Rechtsprechung
   BGH, 29.07.2009 - I ZR 87/07   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Zoladex

  • Jurion

    Rechtswidrigkeit des Parallelimports eines Arzneimittels durch unterbliebene Vorabinformation; Herausgabe des Gewinns aus dem Vertrieb eines parallelimportierten Arzneimittels i.R.e. Markenverletzung; Schadensberechnung nach der Lizenzanalogie; Verkehrsfähigkeit von parallelimportierten Arzneimitteln

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    MarkenG §§ 14, 24
    Schadensberechnung bei unzulässigem Parallelimport von Arzneimitteln - Zoladex

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtswidrigkeit des Parallelimports eines Arzneimittels durch unterbliebene Vorabinformation; Herausgabe des Gewinns aus dem Vertrieb eines parallelimportierten Arzneimittels i.R.e. Markenverletzung; Schadensberechnung nach der Lizenzanalogie; Verkehrsfähigkeit von parallelimportierten Arzneimitteln

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Parallelimport eines Arzneimittels und Markenverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Leitsatz)

    Parallelimport eines Arzneimittels ohne Information des Markeninhabers ist eine Markenrechtsverletzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Parallelimport eines Arzneimittels

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vergütungssätze bei Parallelimporten von Arzneimitteln hängen von der Schwere der Beeinträchtigung ab

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Schadensberechnung bei Parallelimport eines Arzneimittels

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2010, 237
  • GRUR Int. 2010, 423
  • BB 2010, 257



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 68/08  

    Restwertbörse

    Der objektive Gegenwert für den Gebrauch eines Immaterialgüterrechts besteht gleichfalls in der angemessenen und üblichen Lizenzgebühr (vgl. BGHZ 82, 299, 307 f. - Kunststoffhohlprofil II; BGH, Urt. v. 29.7.2009 - I ZR 87/07, GRUR 2010, 237 Tz. 22 = WRP 2010, 390 -Zoladex, m.w.N.).
  • BGH, 25.03.2010 - I ZR 122/08  

    Werbung des Nachrichtensenders

    (1) Der Kläger kann die Herausgabe des Verletzergewinns insoweit verlangen, als dieser auf der Rechtsverletzung beruht (vgl. BGHZ 181, 98 Tz. 41 - Tripp-Trapp-Stuhl; BGH, Urt. v. 29.7.2009 - I ZR 87/07, GRUR 2010, 237 Tz. 20 = WRP 2010, 390 - Zoladex).
  • BGH, 25.03.2010 - I ZR 130/08  

    Zum Auskunftsanspruch über Werbeerlöse bei unerlaubter Ausstrahlung eines

    (1) Der Kläger kann die Herausgabe des Verletzergewinns insoweit verlangen, als dieser auf der Rechtsverletzung beruht (vgl. BGHZ 181, 98 Tz. 41 - Tripp-Trapp-Stuhl; BGH, Urt. v. 29.7.2009 - I ZR 87/07, GRUR 2010, 237 Tz. 20 = WRP 2010, 390 - Zoladex).
  • BGH, 10.06.2010 - I ZR 45/09  

    Markenverletzung beim Parallelimport von Arzneimitteln: Bemessung des

    a) Mit Recht hat das Berufungsgericht darauf abgestellt, dass parallelimportierte Arzneimittel in Deutschland ohne Verwendung der zur Bezeichnung des Arzneimittels angebrachten Marke aus arzneimittelrechtlichen Gründen nicht verkehrsfähig sind und sich eine Unterscheidung danach, ob der Markterfolg gegebenenfalls noch von anderen Umständen abhängt, auch deshalb verbietet, weil der Parallelimporteur über die erforderlichen Hinweise auf seine Rolle als Importeur und Umpacker hinaus nur in beschränktem Umfang Eingriffe in die Packung vornehmen darf (vgl. BGH, Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 87/07, GRUR 2010, 237 Rn. 17 = WRP 2010, 390 - Zoladex, mwN).

    Der Einwand des Verletzers, er hätte das betreffende Arzneimittel auch ohne Markenverletzung vertreiben können, ist bei der Berechnung des abstrakten Schadens nach dem Verletzergewinn unzulässig; eine wertende Betrachtung kann hier - wovon auch das Berufungsgericht mit Recht ausgegangen ist - allenfalls an die Frage der Ursächlichkeit zwischen Kennzeichenbenutzung und Gewinneintritt unter Einbeziehung eventueller Mitursachen für den Absatzerfolg anknüpfen (BGH GRUR 2010, 237 Rn. 17 - Zoladex).

    a) Dabei hat das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei darauf abgestellt, welche Lizenzgebühr vernünftige Lizenzparteien vereinbart hätten, wenn sie die im Zeitpunkt der Entscheidung gegebene Sachlage gekannt hätten (vgl. BGH GRUR 2010, 237 Rn. 10 - Zoladex).

  • BGH, 16.08.2012 - I ZR 96/09  

    Urheberrechtsverletzung durch unberechtigte Veröffentlichung von Einzelbildern

    (1) Der Kläger kann die Herausgabe des Verletzergewinns insoweit verlangen, als dieser auf der Rechtsverletzung beruht (vgl. BGHZ 181, 98 Rn. 41 - Tripp-Trapp-Stuhl; BGH, Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 87/07, GRUR 2010, 237 Rn. 20 = WRP 2010, 390 - Zoladex).
  • OLG Düsseldorf, 27.04.2010 - 20 U 62/09  

    Höhe des Schadensersatzes für die Benutzung einer Wort-/Bildmarke im Wege der

    So hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass im Falle des wegen einer unterlassenen Vorabinformation des Markeninhabers rechtswidrigen Parallelimports von Arzneimitteln ein verhältnismäßig niedriger Vergütungssatz in Betracht kommt (BGH GRUR 2010, 237 ff. - Zoladex).
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