Rechtsprechung
   BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,961
BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09 (https://dejure.org/2010,961)
BGH, Entscheidung vom 05.10.2010 - I ZR 127/09 (https://dejure.org/2010,961)
BGH, Entscheidung vom 05. Oktober 2010 - I ZR 127/09 (https://dejure.org/2010,961)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,961) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (27)

  • lexetius.com

    Kunstausstellung im Online-Archiv

    UrhG §§ 19a, 50

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Kunstausstellung im Online-Archiv - Im Rahmen der Online-Berichterstattung über eine Veranstaltung, bei der urheberrechtlich geschützte Werke wahrnehmbar werden, dürfen Abbildungen dieser Werke nur so lange im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden, wie die ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 19a, 50 UrhG
    Kunstwerke einer Ausstellung dürfen nur abgebildet werden, wenn es sich um einen Bericht über ein Tagesereignis handelt

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Kunstausstellung im Online-Archiv

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19a UrhG, § 50 UrhG, § 97 Abs 1 UrhG
    Urheberrecht: Grenzen der Online-Berichterstattung über eine Ausstellungseröffnung mit Abbildungen geschützter Kunstwerke - Kunstausstellung im Online-Archiv

  • Telemedicus

    Kunstausstellung im Online-Archiv

  • Telemedicus

    Kunstausstellung im Online-Archiv

  • IWW
  • aufrecht.de

    Bildberichterstattung über Kunstausstellung in Online-Archiv

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Abbildungen urheberrechtlich geschützter Kunstwerke im Online-Archiv

  • Wolters Kluwer

    Öffentliche Zugänglichmachung von Abbildungen urheberrechtlich geschützter Werke im Rahmen einer Online-Berichterstattung über eine Veranstaltung

  • rechtambild.de

    Kunstausstellung im Online-Archiv

  • czarnetzki.eu PDF

    Onlinearchiv und Berichterstattung über Kunstausstellung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Onlineberichterstattung und urheberrechtlich geschützte Werke

  • kanzlei.biz

    Kunstausstellung im Online-Archiv

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Online-Archive haben nicht immer ein zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht

  • debier datenbank

    Kunstausstellung im Online-Archiv

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 19a, 50, 97 UrhG

  • info-it-recht.de

    Zeitlich beschränktes Nutzungsrecht bei Bildberichterstattung über Kunstausstellung in Online-Archiv

  • rewis.io

    Urheberrecht: Grenzen der Online-Berichterstattung über eine Ausstellungseröffnung mit Abbildungen geschützter Kunstwerke - Kunstausstellung im Online-Archiv

  • ra.de
  • rewis.io

    Urheberrecht: Grenzen der Online-Berichterstattung über eine Ausstellungseröffnung mit Abbildungen geschützter Kunstwerke - Kunstausstellung im Online-Archiv

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Öffentliche Zugänglichmachung von Abbildungen urheberrechtlich geschützter Werke im Rahmen einer Online-Berichterstattung über eine Veranstaltung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kunstausstellung im Online-Archiv

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Berichterstattung über Ausstellungseröffnung: Tagesereignis!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Wiedergabe von urheberrechtlich geschützten Werken in Online-Archiven

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kunstausstellung im Online-Archiv

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für Online-Archive

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH entscheidet zur Archivierung von Berichterstattungen über Tagesereignisse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kunstausstellung im Online-Archiv

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    §§ 19a, 50 UrhG
    "Kunstausstellung im Online-Archiv" - Abbildungen von Kunstwerken in Online-Archiven müssen lizenziert werden

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Mit Darstellungen urheberrechtlich geschützter Werke illustrierte Berichte dürfen nicht dauerhaft in Online-Archiven abrufbar sein

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Online-Archivierung von mit urheberrechtlich geschützten Werken illustrierten Berichten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Mit Darstellungen urheberrechtlich geschützter Werke illustrierte Berichte dürfen nicht dauerhaft in Online-Archiven abrufbar sein

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Kunstausstellung im Online-Archiv

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Bildern über Tagesereignisse in Online-Archiven

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Online-Archive

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Online-Archivare müssen bei der Veröffentlichung von Bildern über eine Kunstausstellung aufpassen!

