Rechtsprechung
   BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 und 3, § 51 Abs. 1; GG Art. 5 Abs. 1 und 3, Art. 14; EU-Grundrechtecharta Art. 11 Abs. 1, Art. 13, Art. 17 Abs. 2

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 9 Abs. 1 Nr. 3, 9 Abs. 1 Nr. 2, 51 Abs. 1 MarkenG; Artt. 5 Abs. 1, 14, 5 Abs. 3 GG; §§ 11 Abs. 1, 13, 17 Abs. 2 GRC
    Springender Pudel

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Springender Pudel

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 51 Abs 1 MarkenG, Art 5 Abs 1 GG, Art 5 Abs 3 GG
    Markenverletzung: Bildliche Zeichenähnlichkeit mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der bekannten Marke; Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender Pudel

  • damm-legal.de

    Zu der Löschung einer Marke ohne Bestehen einer Verwechslungsgefahr / Springender Pudel vs. Puma

  • Jurion

    Identität der Anordnung der Markenbestandteile sowie des Wortanfangs mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Bekanntheit als Kennzeichnungsmittel für bestimmte Waren oder Dienstleistungen; Begründung einer Zeichenähnlichkeit wegen einer bildlichen Ähnlichkeit von Zeichen; Bildbestandteil eines Tiers im Sprung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Identität der Anordnung der Markenbestandteile sowie des Wortanfangs mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Bekanntheit als Kennzeichnungsmittel für bestimmte Waren oder Dienstleistungen; Begründung einer Zeichenähnlichkeit wegen einer bildlichen Ähnlichkeit von Zeichen; Bildbestandteil eines Tiers im Sprung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Markenparodie kann Löschungsanspruch rechtfertigen

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Parodie-Marke: Zur Löschung des springenden Pudels

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BGH-Entscheidung im Rechtsstreit Puma gegen Pudel - unzulässige Parodie einer bekannten Marke

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Markeninhaber kann Löschung einer Parodie-Marke verlangen - "Springender Pudel"

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)
  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Puma schlägt Pudel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Puma statt Pudel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Springender Pudel - oder springendes Puma?

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    PUDEL statt PUMA: Parodie einer bekannten Marke kann unzulässig sein

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Der springende Pudel - Puma zieht gegen eine Persiflage seines Markenlogos gerichtlich zu Felde

  • kanzlei.biz (Leitsatz und Pressemitteilung)

    Sieg für "PUMA": "PUDEL" wird gelöscht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    "Puma" klagt erfolgreich gegen "springenden Pudel"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    PUDEL statt PUMA: Parodie einer bekannten Marke kann unzulässig sein

  • kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung wegen Parodie

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke ("Puma")

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Sportartikelhersteller "PUMA" gewinnt im Streit um die Parodie an seiner Marke

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    PUMA besiegt springenden PUDEL - Parodie einer bekannten Marke kann unzulässig sein

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Auf dem PUMA gekommen: Löschung einer Parodiemarke

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Pudel-Parodie der bekannten PUMA-Marke unzulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Markenschutz: Puma schlägt Pudel

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Anspruch des Inhabers einer bekannten Marke im Sportbereich auf Löschung einer ähnlichen Marke mit humoristischer Gestaltung

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Der Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke: "Springender Pudel” unterliegt "PUMA” im Markenstreit

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenstreit "Puma" gegen "Pudel"

Sonstiges (2)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Markenrecht - Springender Pudel - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 02.04.2015" von Dr. Simon Apel und Dr. Anke Fuchs, original erschienen in: WRP 2015, 1343 - 1351.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Von lila Postkarten und springenden Pudeln - Die markenrechtliche Behandlung der Parodie" von wiss. Mit. Michael Thiesen, original erschienen in: WRP 2016, 162 - 168.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2015, 1252



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 21.10.2015 - I ZR 23/14  

    Markenverletzungsstreit: Verkehrsverständnis bei einer dreidimensionalen Marke

    In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr die Kollisionszeichen im Regelfall nicht gleichzeitig wahrnimmt und deshalb seine Auffassung aufgrund eines unvollkommenen Erinnerungsbildes gewinnt (vgl. BGH, Urteil vom 2. April 2015 - I ZR 59/13, GRUR 2015, 1114 Rn. 20 = WRP 2015, 1343, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen - Springender Pudel).
  • BPatG, 15.06.2016 - 30 W (pat) 561/13  
    genügt für die Annahme einer Verwechslungsgefahr regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Richtung (st. Rspr. vgl. z. B. BGH GRUR 2015, 1009, Nr. 24 - BMW-Emblem; GRUR 2015, 1114, Nr. 23 - Springender Pudel; GRUR 2010, 235, Nr. 18 - AIDA/AIDU m. w. N.; vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rdn. 254 m. w. N.).
  • BGH, 02.12.2015 - I ZR 239/14  

    Erlaubt ein Bundesamt den Parallelimport von Arzneimitteln in einer bestimmten

    Der Markeninhaber und Arzneimittelhersteller muss im Fall des Umpackens von Arzneimitteln wegen des Eingriffs in sein durch Art. 17 Abs. 2 der EU-Grundrechtecharta und Art. 14 GG als Recht des geistigen Eigentums geschütztes Markenrecht (vgl. BGH, Urteil vom 2. April 2015 - I ZR 59/13, BGHZ 205, 22 Rn. 41 - Springender Pudel) die Möglichkeit haben, die Frage der Rechtmäßigkeit der die Umpackung gestattenden Verwaltungsakte einer gerichtlichen Prüfung unterziehen zu lassen, weil davon die Zulässigkeit des Umpackens durch den Parallelimporteur in der vorliegenden Fallkonstellation abhängt.
  • OLG Frankfurt, 17.09.2015 - 6 U 148/14  

    Umfang des Bekanntheitsschutzes einer Schokoladenriegelmarke

    Eine lediglich allgemeine Assoziation zu der bekannten Klagemarke genügt nicht, um den Verletzungstatbestand auszufüllen (BGH, Urteil vom 2. April 2015, Az.: I ZR 59/13 - Springender Pudel, Tz. 32).

    Da die Waren, für die die Klagemarke einerseits und das angegriffene Zeichen andererseits benutzt werden, identisch sind, die Klagemarke ein hohes Maß an Bekanntheit und Kennzeichnungskraft genießt und Zeichenähnlichkeit besteht, liegt eine Ausnutzung der Unterscheidungskraft und der Wertschätzung der Klagemarke durch die Beklagte nahe (BGH, Urt. V. 02.04.2015, Az. I ZR 59/13, Tz. 39).

  • OVG Sachsen, 19.10.2015 - 3 B 293/15  

    Beschlagnahme; PKW; Eigentumsgarantie; Umgestaltung Notarztfahrzeug; DRK;

    Ähnlich wie im Markenrecht (vgl. BGH, Urt. v. 2. April 2015 - I ZR 59/13 -, juris Rn. 48) kennzeichnet es eine Leistungsgüte des auch im wettbewerblichen Zusammenhang tätigen Deutschen Roten Kreuz und stellt damit auch eine vermögenswerte Rechtsposition dar.10 Konkrete Einwände gegen die Abwägung der streitgegenständlichen Rechtspositionen hat der Antragsteller nicht dargelegt, wie er auch zur Frage der Verhältnismäßigkeit der streitgegenständlichen Beschlagnahme in der Beschwerdeschrift nicht vorgetragen hat, so dass diesen Aspekten hier nicht weiter nachzugehen ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht