Rechtsprechung
   BGH, 13.10.2004 - I ZR 66/02   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    CompuNet ./. ComNet II,

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    CompuNet/ComNet II: Verwechslungsgefahr, Bekanntheit

  • Jurion

    Umfang der Bindung eines Berufungsgerichts an die Beurteilung von Verwechselungsgefahr und Zeichenähnlichkeit durch ein Revisionsgericht; Verkehrsbekanntheit eines einheitlichen Unternehmenskennzeichens; Umfang des Schutzes des einzelnen Mitgliedsunternehmens einer Unternehmensgruppe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "CompuNet/ComNet II"; Beurteilung der Verwechslungsgefahr und der Zeichenähnlichkeit durch das Berufungs- und das Revisionsgericht; Geltungsbereich der Verkehrsbekanntheit eines einheitlich benutzten Unternehmenskennzeichens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Bindung des Berufungsgerichts an Revisionurteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2005, 185
  • GRUR 2005, 61



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Wird zitiert von ... (19)  

  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 137/04  

    Euro Telekom

    a) Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr i.S. von § 15 Abs. 2 MarkenG, die unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände vorzunehmen ist, besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Grad der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen, der Kennzeichnungskraft des älteren Kennzeichens und dem wirtschaftlichen Abstand der beiderseitigen Tätigkeitsgebiete (st. Rspr.; vgl. zuletzt BGH, Urt. v. 13.10.2004 - I ZR 66/02, GRUR 2005, 61 = WRP 2005, 97 - CompuNet/ComNet II).
  • BGH, 31.07.2008 - I ZR 21/06  

    Haus & Grund III

    Denn es ist anerkannt, dass einzelnen Mitgliedsunternehmen einer Unternehmensgruppe die Verkehrsbekanntheit eines einheitlich benutzten Unternehmenskennzeichens zugute kommen kann, wenn der Verkehr das Kennzeichen auch dem einzelnen Unternehmen zuordnet (vgl. BGH, Urt. v. 13.10.2004 - I ZR 66/02, GRUR 2005, 61, 62 = WRP 2005, 97 - CompuNet/ComNet II, m.w.N.).
  • BGH, 30.01.2008 - I ZR 134/05  

    Hansen-Bau

    1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Verwechslungsgefahr i.S. des § 15 Abs. 2 MarkenG unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände zu beurteilen, wobei eine Wechselwirkung besteht zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen, der Kennzeichnungskraft des Kennzeichens der Klägerin und dem wirtschaftlichen Abstand der Tätigkeitsgebiete der Parteien (BGH, Urt. v. 13.10.2004 - I ZR 66/02, GRUR 2005, 61 = WRP 2005, 97 - CompuNet/ ComNet II, m.w.N.).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZR 109/03  

    SmartKey

    Es handelt sich dabei um Rechtsfragen, die der Senat auf der Grundlage der tatrichterlichen Feststellungen selbst entscheiden kann (vgl. BGH, Urt. v. 13.10.2004 - I ZR 66/02, GRUR 2005, 61, 62 = WRP 2005, 97 - CompuNet/ComNet II, m.w.N.).
  • BGH, 22.03.2012 - I ZR 55/10  

    METRO/ROLLER's Metro

    Die Verwechslungsgefahr im Sinne des § 15 Abs. 2 MarkenG ist unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände zu beurteilen, wobei eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen, der Kennzeichnungskraft des Kennzeichens der Klägerin und dem wirtschaftlichen Abstand der Tätigkeitsgebiete der Parteien besteht (BGH, Urteil vom 13. Oktober 2004 - I ZR 66/02, GRUR 2005, 61 = WRP 2005, 97 - CompuNet/ComNet II, mwN).
  • BGH, 10.06.2009 - I ZR 34/07  

    Rechtsbegründende Benutzung eines Namensbestandteils erst nach Eintragung in das

    Entscheidend ist stets, wie der Verkehr die gemeinschaftliche Benutzung desselben Schlagworts durch verschiedene Unternehmen auffasst (vgl. BGH, Urt. v. 13.10.2004 - I ZR 66/02, GRUR 2005, 61, 62 = WRP 2005, 97 - CompuNet/ComNet II; BGH GRUR 2008, 1108 Tz. 46 - Haus & Grund III, m.w.N.).
  • BGH, 31.03.2010 - I ZR 36/08  

    Verbraucherzentrale

    Einzelnen Mitgliedsunternehmen einer Unternehmensgruppe oder einer Verbandsorganisation kann die Verkehrsbekanntheit eines einheitlich benutzten Unternehmenskennzeichens zugute kommen, wenn der Verkehr das Kennzeichen auch dem einzelnen Unternehmen zuordnet (vgl. BGH, Urt. v. 13.10.2004 - I ZR 66/02, GRUR 2005, 61, 62 = WRP 2005, 97 - CompuNet/ComNet II, m.w.N.).
  • OLG Schleswig, 13.06.2005 - 5 U 196/00  

    Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit bei Bedenken gegen die

    Dies gilt insbesondere für Hinweise auf das weitere Verfahren (OLG München a.a.O.) und für den Fall, dass sich in der Tatsacheninstanz ein neuer Sachverhalt ergibt (BGH BGHZ 51, 131; BGH NJW-RR 2005, 185).
  • OLG Stuttgart, 10.08.2006 - 2 U 176/05  

    Markenschutz im Internet: Verwechslungsfähigkeit von Domain-Namen

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2006, 60 [Rz. 12] - coccodrillo ; GRUR 2005, 61 [II 1] - CompuNet/ComNet II ; 2005, 326 [III] - il Padrone/Il Portone ; 2002, 898, 899 - de facto ).

    Voraussetzung hierfür ist, dass die anderen Bestandteile weitgehend in den Hintergrund treten und den Gesamteindruck der Marke nicht mitbestimmen (BGH GRUR 2006, 60 [Rz. 17] - coccodrillo ; 2005, 326, 327 - il Padrone/Il Portone ; vgl. umgekehrt BGH GRUR 2005, 61 [II 2 b] - CompuNet/ComNet II ).

    d) In dieser Einschätzung sieht sich der Senat wie auch der Beklagte bestätigt durch BGH GRUR 2001, 1161, 1163 - CompuNet/ComNet I , eine Entscheidung, welche der BGH in all ihren - hier für vergleichbar erachteten - Wertungselementen in GRUR 2005, 61 und 62 - CompuNet/ComNet II bekräftigt hat.

  • BGH, 31.07.2008 - I ZR 22/06  

    Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Haus & Grund"

    Denn es ist anerkannt, dass einzelnen Mitgliedsunternehmen einer Unternehmensgruppe die Verkehrsbekanntheit eines einheitlich benutzten Unternehmenskennzeichens zugute kommen kann, wenn der Verkehr das Kennzeichen auch dem einzelnen Unternehmen zuordnet (vgl. BGH, Urt. v. 13.10.2004 - I ZR 66/02, GRUR 2005, 61, 62 = WRP 2005, 97 - CompuNet/ComNet II m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 04.08.2005 - 6 U 33/00  

    Unternehmensbezeichnung; Firma; Bezeichnung; Kennzeichen; Verwechslungsgefahr

  • OLG Köln, 15.08.2007 - 6 U 55/07  

    Bezeichnungskürzel eines Bundesverbandes

  • OLG Köln, 21.10.2011 - 6 U 173/10  

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zweier

  • BPatG, 19.11.2007 - 26 W (pat) 183/05  
  • BPatG, 18.01.2012 - 26 W (pat) 50/10  

    Markenbeschwerdeverfahren "FRUTAQUELL/FRUCHTQUELL" - weder schriftbildliche noch

  • BPatG, 05.09.2007 - 26 W (pat) 183/05  
  • BPatG, 01.08.2007 - 28 W (pat) 4/06  
  • BPatG, 05.09.2007 - 26 W (pat) 279/04  
  • BPatG, 05.09.2007 - 26 W (pat) 87/04  
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