Weitere Entscheidung unten: BGH, 13.12.2007

Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • beckmannundnorda.de

    Kinder gegen Kinderzeit - Keine Markenrechtsverletzung - Zur Verkehrsdurchsetzung und Kennzeichnungskraft

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Ferrero-Marke "Kinder" erfolglos (Urteil "Kinderzeit")

  • Jurion

    Übernahme typischer Ausstattungsmerkmale der Verpackung einer bereits bestehenden Marke; Beurteilung der Warenähnlichkeit zweier Marken; Bestehen von Warenähnlichkeit zwischen Schokolade und Schokoladenwaren einerseits und einem Milchdessert andererseits; Eintragung einer Marke als durchgesetztes Zeichen; Verletzung von Markenrechten durch die Verwendung der Bezeichnung "Kinderzeit" für ein Dessert

  • kanzlei.biz

    Kinderzeit

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Kinderzeit"; Warenähnlichkeit zwischen Schokolade/Schokoladenwaren und einem Milchdessert; Beurteilung der Warenähnlichkeit bei Übernahme typischer Ausstattungsmerkmale der Verpackung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Beurteilung der Markenähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • IWW (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Zum Schutzumfang von Marken mit der Zeichenfolge "Kinder" - Ferrero

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

Besprechungen u.ä. (2)

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ferrero verliert Markenstreit um "Kinder"

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Schutz für Kinder?! Kinder Kram, Kinderzeit

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2007, 1066
  • MIR 2007, Dok. 385



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Wird zitiert von ... (145)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Ebenso ist das Berufungsgericht zutreffend davon ausgegangen, dass die beiderseitigen Waren beim Vertrieb insofern Berührungspunkte aufweisen, als sie in denselben Verkaufsstellen angeboten werden (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 94/04, GRUR 2007, 1066 Rn. 23 = WRP 2007, 1466 - Kinderzeit, mwN) und dies zudem in räumlicher Nähe geschieht (vgl. BGH, GRUR 2014, 588 Rn. 15 - DESPERADOS/DESPERADO, mwN).
  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09  

    Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das

    Geht der Kläger aus einem Schutzrecht vor, wird der Gegenstand der Klage durch den Antrag und das im Einzelnen bezeichnete Schutzrecht festgelegt (BGH, Urteil vom 7. Dezember 2000 - I ZR 146/98, GRUR 2001, 755, 756 f. = WRP 2001, 804 - Telefonkarte; Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 94/04, GRUR 2007, 1066 Rn. 60 = WRP 2007, 1466 - Kinderzeit; Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 6/05, GRUR 2007, 1071 Rn. 56 = WRP 2007, 1461 - Kinder II; zum Urheberrecht: BGH, Urteil vom 24. Mai 2007 - I ZR 42/04, GRUR 2007, 691 Rn. 17 = WRP 2007, 996 - Staatsgeschenk).
  • BGH, 02.04.2009 - I ZR 78/06  

    OSTSEE-POST

    Ihm obliegt jedoch die tatrichterliche Beurteilung, ob die Waren und Dienstleistungen einander ähnlich sind (BGH, Urt. v. 20.9.2007 - I ZR 94/04, GRUR 2007, 1066 Tz. 23 = WRP 2007, 1466 - Kinderzeit).

    Aufgrund Verkehrsdurchsetzung eingetragene Marken verfügen regelmäßig über durchschnittliche Kennzeichnungskraft (vgl. BGH, Urt. v. 5.4.2001 - I ZR 168/98, GRUR 2002, 171, 173 f. = WRP 2001, 1315 - Marlboro-Dach; BGH GRUR 2007, 1066 Tz. 34 - Kinderzeit).

    Dementsprechend hat der Senat auch nach Inkrafttreten des Markengesetzes im Einzelfall eine sehr hohe oder eine nahezu einhellige Verkehrsdurchsetzung als notwendig angesehen (vgl. BGHZ 156, 112, 125 - Kinder I; BGH GRUR 2006, 760 Tz. 24 - LOTTO; GRUR 2007, 1066 Tz. 34 - Kinderzeit; ebenso Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 8 Rdn. 331; v. Gamm in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 8 MarkenG Rdn. 54; wohl auch Lange, Marken- und Kennzeichenrecht Rdn. 663; a.A. v. Schultz in v. Schultz, Markenrecht, 2. Aufl., § 8 Rdn. 187).

    Einen neuen Streitgegenstand kann die Klägerin im Revisionsverfahren nicht einführen (BGH GRUR 2007, 1066 Tz. 61 - Kinderzeit; GRUR 2007, 1071 Tz. 57 - Kinder II).

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Rechtsprechung
   BGH, 13.12.2007 - I ZR 94/04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion
  • Jurion

    Anhörungsrüge hinsichtlich einer nicht vorschriftsmäßigen Versetzung des Senats

  • nwb

    ZPO § 321a; MarkenG § 4 Nr. 2, § 8 Abs. 3

  • rechtsportal.de

    Zurückweisung einer Anhörungsrüge mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs und mangels Verletzung der senatsinternen Mitwirkungsgrundsätze

  • juris (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 13.12.2007 - I ZR 6/05  

    Zurückweisung einer Anhörungsrüge mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs und

    Es bestand ein rechtlicher Zusammenhang mit dem älteren Verfahren I ZR 94/04; das vorliegende Verfahren war deshalb in der für die ältere Sache zuständigen Spruchgruppe zu verhandeln und zu entscheiden.

    Die Sache I ZR 94/04 fiel nach Ziffer 2a der für 2004 gültigen senatsinternen Mitwirkungsgrundsätze vom 4. Dezember 2003 in die Spruchgruppe I. Zum Zeitpunkt der Terminierung jenes Verfahrens am 20. Dezember 2006 galten die senatsinternen Mitwirkungsgrundsätze vom 9. November 2006.

    Nach Ziffer 2d der senatsinternen Mitwirkungsgrundsätze vom 16. Dezember 2004 für 2005, vom 15. Dezember 2005 für 2006 und vom 9. November 2006 sowie 11. Januar 2007 war die Spruchgruppe I auch für die Sache I ZR 6/05 zuständig, weil ein rechtlicher Zusammenhang mit dem älteren Verfahren I ZR 94/04 bestand.

    Dazu reichte auch die Vorlage der Revisionsbegründung vom 22. November 2004 aus dem Verfahren I ZR 94/04 im vorliegenden Rechtsstreit mit Schriftsatz vom 24. November 2004 nicht aus.

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