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Zugänglichmachens von Kunstwerken in Online-Archiven

Besprechungen u.ä. (2)

  • dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

    Nur zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für Online-Archive

  • medienrecht-kanzlei.com (Entscheidungsbesprechung)

    Online-Archive: Kunstwerke einer Ausstellung dürfen nur im Rahmen der Gegenwartsberichterstattung abgebildet werden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 557
  • GRUR 2011, 415
  • GRUR-RR 2012, 272 (Ls.)
  • MMR 2011, 544
  • MIR 2011, Dok. 035
  • K&R 2011, 335
  • afp 2011, 247
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 20.12.2007 - I ZR 42/05

    TV-Total

    Auszug aus BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09
    Dabei ist unter einem Tagesereignis jedes aktuelle Geschehen zu verstehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, wobei ein Geschehen so lange aktuell ist, wie ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis; Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 48 - TV-Total).

    Die Verfolgung eines Zitatzwecks im Sinne des § 50 UrhG erfordert daher, dass der Zitierende eine innere Verbindung zwischen dem fremden Werk und den eigenen Gedanken herstellt und das Zitat als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbstständige Ausführungen des Zitierenden erscheint (vgl. BGH, Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 42 - TV Total, mwN).

  • BGH, 01.07.1982 - I ZR 118/80

    Presseberichterstattung und Kunstwerkwiedergabe

    Auszug aus BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09
    Die Abbildungen werden nicht zum Zweck des Zitats wiedergegeben, sondern im Rahmen einer informierenden Berichterstattung über Kunstausstellungen zur Illustration der Artikel verwandt (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juli 1982 - I ZR 118/80, BGHZ 85, 1, 10 f. - Presseberichterstattung und Kunstwiedergabe I).
  • BGH, 11.07.2002 - I ZR 285/99

    Axel Springer Verlag unterliegt gegenüber Focus im Streit um Feldbusch-Foto

    Auszug aus BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09
    Dabei ist unter einem Tagesereignis jedes aktuelle Geschehen zu verstehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, wobei ein Geschehen so lange aktuell ist, wie ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis; Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 48 - TV-Total).
  • BGH, 20.03.2003 - I ZR 117/00

    Verfremdung des Bundesadlers - Gies-Adler

    Auszug aus BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09
    Im Hinblick auf die grundsätzlich abschließende Regelung, die das Gesetz unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlich verbrieften Interessen der Nutzerseite für die aus dem Urheberrecht fließenden Befugnisse und ihre Beschränkungen trifft (vgl. BGH, Urteil vom 20. März 2003 - I ZR 117/00, BGHZ 154, 260, 264 ff. - Gies-Adler), kommt eine darüber hinausgehende Abwägung, wie sie für das Verhältnis der Online-Berichterstattung und den Schutz des Persönlichkeitsrechts geboten ist (vgl. BGH, Urteil vom 20. April 2010 - VI ZR 245/08, WRP 2010, 1051 Rn. 12 ff.), nicht in Betracht.
  • LG Braunschweig, 12.08.2009 - 9 S 417/08

    Zeitungsartikel dürfen online archiviert werden

    Auszug aus BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09
    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (LG Braunschweig, AfP 2009, 527).
  • BGH, 16.01.1997 - I ZR 9/95

    CB-infobank I

    Auszug aus BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09
    Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn die Nutzung des Archivs sich nicht auf den internen Gebrauch beschränkt, sondern archivierte Vervielfältigungsstücke zugleich zur Grundlage einer Nutzung durch außenstehende Dritte gemacht werden (BGH, Urteil vom 16. Januar 1997 - I ZR 9/95, BGHZ 134, 250, 257 f. - CB-infobank I).
  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 68/08

    Restwertbörse

    Auszug aus BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09
    Sie kann ihren Schaden nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie berechnen und als Schadensersatz danach die für eine solche Benutzungshandlung angemessene und übliche Lizenzgebühr beanspruchen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 68/08, GRUR 2010, 623 Rn. 32 = WRP 2010, 927 - Restwertbörse).
  • BGH, 20.04.2010 - VI ZR 245/08

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Bereithalten von Teasern mit Hinweis auf eine

    Auszug aus BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09
    Im Hinblick auf die grundsätzlich abschließende Regelung, die das Gesetz unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlich verbrieften Interessen der Nutzerseite für die aus dem Urheberrecht fließenden Befugnisse und ihre Beschränkungen trifft (vgl. BGH, Urteil vom 20. März 2003 - I ZR 117/00, BGHZ 154, 260, 264 ff. - Gies-Adler), kommt eine darüber hinausgehende Abwägung, wie sie für das Verhältnis der Online-Berichterstattung und den Schutz des Persönlichkeitsrechts geboten ist (vgl. BGH, Urteil vom 20. April 2010 - VI ZR 245/08, WRP 2010, 1051 Rn. 12 ff.), nicht in Betracht.
  • BGH, 15.01.2015 - I ZR 148/13

    Motorradteile - Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung: Beginn der Verjährung

    (1) Da bei einer rechtsverletzenden Dauerhandlung - wie hier dem unbefugten öffentlichen Zugänglichmachen von Fotografien im Internet (vgl. Urteil vom 5. Oktober 2010 - I ZR 127/09, GRUR 2011, 415 Rn. 12 = WRP 2011, 609 - Kunstausstellung im Online-Archiv) - die Fortdauer der schädigenden Handlung fortlaufend neue Schäden und damit neue Ersatzansprüche erzeugt, ist die Dauerhandlung zur Bestimmung des Beginns der Verjährung gedanklich in Einzelhandlungen (also in Tage) aufzuspalten, für die jeweils eine gesonderte Verjährungsfrist läuft (BGH, Urteil vom 14. Februar 1978 - X ZR 19/76, BGHZ 71, 86, 94 - Fahrradgepäckträger II; Urteil vom 26. Januar 1984 - I ZR 195/81, GRUR 1984, 820, 822 = WRP 1984, 678 - Intermarkt II; Urteil vom 14. Januar 1999 - I ZR 203/96, GRUR 1999, 751, 754 = WRP 1999, 816 - Güllepumpen; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 11 Rn. 1.21; Schulz in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl., § 11 Rn. 79; MünchKomm.UWG/Fritzsche, 2. Aufl., § 11 Rn. 114; Sosnitza in Ohly/Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 11 Rn. 23; Fezer/Büscher, UWG, 2. Aufl., § 11 Rn. 30; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 10. Aufl., Kap. 32 Rn. 5; Ahrens/Bornkamm, Der Wettbewerbsprozess, 7. Aufl., Kap. 34 Rn. 18).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13

    CT-Paradies - Urheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei

    Diese Verletzungshandlung hat einen fortdauernden Verletzungszustand begründet, da das Öffentlich-Zugänglichmachen eine Dauerhandlung ist (BGH, Urteil vom 5. Oktober 2010 - I ZR 127/09, GRUR 2011, 415 Rn. 12 = WRP 2011, 609 - Kunstausstellung im Online-Archiv).
  • BGH, 30.04.2020 - I ZR 228/15

    Presseveröffentlichung von Buchbeiträgen eines ehemaligen Bundestagsabgeordneten

    aa) Unter einem Tagesereignis ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs jedes zur Zeit des Eingriffs in das Urheberrecht aktuelle Geschehen zu verstehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, wobei ein Geschehen so lange aktuell ist, wie ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 [juris Rn. 19] = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis; Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 48 - TV-Total; Urteil vom 5. Oktober 2010 - I ZR 127/09, GRUR 2011, 415 Rn. 11 f. = WRP 2011, 609 - Kunstausstellung im Online-Archiv; Urteil vom 17. Dezember 2015 - I ZR 69/14, GRUR 2016, 368 Rn. 14 = WRP 2016, 485 - Exklusivinterview).

    Zwar ist ein Tagesereignis nicht dauerhaft aktuell, sondern lediglich solange ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, GRUR 2002, 1050, 1051 [juris Rn. 20] - Zeitungsbericht als Tagesereignis; GRUR 2011, 415 Rn. 11 - Kunstausstellung im Online-Archiv).

  • BGH, 30.04.2020 - I ZR 139/15

    Urheberrechtlicher Schutz militärischer Lageberichte

    aa) Unter einem Tagesereignis ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs jedes zur Zeit des Eingriffs in das Urheberrecht aktuelle Geschehen zu verstehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, wobei ein Geschehen so lange aktuell ist, wie ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 [juris Rn. 19] = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis; Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 48 - TV-Total; Urteil vom 5. Oktober 2010 - I ZR 127/09, GRUR 2011, 415 Rn. 11 f. = WRP 2011, 609 - Kunstausstellung im Online-Archiv; Urteil vom 17. Dezember 2015 - I ZR 69/14, GRUR 2016, 368 Rn. 14 = WRP 2016, 485 - Exklusivinterview).
  • BGH, 08.05.2012 - VI ZR 217/08

    Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch

    Insoweit ist die Rechtslage anders als bei der Verletzung absoluter Rechte wie beispielsweise des Urheberrechts, bei der der Eingriff in das Recht die Rechtswidrigkeit regelmäßig indiziert (vgl. BGH, Beschluss vom 4. März 1957 - GSZ 1/56, BGHZ 24, 21, 27 f.; Urteile vom 12. Juli 1996 - V ZR 280/94, VersR 1997, 119; vom 5. Oktober 2010 - I ZR 127/09, GRUR 2011, 335 Rn. 12, 24; Dauner-Lieb/Langen/Katzenmeier, BGB, 2. Aufl., § 823 Rn. 7 mwN).
  • BGH, 17.12.2015 - I ZR 69/14

    Zur Übernahme von Exklusivinterviews in Fernsehsendungen

    Dabei ist unter einem Tagesereignis jedes aktuelle Geschehen zu verstehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, wobei ein Geschehen so lange aktuell ist, wie ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, Urteil vom 5. Oktober 2010 - I ZR 127/09, GRUR 2011, 415 Rn. 11 = WRP 2011, 609 - Kunstausstellung im Online-Archiv, mwN).
  • BGH, 27.07.2017 - I ZR 228/15

    Volker Beck gegen Spiegel Online: EuGH-Vorlage zum Umfang des urheberrechtlichen

    Unter einem Tagesereignis ist jedes zur Zeit des Eingriffs in das Urheberrecht aktuelle Geschehen zu verstehen, das für die Öffentlichkeit von Interesse ist, wobei ein Geschehen so lange aktuell ist, wie ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 285/99, GRUR 2002, 1050, 1051 = WRP 2002, 1302 - Zeitungsbericht als Tagesereignis; BGHZ 175, 135 Rn. 48 - TV-Total; BGH, GRUR 2011, 415 Rn. 11 f. - Kunstausstellung im Online-Archiv; BGH, GRUR 2016, 368 Rn. 14 - Exklusivinterview).

    Zwar ist ein Tagesereignis nicht dauerhaft aktuell, sondern lediglich solange ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden wird (BGH, GRUR 2002, 1050, 1051 - Zeitungsbericht als Tagesereignis; BGH, GRUR 2011, 415 Rn. 11 - Kunstausstellung im Online-Archiv).

  • BGH, 07.04.2011 - I ZR 56/09

    ICE

    Beide Schrankenregelungen dienen gleichermaßen dem Ziel, die geistige Auseinandersetzung mit fremden Gedanken bzw. schöpferischen Leistungen zu erleichtern (vgl. zum Urheberrecht BGH, Urteil vom 30. Juni 1994 - I ZR 32/92, BGHZ 126, 313, 320 - Museums-Katalog; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 26 - Vorschaubilder; Urteil vom 5. Oktober 2010 - I ZR 127/09, GRUR 2011, 415 Rn. 22 = WRP 2011, 609 - Kunstausstellung im Online-Archiv).

    bb) Ein Zitat ist nach § 51 UrhG nur zulässig, wenn eine innere Verbindung zwischen dem verwendeten fremden Werk und eigenen Gedanken des Zitierenden hergestellt wird und das Zitat als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbständige Ausführungen des Zitierenden dient (BGH, Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 42 - TV-Total; BGHZ 185, 291 Rn. 26 - Vorschaubilder; BGH, GRUR 2011, 415 Rn. 22 - Kunstausstellung im Online-Archiv).

  • BGH, 30.11.2011 - I ZR 212/10

    Blühende Landschaften

    Die Zitatfreiheit soll die geistige Auseinandersetzung mit fremden Werken erleichtern (BGH, Urteil vom 5. Oktober 2010 - I ZR 127/09, GRUR 2011, 415 Rn. 22 - Kunstausstellung im Online-Archiv; Urteil vom 7. April 2011 - I ZR 56/09, GRUR 2011, 1312 Rn. 45 = WRP 2011, 1463 - ICE).

    An einer solchen inneren Verbindung fehlt es regelmäßig, wenn sich das zitierende Werk nicht näher mit dem eingefügten fremden Werk auseinandersetzt, sondern es nur zur Illustration verwendet (BGH, GRUR 2011, 415 Rn. 22 - Kunstausstellung im Online-Archiv, mwN), es in einer bloß äußerlichen, zusammenhanglosen Weise einfügt oder anhängt (BGH, Urteil vom 23. Mai 1985 - I ZR 28/83, GRUR 1986, 59, 60 = NJW 1986, 131 - Geistchristentum) oder das Zitat ausschließlich eine informierende Berichterstattung bezweckt (BGH, Urteil vom 1. Juli 1982 - I ZR 118/80, BGHZ 85, 1, 10 f. - Presseberichterstattung und Kunstwerkwiedergabe).

  • BGH, 19.03.2014 - I ZR 35/13

    Privatkopieschranke auch bei noch nicht veröffentlichten Werken - Porträtkunst

    Darüber hinaus haben die Gerichte bei der Anwendung der Schrankenbestimmungen im konkreten Einzelfall neben den Interessen des Urhebers die durch die Schrankenbestimmungen geschützten Interessen zu beachten und ihrem Gewicht entsprechend für die Auslegung der gesetzlichen Regelung heranzuziehen (vgl. BGH, Urteil vom 20. März 2003 - I ZR 117/00, BGHZ 154, 260, 264 ff. - Gies-Adler, mwN; Urteil vom 5. Oktober 2010 - I ZR 127/09, GRUR 2011, 415 Rn. 24 = WRP 2011, 609 - Kunstausstellung im Online-Archiv).
  • OLG Stuttgart, 16.10.2019 - 4 U 120/19

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Verbreitung eines Gerüchts; Abrufbarkeit in

  • LG Köln, 02.10.2014 - 14 O 333/13

    Urheberrechtsschutz an militärischen Lageberichten

  • BVerfG, 17.11.2011 - 1 BvR 1145/11

    Zum Verhältnis zwischen der Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 2 GG) und dem

  • OLG Frankfurt, 02.02.2023 - 11 U 101/22

    Parodierende Auseinandersetzung mit einem urheberrechtlich geschützten Lichtbild

  • LG München I, 10.08.2016 - 21 O 6197/14

    Sharehoster als Gehilfe einer Urheberrechtsverletzung durch unbekannte Dritte

  • OLG Brandenburg, 19.03.2013 - 6 U 14/10

    Urheberrechtsverletzung: Erweiterter Anwendungsbereich des Zitatrechts bei

  • OLG München, 14.06.2012 - 29 U 1204/12

    Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung: Überschreitung des

  • OLG Stuttgart, 26.06.2013 - 4 U 156/12

    Urheberrechtsverletzung durch öffentliches Zugänglichmachen von Lichtbildern im

  • LG Köln, 21.09.2023 - 14 O 20/22
  • OLG Düsseldorf, 19.11.2013 - 20 U 187/12

    Umfang des Urheberrechts eines Journalisten an in einer Zeitung erschienenen

  • LG Köln, 13.08.2020 - 14 O 77/19

    Feindliche Übernahme

  • LG München I, 18.03.2016 - 37 O 6200/14

    Haftung eines Sharehosting-Dienstes als Gehilfe durch Unterlassen, hier: Schaffen

  • LG München I, 18.03.2016 - 37 O 6199/14

    Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung durch einen File-Hosting-Dienst

  • LG Düsseldorf, 26.09.2013 - 14c O 143/11

    Geschmacksmusterverletzung im Zusammenhang mit einer Fernbedienung

  • VG Berlin, 03.06.2014 - 3 K 104.14

    Bereitstellung ausgearbeiteter elektronischer Lehrveranstaltungsskripten

  • LG Berlin, 27.09.2011 - 16 O 484/10

    Fotoagentur darf Bilder von den Werken der Künstler Christo und Jeanne-Claude

  • LG Düsseldorf, 26.09.2013 - 14c O 251/10

    Fehlen der Wiederholungsgefahr nach Abgabe einer strafbewehrten

  • LG München I, 11.07.2014 - 21 O 854/13

    Anspruch auf Auskunft und Schadensersatz gegenüber dem Betreiber des

  • LG Köln, 09.06.2021 - 28 O 417/20
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht