Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 17.06.2004

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 13.01.2006 - 10 U 145/03   

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https://dejure.org/2006,28706
OLG Koblenz, 13.01.2006 - 10 U 145/03 (https://dejure.org/2006,28706)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13.01.2006 - 10 U 145/03 (https://dejure.org/2006,28706)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 13. Januar 2006 - 10 U 145/03 (https://dejure.org/2006,28706)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • RA Kotz

    Leitungswasserschäden - Beschränkung des Risikoausschlusses auf echten Hausschwamm

  • prettl.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2007, 944
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 27.06.2012 - IV ZR 212/10

    Wohngebäudeversicherung: Reichweite und Wirksamkeit des Leistungsausschlusses für

    Insoweit hat sich das Berufungsgericht der Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vom 13. Januar 2006 (r+s 2007, 326 ff.) angeschlossen.

    Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts und des Oberlandesgerichts Koblenz (r+s 2007, 326) kommt es aber auch in diesem Rahmen für die Ermittlung des Zwecks der Ausschlussklausel auf deren - dem Versicherungsnehmer aus dem Klauselwortlaut nicht erschließbare - Entstehungsgeschichte oder zugrunde liegende wirtschaftliche Erwägungen des Versicherers selbst dann nicht an, wenn deren Berücksichtigung zu einem dem Versicherungsnehmer günstigeren Ergebnis führen könnte (Senatsurteil vom 25. September 2002 - IV ZR 248/01, r+s 2003, 16 unter 2 a).

  • OLG Jena, 17.09.2008 - 4 U 978/06

    Vertragliche Obliegenheiten im Gebäudeversicherungsvertrag

    Nur auf der Grundlage solcher fundierter Feststellungen kann jedoch die Rechtsfrage beantwortet werden, ob der seinem Wortlaut nach unbeschränkte Risikoausschluss des § 9 Abs. 4 lit. e VGB 88 im Sinne der von dem Kläger zitierten - teleologisch einschränkenden - Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Koblenz (RuS 2007, 326) gegebenenfalls dann zu Gunsten des Versicherers eingreift, wenn der Leitungswasserschaden zum Wachstum des "besonders zerstörerischen echten Hausschwamms" geführt hat.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.06.2004 - I-10 U 145/03   

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https://dejure.org/2004,8978
OLG Düsseldorf, 17.06.2004 - I-10 U 145/03 (https://dejure.org/2004,8978)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.06.2004 - I-10 U 145/03 (https://dejure.org/2004,8978)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Juni 2004 - I-10 U 145/03 (https://dejure.org/2004,8978)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 535 § 398 § 399
    Anwendung eines Aufrechnungsverbots in einem gewerblichen Mietvertrag auf den Kautionsrückzahlungsanspruch des Mieters

Verfahrensgang

  • LG Düsseldorf - 1 O 77/03
  • OLG Düsseldorf, 17.06.2004 - I-10 U 145/03
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 01.10.2009 - 10 U 58/09

    Umfang eines formularmäßigen Aufrechnungsverbots in einem gewerblichen

    Auch gilt das vertragliche Aufrechnungsverbot nach der Rechtsprechung des Senats (Urt. v. 17.6.2004, GE 2004, 886 = GuT 2004, 156 = ZMR 2004, 905 - I-10 U 145/03) grundsätzlich auch für den Kautionsrückzahlungsanspruch des Mieters.
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