Rechtsprechung
   BGH, 08.03.2012 - I ZR 75/10   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    OSCAR

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 3 MarkenG, Art 5 Nr 3 EGV 44/2001
    Markenrechtsverletzung: Streitgegenstandsidentität bei Ansprüchen wegen Bekanntheitsschutz und Verwechslungsschutz; Inlandsbezug der Verletzungshandlung - OSCAR

  • Jurion

    Vorliegen eines einheitlichen Streitgegenstands bei Geltendmachung aus einem markenrechtlichen Schutzrecht sowohl Ansprüche wegen Verwechslungsschutz als auch wegen Bekanntheitsschutz

  • kanzlei.biz

    OSCAR

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    EuGVVO: Gerichtsstand bei behaupteter Markenrechtsverletzung - OSCAR

  • unalex.eu

    Art. 5 Nr. 3 Brüssel I-VO
    Gerichtsstand für Deliktsklagen - Der Ort des Schadenseintritts - Delikte an einer Mehrzahl von Deliktsorten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines einheitlichen Streitgegenstands bei Geltendmachung aus einem markenrechtlichen Schutzrecht sowohl Ansprüche wegen Verwechslungsschutz als auch wegen Bekanntheitsschutz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsschutz und Bekanntheitsschutz nach MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Kann die Ausstrahlung italienischer Preisverleihungen unter dem Namen "Oscar” in Deutschland durch den amerikanischen Inhaber der deutschen Marke "OSCAR” untersagt werden? - Markenrecht International

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    And the Oscar goes to

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verwechslungsschutz oder Bekanntheitsschutz?

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Markenverletzung der Marke OSCAR bei Ausstrahlung aus Italien

Verfahrensgang

  • LG Berlin, 27.11.2007 - 15 O 760/06
  • KG, 26.03.2010 - 5 U 189/07
  • BGH, 08.03.2012 - I ZR 75/10
  • KG, 21.12.2012 - 5 U 189/07

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2012, 943
  • MDR 2012, 661
  • GRUR 2012, 621



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (42)  

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11  

    Biomineralwasser

    Für das Markenrecht hat der Senat im Übrigen bereits entschieden, dass immer dann, wenn aus einer Marke geklagt wird, der Streitgegenstand alle drei Erscheinungsformen der Markenverletzung - Schutz bei Doppelidentität und Verwechslungsgefahr sowie Bekanntheitsschutz - umfasst (BGH, Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 75/10, GRUR 2012, 621 Rn. 32 = WRP 2012, 716 - Oscar).
  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11  

    Culinaria/Villa Culinaria

    Im Streitfall liegen insoweit unterschiedliche Streitgegenstände vor, als jede der Klägerinnen ihre Ansprüche sowohl aus ihrer Marke als auch aus ihrer Geschäftsbezeichnung herleitet (vgl. BGH, Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 75/10, GRUR 2012, 621 Rn. 32 = WRP 2012, 716 - OSCAR; Urteil vom 19. April 2012 - I ZR 86/10, GRUR 2012, 1145 Rn. 18 = WRP 2012, 1392 - Pelikan).
  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11  

    VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio

    Je bekannter eine Marke ist, desto größer ist die Zahl der Wettbewerber, die ähnliche Zeichen benutzen möchten (EuGH, GRUR 2008, 503 Rn. 36 - adidas/Marca Mode; BGH, Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 75/10, GRUR 2012, 621 Rn. 42 = WRP 2012, 716 - OS- CAR).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht