Rechtsprechung
   BGH, 18.05.1995 - I ZR 91/93   

Busengrapscher/Schlüpferstürmer

§ 1 UWG, Art. 1 GG

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsanwälte Peter

    Busengrapscher

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Wettbewerbswidrige Werbung durch Diskriminierung der Frau

  • werbung-schenken.de

    Busengrapscher

    UWG § 1
    Sittliche Anstößigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Busengrapscher"; Sittenwidrigkeit einer Werbung mit sexuell anzüglichen Bilddarstellungen von Frauen

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 130, 5
  • NJW 1995, 2486
  • ZIP 1995, 1216
  • MDR 1995, 1030
  • GRUR 1995, 592
  • DB 1995, 2064



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BGH, 06.12.2001 - I ZR 284/00  

    H.I.V. "POSITIVE" II

    Ebensowenig darf sich das Sittenwidrigkeitsurteil des § 1 UWG an allgemeinen ethischen Moralvorstellungen oder Anforderungen an den guten Geschmack orientieren (vgl. BGHZ 130, 5, 7 f.

    Es kann daher ein eigenes - auch wirtschaftlich begründetes - Anliegen der Gewerbetreibenden sein, nicht zusehen zu müssen, wie andere mit grob anstößigen Methoden den Markterfolg suchen, oder nicht vor die Entscheidung gestellt zu werden, ob sie selbst in gleicher Form Wettbewerb betreiben sollen, um nicht im Wettbewerb zurückzufallen (vgl. BGHZ 130, 5, 12.

    Die Bedeutung der Grundrechte ist dabei schon bei der Prüfung, ob das angegriffene Verhalten sittenwidrig ist, mit abzuwägen (vgl. BVerfG GRUR 2001, 1058, 1060; BGHZ 130, 5, 8, 11.

  • BGH, 15.05.1997 - I ZR 10/95  

    Politikerschelte - gefühlsbetonte Werbung; Pflichtangaben

    Danach ist es Aufgabe des Wettbewerbsrechts nicht, die Werbung einer Geschmackszensur zu unterziehen (BGHZ 130, 5, 8 - Busengrapscher; BGH GRUR 1995, 595, 596 - Kinderarbeit).
  • BGH, 06.07.1995 - I ZR 110/93  

    Kinderarbeit - gefühlsbetonte Werbung; Erstbegehungsgefahr

    Es ist nicht Aufgabe des Wettbewerbsrichters, die Werbung einer Geschmackszensur zu unterziehen (vgl. BGH, Urt. v. 29.5.1970 - I ZR 25/69, GRUR 1970, 557, 558 - Erotik in der Ehe; Urt. v. 18.5.1995 - I ZR 91/93, Umdr. S. 8 - Busengrapscher, zur Veröffentlichung bestimmt).
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