Rechtsprechung
   BGH, 11.06.2015 - I ZR 75/14   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 85 Abs 1 S 1 UrhG, § 97 Abs 1 S 1 UrhG vom 23.06.1995
    Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse: Umfang der sekundären Darlegungslast des Internetanschlussinhabers - Tauschbörse III

  • damm-legal.de

    Zur sekundären Darlegungslast für die Entkräftung der Tätervermutung beim Filesharing - Tauschbörse III

  • JurPC

    Tauschbörse III

  • Jurion

    Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast des Inhabers eines Internetanschlusses bzgl. des selbständigen Zugangs anderer Personen zu seinem Internetanschluss; Schadensersatzbegehren des über Verwertungsrechte verfügenden Tonträgerherstellers unter dem Gesichtspunkt der Lizenzanalogie; Annahme einer die tatsächliche Vermutung ausschließende Nutzungsmöglichkeit Dritter

  • kanzlei.biz

    Zur sekundären Darlegungslast eines Anschlussinhabers für Urheberechtsverletzungen bei Urlaubsabwesenheit

  • online-und-recht.de

    Tauschbörse III

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast des Inhabers eines Internetanschlusses bzgl. des selbständigen Zugangs anderer Personen zu seinem Internetanschluss; Schadensersatzbegehren des über Verwertungsrechte verfügenden Tonträgerherstellers unter dem Gesichtspunkt der Lizenzanalogie; Annahme einer die tatsächliche Vermutung ausschließende Nutzungsmöglichkeit Dritter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (33)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Volltext BGH-Entscheidung - Tauschbörse III liegt vor: Zur sekundären Darlungslast des Anschlussinhabers - Vortrag welche Personen Zugriff hatten genügt - Filesharing

  • ferner-alsdorf.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Filesharing

  • kanzlei-lachenmann.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Filesharing: Abzocke der Musikindustrie

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Tauschbörse

  • faz.net (Pressebericht, 11.06.2015)

    Illegaler Internet-Musiktausch: Teures Teilen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Illegale Musikdownloads - und die Mitbewohner

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Urheberrechtsrechtsverletzung über Internetanschluss - sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers - Tauschbörse III

  • waldorf-frommer.de (Kurzinformation)

    Tauschbörse I-III

  • raschlegal.de (Leitsatz)

    Haftung von Anschlussinhabern

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Haftung von Anschlussinhabern

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Filesharing: Eltern haften für ihre Kinder

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    200,- EUR Schadensersatz pro Lied bei P2P-Urheberrechtsverletzungen

  • dr-schenk.net (Rechtsprechungsübersicht)

    Urheberrecht: Der Bundesgerichtshof bestätigt in drei Urteilen Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing!

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Eltern müssen bei Filesharing Abmahnungen zahlen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn Internetanschlussinhaber wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen wird

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Anschlussinhaber und Eltern aufgepasst: Haftung

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Zur Verantwortung beim Filesharing

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Zur Verantwortung beim Filesharing

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Filesharing: "Tauschbörse"

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Tauschbörse I - III

  • ra-staemmler.de (Kurzinformation)

    Tauschbörse I-III

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)
  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Filesharing: 200 Euro Schadensersatz bei Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Sekundäre Darlegungslast eines Anschlussinhabers für Urheberechtsverletzungen

  • wvr-law.de (Zusammenfassung)

    Filesharing: Zur tatsächlichen Vermutung und zur Höhe des Schadensersatzes

  • Telepolis (Pressebericht, 11.06.2015)

    Elternhaftung bei Filesharing abhängig von der Belehrung

  • tagesspiegel.de (Pressebericht, 11.06.2015)

    Filesharing: Eltern haften für ihre Kinder - ein bisschen

  • zeit.de (Pressemeldung, 11.06.2015)

    Filesharing: Eltern haften nicht immer für ihre Kinder

  • blogspot.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Neues BGH-Filesharing-Urteil überrascht


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
  • dr-bahr.com (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Haftung eines Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen?

  • dr-wachs.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Filesharing

Besprechungen u.ä. (10)

  • internet-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Neues vom BGH zum Thema Filesharing

  • offenenetze.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schlussfolgerungen und Fragen nach den Tauschbörse-Entscheidungen des BGH

  • ipjaeschke.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Tauschbörse I - III

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    "Tauschbörse III" - Versuch einer Auswertung

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Illegaler Musiktausch im Internet: 200 Euro pro Titel

  • new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung)

    Tauschbörse III

  • ipjaeschke.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Entscheidungen zugunsten der Musikindustrie

  • new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung)

    Sekundäre Darlegungslast und tatsächliche Vermutung

  • taz.de (Pressekommentar, 11.06.2015)

    Am besten selber Musizieren

  • internetrecht-nuernberg.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Veränderungen durch neue Filesharing-Urteile des Bundesgerichtshofs

Sonstiges (5)

  • wvr-law.de (Sitzungsbericht und Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Filesharing: Zur tatsächlichen Vermutung und zur Höhe des Schadensersatzes


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • mueller-roessner.net (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Schadensersatzpflicht wegen wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2016, 953
  • MDR 2016, 106
  • GRUR 2016, 191
  • MMR 2016, 131
  • ZUM 2016, 373



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG München, 14.01.2016 - 29 U 2593/15  

    Sekundäre Darlegungslast zum Zugriff Dritter auf Internetanschluss bei

    (2) Voraussetzung für das Eingreifen der tatsächlichen Vermutung der Täterschaft des Inhabers eines Internetanschlusses ist allerdings nicht nur das Vorliegen einer Verletzungshandlung, die von diesem Internetanschluss ausging, sondern - im Falle der hinreichenden Sicherung des Anschlusses - auch, dass der Anschluss nicht bewusst anderen Personen zur Nutzung überlassen wurde (vgl. BGH, Urt. v. 11. Juni 2015 - I ZR 75/14, juris, - Tauschbörse III Tz. 37; ähnlich BGH GRUR 2014, 657 - BearShare Tz. 15; unklar BGH, a. a. O., - Morpheus Tz. 34, wo ausgeführt wird, dass die tatsächliche Vermutung in jenem Fall "entkräftet" und "erschüttert" sei, weil die ernsthafte Möglichkeit bestehe, dass allein ein Dritter und nicht auch der Anschlussinhaber den Internetzugang für die behauptete Rechtsverletzung genutzt habe).
  • LG Düsseldorf, 24.02.2016 - 12 S 2/15  

    Zum Beweis der Täterschaft beim Filesharing bei Anschlussnutzung durch mehrere

    Allerdings trifft den in Anspruch genommenen Beklagten, will er einer Haftung entgehen, eine sekundäre Darlegungslast im Rahmen der es dem Beklagten obliegt, Umstände vorzutragen, aus denen sich die Möglichkeit der Nutzung seines Internetanschlusses durch Dritte ergibt, und in diesem Zusammenhang auch das Ergebnis von ihm durchgeführter Befragungen mitzuteilen (vgl. zuletzt BGH WRP 2016, 57 - Tauschbörse I; WRP 2016, 66 - Tauschbörse II; WRP 2016, 73 - Tauschbörse III).

    Die Unklarheiten ergäben sich unter zwei Gesichtspunkten: Die Möglichkeit der Nutzung des Internetanschlusses Dritter soll nach der Entscheidung 'Tauschbörse III' (WRP 2016, 73, Tz. 37) die tatsächliche Vermutung "ausschließen" bzw. nach der Entscheidung 'Morpheus' (NJW 2013, 1441) diese "entkräften", während es in der Entscheidung "BearShare" (GRUR 2014, 657) heißt, die Vermutung sei bei der Möglichkeit der Nutzung durch Dritte schon nicht "begründet".

  • LG Bochum, 18.03.2016 - 5 S 165/15  

    Ansprüche wegen Filesharings

    Gibt es keine branchenüblichen Vergütungssätze und Tarife, ist die Höhe der als Schadensersatz zu zahlenden Lizenzgebühr gem. § 287 ZPO unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls nach freier Überzeugung des Tatrichters zu bemessen (BGH, Urteil vom 11.06.2015 - I ZR 75/14).
  • LG München I, 01.07.2015 - 37 O 5394/14  

    Darlegungslast in Filesharing-Fällen

    Auch in einer Presseerklärung zu aktuellen Entscheidungen vom 11.06 2015 verwendet der Bundesgerichtshof weiterhin den Begriff der tatsächlichen Vermutung (Presseerklärung 92/2015 des Bundesgerichtshofs zu den Urteilen vom 11.06.2015 in den Verfahren I ZR 19/14, {Korr|I ZR 21/14|I ZR 7/14}} und I ZR 75/14; becklink 2000263. die Urteilsgründe liegen noch nicht vor).
  • LG Köln, 06.08.2015 - 14 S 2/15  

    Filesharing: Schadenersatz für Hörbuch 450,- EUR

    Dies entspricht der obergerichtlichen (vgl. etwa OLG Köln, Urteil vom 06.02.2015 - 6 U 209/13; OLG Hamburg, Urteil vom 05.11.2013 - 5 U 222/10; OLG Frankfurt, Urteil vom 15.07.2014 - 11 U 115/13; Urteil vom 16.12.2014 - 11 U 27/14) und auch der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Pressemitteilung Nr. 92/2015 vom 11.06.2015 zu I ZR 19/14, I ZR 21/14, I ZR 75/14 - Tauschbörse I bis III).Vor diesem Hintergrund hält die Kammer ebenfalls in ständiger Rechtsprechung Schadensersatzverlangen im Bereich von 400,-- EUR bis 600,-- EUR für das rechtswidrige Download-Angebot eines Filmwerkes im Rahmen eines Filesharing-Netzwerkes für angemessen (vgl. Urteil der Kammer vom 07.05.2015 - 14 S 44/14 und Urteil vom 06.08.2014 - 14 S 5/14).Die Lizenzgebühr für ein Hörbuch, das einen umfangreicheren Erstellungsaufwand erfordert als eine Single, ist mit mehr als 200,-- EUR zu bemessen und dürfte sich eher der Lizenzgebühr annähern, die auch für ein Filmwerk zu leisten ist.
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