Rechtsprechung
   BGH, 22.10.2009 - I ZR 73/07   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Hier spiegelt sich Erfahrung

    UWG § 5 Abs. 1 Nr. 3

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Hier spiegelt sich Erfahrung - Zu Darlegungs- und Beweislast und zu prozessualen Aufklärungspflichten im Bereich der Alleinstellungswerbung.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Hier spiegelt sich Erfahrung

  • webshoprecht.de

    Beweislast bei Inanspruchnahme wegen Behauptung einer Spitzenstellung

  • Jurion

    Behauptung einer Spitzenstellung eines Wettbewerbers i.R.d. prozessualen Aufklärungspflicht der Richtigkeit einer aufgestellten Alleinstellungsbehauptung; Aufklärungspflicht bei positiver Kenntnis des Wettbewerbers über die Richtigkeit einer beanstandeten Behauptung

  • kanzlei.biz

    Hier spiegelt sich Erfahrung

  • sewoma.de

    Darlegungslast bei einer behaupteten Spitzenstelllung - Hier spiegelt sich Erfahrung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Behauptung einer Spitzenstellung eines Wettbewerbers i.R.d. prozessualen Aufklärungspflicht der Richtigkeit einer aufgestellten Alleinstellungsbehauptung; Aufklärungspflicht bei positiver Kenntnis des Wettbewerbers über die Richtigkeit einer beanstandeten Behauptung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG § 5 Abs. 1 Nr. 3 Hier spiegelt sich Erfahrung
    Unzulässige Werbung mit Spezialisten-Erfahrung bei einem neu gegründeten Unternehmen?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbewerbsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG
    Wer hat zu beweisen, dass eine behauptete Alleinstellung nicht besteht? / Umkehr der Beweislast

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    100 Jahre gebündelte Spezialisten-Erfahrung stellt keine irreführende Werbung dar

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Darlegungslast bei einer behaupteten Spitzenstelllung - Hier spiegelt sich Erfahrung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Alleinstellungswerbung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Prozessuale Aufklärungspflicht bzgl. behaupteter Spitzenstellung im Wettbewerb kann - bei entsprechenden Kenntnissen - den Kläger treffen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Beweislastverteilung bei Alleinstellungsbehauptung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kompetenz, "die am Markt ihresgleichen sucht " Das ist keine unlautere Werbung, mit der sich ein Unternehmen einer "Spitzenstellung" rühmt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Wettbewerbsverstoß durch Werbeaussage "Hier spiegelt sich 100-jährige Erfahrung"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Reklame-Aussage "Erfahrene Spezialisten" keine unzulässige Spitzenstellung

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    "Hier spiegelt sich Erfahrung" - Zur Aufklärungspflicht hinsichtlich der Richtigkeit einer Alleinstellungsbehauptung (Spitzenstellungswerbung)

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    100 Jahre gebündelte Spezialisten-Erfahrung stellt keine irreführende Werbung dar

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Welcher Zeitpunkt ist für die Erstattung von Abmahnkosten maßgeblich?

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2010, 921
  • GRUR 2010, 352
  • MIR 2010, Dok. 044
  • DB 2010, 1289
  • DB 2010, 8



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10  

    Marktführer Sport

    Sowohl § 5 Abs. 2 Nr. 3 UWG 2004 als auch § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 UWG nennen als Beispiele für eine Irreführung insbesondere irreführende Angaben über die Eigenschaften oder die Befähigung des Unternehmers (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 10 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung).

    Dabei ist der Gesamteindruck maßgeblich, den die werbliche Darstellung vermittelt (vgl. BGH, GRUR 2010, 352 Rn. 11 - Hier spiegelt sich Erfahrung).

  • BGH, 24.07.2014 - I ZR 53/13  

    Wettbewerbsverstoß: Werbung eines Rechtsanwalts mit Spezialkenntnissen

    Nach der Senatsrechtsprechung muss der Beklagte, der eine Spitzenstellung - nichts anderes gilt für die Zugehörigkeit zu einer Spitzengruppe - für sich in Anspruch nimmt, die sie begründenden Tatsachen darlegen und beweisen, wenn seine Werbung als unrichtig beanstandet wird und die klagende Partei diese Tatsachen entweder überhaupt nicht oder nur mit erheblichen Schwierigkeiten aufklären kann (BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 22 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung).
  • BGH, 10.06.2010 - I ZR 42/08  

    Praxis Aktuell

    Es ist deshalb nicht erforderlich, zwischen der vor und nach dem 30. Dezember 2008 geltenden Rechtslage zu unterscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 10 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung).
  • BGH, 18.09.2013 - I ZR 65/12  

    Wettbewerbsverstoß in der Internet-Werbung: Irreführung über einen akademischen

    a) Das Berufungsgericht ist bei seiner Beurteilung allerdings mit Recht davon ausgegangen, dass sich die Beurteilung, ob eine Werbung irreführend ist, maßgeblich danach richtet, in welchem Sinne der angesprochene Verkehr diese Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 11 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung; Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 202/10, GRUR 2012, 1053 Rn. 22 = WRP 2012, 1216 - Marktführer Sport).
  • OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - 15 U 38/15  
    Da andererseits der Beklagte ohne weiteres über die Informationen verfügt, mit denen er die Richtigkeit seiner Werbebehauptung unter Beweis stellen kann, trifft ihn die Verpflichtung, darzulegen und ggf. zu beweisen, worauf sich seine Werbebehauptung stützt (BGH GRUR 1973, 594, 596 - Ski-Sicherheitsbindung; BGH GRUR 1978, 249, 250 - Kreditvermittlung; BGH GRUR 1983, 779, 781 - Schuhmarkt; BGH GRUR 2010, 352 Rn 22 - Hier spiegelt sich Erfahrung; OLG Karlsruhe GRUR 1994, 134, 135).

    Voraussetzung ist dabei allerdings stets, dass der Gläubiger - wie hier - auf die Beweiserleichterung angewiesen ist (vgl. BGH GRUR 2010, 352 Rn 22 - Hier spiegelt sich Erfahrung; vgl. BGH WRP 2012, 1233 Rn 8 - Bester Preis der Stadt).

  • BGH, 18.01.2012 - I ZR 104/10  

    Neurologisch/Vaskuläres Zentrum

    Bei der Feststellung, wie der angesprochene Verkehr die Werbung mit der Bezeichnung "Neurologisch/Vaskuläres Zentrum" versteht, ist auf den Gesamteindruck abzustellen, den die werbliche Darstellung vermittelt (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 11 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung).
  • BGH, 20.01.2011 - I ZR 28/09  

    Kein Telekom-Anschluss nötig

    Es ist deshalb nicht erforderlich, zwischen der vor und nach dem 30. Dezember 2008 geltenden Rechtslage zu unterscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 10 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung; BGH, GRUR 2011, 85 Rn. 16 - Praxis Aktuell).
  • BGH, 03.07.2014 - I ZR 84/13  

    Wettbewerbsverstoß: Nachweis einer unberechtigten Spitzenstellungswerbung - Wir

    Für eine Umkehr der Darlegungs- und Beweislast zugunsten des Klägers besteht dagegen kein Anlass, wenn er die für die Beurteilung der Spitzenstellung maßgeblichen Tatsachen ohne erhebliche Schwierigkeiten darlegen und beweisen kann (vgl. BGH, Urteil vom 20. Dezember 1977 - I ZR 1/76, GRUR 1978, 249, 250 = WRP 1978, 210 - Kreditvermittlung; Urteil vom 7. Juli 1983 - I ZR 119/81, GRUR 1983, 779, 781 = WRP 1983, 675 - Schuhmarkt; Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 22 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung).
  • OLG München, 10.11.2011 - 29 U 1614/11  

    Unlauterer Wettbewerb: Fehlende Meisterpräsenz im Ladengeschäft eines

    Ob eine geschäftliche Handlung irreführende Angaben enthält, bestimmt sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete geschäftliche Handlung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (vgl. BGH GRUR 2010, 352, Tz. 11 - Hier spiegelt sich Erfahrung ); dabei ist auf das Verständnis eines normal informierten und verständigen Durchschnittsverbrauchers abzustellen, der der geschäftlichen Handlung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH GRUR 2007, 981, Tz. 20 m.w.N. - 150 % Zinsbonus ).
  • OLG Hamm, 24.09.2013 - 4 U 64/13  

    Irreführende Internetwerbung mit zahnärztlichen Leistungen untersagt

    Denn sie ist vorliegend auf eine solche Beweiserleichterung nicht angewiesen (vgl. BGH GRUR 2010, 352 Rn 22 - Hier spiegelt sich Erfahrung ).
  • OLG Köln, 14.02.2014 - 6 U 120/13  

    50 De-Mails inklusive

  • OLG Stuttgart, 17.07.2014 - 2 U 132/13  
  • LG Düsseldorf, 26.11.2015 - 14c O 124/15  

    Werbung für Kondome mit "1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen" ist

  • OLG Karlsruhe, 07.05.2012 - 6 U 18/11  

    Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einer Spitzenstellung von Ärzten; Finanzierung

  • OLG Stuttgart, 29.11.2012 - 2 U 64/12  

    Irreführende Werbung: Verwendung des Begriffs "Zentrum" für ein

  • OLG Frankfurt, 12.06.2014 - 6 U 64/13  

    Teilurteil über Klage bei Hilfswiderklage; irreführende Alleinstellungswerbung

  • OLG Düsseldorf, 28.05.2014 - 15 U 50/14  

    Irreführung der Werbeangabe "Einer der etabliertesten Anbieter seriöser

  • OLG Düsseldorf, 12.02.2015 - 15 U 70/14  

    Wettbewerbswidrigkeit der unvollständigen Angabe der Inhaltsstoffe bei einem

  • LG Frankfurt/Main, 04.06.2013 - 10 O 131/12  
  • LG Bremen, 27.05.2010 - 12 O 500/09  

    Werbung als “Erster” muss keine unzulässige Spitzenstellungsbehauptung sein

  • OLG München, 11.11.2010 - 29 U 2391/10  

    Irreführende Werbung durch den Hersteller eines manuellen Kaffeebereiters:

  • LG Düsseldorf, 05.04.2011 - 4a O 116/10  

    Hochdruckrotationssystem

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