche und Arbeitsgebiete an, die nach der Verkehrsauffassung typisch für das Unternehmen sind (BGH GRUR 2012, 635 (635 f.) - ROLLER´s Metro/METRO).

  • BGH, 31.10.2013 - I ZR 49/12  

    Subjektives Element als Voraussetzung für die Ausnutzung der Unterscheidungskraft

    Für die Annahme einer Ähnlichkeit zwischen Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren reicht es aus, dass sich die Dienstleistungen auf die entsprechenden Waren beziehen und die angesprochenen Verkehrskreise aufgrund dieses Verhältnisses annehmen, die Waren und Dienstleistungen stammten aus denselben Unternehmen (vgl. zur Branchenähnlichkeit nach § 15 Abs. 2 MarkenG BGH, 22. März 2012 - I ZR 55/10, GRUR 2012, 635 Rn. 16 = WRP 2012, 712 - METRO/ROLLER's Metro; zu Art. 8 Abs. 1 Buchst. b GMV EuG, GRUR Int. 2009, 421 Rn. 53 bis 58; GRUR-RR 2011, 253 Rn. 32 ff.; zu § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG BPatG, 14. November 2012 - 26 W (pat) 503/11, juris Rn. 25; BPatG, GRUR-RR 2013, 430, 432).
  • BPatG, 16.04.2014 - 29 W (pat) 547/13  

    Verwechslungsgefahr zwei ähnlicher Marken

    Der BGH (GRUR 2014, 378, 381, Rdnr. 39 - OTTO CAP) hat bisher lediglich zur Frage der Ähnlichkeit zwischen Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren Stellung genommen und dabei unter Bezugnahme auf seine Rechtsprechung zur Branchenähnlichkeit (nach §â€„15 Abs. 2 MarkenG, GRUR 2012, 635 Rdrn. 16 - METRO/ROLLER"s Metro) festgestellt, dass für die Annahme einer Ähnlichkeit ausreiche, wenn sich die Dienstleistungen auf die entsprechenden Waren beziehen und die angesprochenen Verkehrskreise auf Grund dieses Verhältnisses annehmen, die Waren und Dienstleistungen stammten aus denselben Unternehmen.
  • BPatG, 27.05.2014 - 27 W (pat) 32/11  
    d) Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit sind die einander gegenüberstehenden Kennzeichen jeweils als Ganzes zu betrachten und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen (BGH GRUR-RR 2010, 205 Rn. 37 - Haus & Grund IV, m.w.N; GRUR 2012, 635 Rn. 23 - METRO/ROLLER's Metro).
  • BPatG, 24.03.2014 - 28 W (pat) 524/12  
    Wenn allerdings der angesprochene Verkehr aufgrund besonderer Umstände Veranlassung hat, das zu einem Wort zusammengesetzte Zeichen zergliedernd und nicht als einheitliche Bezeichnung aufzufassen, wird die Prägetheorie ausnahmsweise auch auf Einwortmarken angewendet (vgl. EuGH, a. a. O. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2008, 905 Tz. 38 - Pantohexal; GRUR 2012, 635 Rdn. 27 ff. - METRO/ROLLER´s Metro).
  • BPatG, 14.05.2014 - 28 W (pat) 564/12  
    Wenn allerdings der angesprochene Verkehr aufgrund besonderer Umstände Veranlassung hat, das zu einem Wort zusammengesetzte Zeichen zergliedernd und nicht als einheitliche Bezeichnung aufzufassen, wird die Prägetheorie ausnahmsweise auch auf Einwortmarken angewendet (vgl. EuGH, a. a. O. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2008, 905 Rdn. 38 - Pantohexal; GRUR 2012, 635 Rdn. 27 ff. - METRO/ROLLER´s Metro).

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