Rechtsprechung
   BGH, 15.06.2000 - I ZR 90/98   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Rechtsanwälte Peter

    Messerkennzeichnung

  • Jurion

    Messerkennzeichnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Messerkennzeichnung; Verwechslungsgefahr durch Herkunftstäuschung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG § 1 - "Messerkennzeichung"
    Herkunftstäuschung: Zweitmarke des Originalherstellers?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Internationaler Strafgerichtshof stoppt Prozess gegen früheren kongolesischen Milizenchef

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2001, 405
  • GRUR 2001, 251
  • DB 2001, 531



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Wird zitiert von ... (78)  

  • OLG Düsseldorf, 03.03.2016 - 15 U 30/15  
    Vielmehr kommt es darauf an, dass gerade die übernommenen Gestaltungsmerkmale geeignet sind, im Verkehr auf die betriebliche Herkunft hinzuweisen (BGHZ 141, 329, 340 = GRUR 1999, 923, 926 - Tele-Info-CD; BGH GRUR 2001, 251, 253 - Messerkennzeichnung; BGH GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen; BGH GRUR 2007, 795 Rn 32 - Handtaschen; OLG Köln GRUR-RR 2007, 100, 101).

    Denn solches ist nur dann beachtlich, wenn diese deutlich erkennbar ist (BGH GRUR 2001, 251, 254 - Messerkennzeichnung; BGH GRUR 2009, 1069 Rn 16 - Knoblauchwürste).

  • BGH, 28.10.2004 - I ZR 326/01  

    Puppenausstattungen

    Es hat jedoch rechtsfehlerhaft nicht hinreichend beachtet, daß es für die Annahme einer wettbewerbsrechtlich relevanten Herkunftstäuschung darauf ankommt, daß gerade die übernommenen Gestaltungsmerkmale geeignet sind, im Verkehr auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen (vgl. BGHZ 141, 329, 340 - Tele-Info-CD; BGH, Urt. v. 15.6.2000 - I ZR 90/98, GRUR 2001, 251, 253 = WRP 2001, 153 - Messerkennzeichnung).
  • BGH, 28.05.2009 - I ZR 124/06  

    LIKEaBIKE

    Zum anderen kann der Grad der wettbewerblichen Eigenart eines Erzeugnisses durch seine tatsächliche Bekanntheit im Verkehr verstärkt werden (BGH, Urt. v. 17.10.1996 - I ZR 153/94, GRUR 1997, 308, 310 = WRP 1997, 306 - Wärme fürs Leben; Urt. v. 15.6.2000 - I ZR 90/98, GRUR 2001, 251, 253 = WRP 2001, 153 - Messerkennzeichnung; BGH GRUR 2003, 359, 360 - Pflegebett; GRUR 2005, 166, 167 - Puppenausstattungen; GRUR 2005, 600, 602 - Handtuchklemmen; GRUR 2007, 984 Tz. 28 - Gartenliege).

    Denn der Verkehr nimmt ein Produkt in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen wahr, ohne es einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH GRUR 2001, 251, 253 - Messerkennzeichnung; GRUR 2002, 629, 632 - Blendsegel; GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen; GRUR 2005, 600, 602 - Handtuchklemmen; GRUR 2007, 795 Tz. 32 - Handtaschen).

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