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   OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - I-12 W 7/18   

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https://dejure.org/2018,38083
OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - I-12 W 7/18 (https://dejure.org/2018,38083)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.09.2018 - I-12 W 7/18 (https://dejure.org/2018,38083)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13. September 2018 - I-12 W 7/18 (https://dejure.org/2018,38083)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Kenntnis des Gläubigers von der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit des Schuldners

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 133 Abs. 1 S. 2
    Insolvenzanfechtung von Zahlungen zur Rückführung eines Darlehens zur Finanzierung eines privaten Fahrzeugkaufs

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Kenntnis des Gläubigers von der (drohenden) Zahlungsunfähigkeit des Schuldners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Indizien für eine zumindest drohende Zahlungsunfähigkeit des Schuldners

  • Jurion (Kurzinformation)

    Indizien für eine zumindest drohende Zahlungsunfähigkeit des Schuldners

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2018, 2424
  • NZI 2018, 897
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 01.07.2010 - IX ZR 70/08

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Anfechtungsgegners von einer drohenden

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - 12 W 7/18
    Da der Anfechtungsgegner im Allgemeinen in die fälligen Gesamtverbindlichkeiten des Schuldners keinen Einblick hat, muss - soweit es um seine Kenntnis von der zumindest drohenden Zahlungsunfähigkeit des Schuldners geht - darauf abgestellt werden, ob sich die schleppende oder ganz ausbleibende Tilgung seiner Forderung bei einer Gesamtbetrachtung der für den Anfechtungsgegner ersichtlichen Umstände als ausreichendes Indiz für eine zumindest drohende Zahlungsunfähigkeit darstellt (BGH, Urt. v. 01.07.2010 - IX ZR 70/08, WM 2010, 1756, 1758 Rn. 10).

    Zurückgegebene Lastschriften können ein gravierendes Indiz für die Annahme einer Zahlungseinstellung sein (BGH, Urt. v. 18.07.2013 - IX ZR 143/12, WM 2013, 1993, 1995 Rn. 15; Urt. v. 01.07.2010, a.a.O. S. 1757 Rn. 10).

  • BGH, 18.07.2013 - IX ZR 143/12

    Insolvenzanfechtung: Feststellung der Zahlungsunfähigkeit aufgrund von Indizien

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - 12 W 7/18
    Zurückgegebene Lastschriften können ein gravierendes Indiz für die Annahme einer Zahlungseinstellung sein (BGH, Urt. v. 18.07.2013 - IX ZR 143/12, WM 2013, 1993, 1995 Rn. 15; Urt. v. 01.07.2010, a.a.O. S. 1757 Rn. 10).
  • BGH, 21.01.2016 - IX ZR 32/14

    Insolvenzanfechtung von Druckzahlungen an das Finanzamt

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - 12 W 7/18
    Es genügt daher, dass der Anfechtungsgegner die tatsächlichen Umstände kennt, aus denen bei zutreffender rechtlicher Bewertung die (drohende) Zahlungsunfähigkeit zweifelsfrei folgt (BGH, Urt. v. 21.01.2016 - IX ZR 32/14, WM 2016, 422, 424 Rn. 21).
  • BGH, 09.06.2016 - IX ZR 174/15

    Insolvenzanfechtung einer kongruenten Leistungen: Indizien für eine erkennbare

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - 12 W 7/18
    Auch eine dauerhaft schleppende Zahlungsweise kann Indizwirkung für eine Zahlungseinstellung haben (BGH, Urteil. v. 09.06.2016 - IX ZR 174/15, WM 2016, 1238, 1240 Rn. 23).
  • BGH, 14.07.2016 - IX ZR 188/15

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - 12 W 7/18
    Allein dieser Umstand legt nicht nahe, dass der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit zurückgewonnen und seine Zahlungen im Wesentlichen vollständig wieder aufgenommen hatte (BGH, Urt. v. 14.07.2016 - IX ZR 188/15, NZI 2016, 837, 839 Rn. 18).
  • BGH, 17.11.2016 - IX ZR 65/15

    Insolvenzanfechtung: Darlegungs- und Beweislast des Gläubigers für die

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.09.2018 - 12 W 7/18
    Stundungsbitten des Schuldners können ebenfalls ein Indiz für dessen Zahlungsunfähigkeit sein, wenn sie mit der Erklärung verbunden sind, fällige Verbindlichkeiten nicht zahlen zu können (BGH, Urt. v. 17.11.2016 - IX ZR 65/15, NZI 2017, 64, 65 Rn. 19).
  • LG Nürnberg-Fürth, 11.11.2019 - 6 O 3391/19

    Keine Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz trotz Nichtbedienung einer

    Unter diesen Umständen musste die Beklagte nicht zweifelfrei auf unüberwindliche Zahlungsschwierigkeiten des Schuldners schließen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.09.2018 - 12 W 7/18, juris Rn. 11).
  • LG Nürnberg-Fürth, 09.12.2019 - 6 O 3391/19
    Dies gilt jedenfalls, wenn der sonstige Zahlungsverkehr des Schuldners über eine andere Bank abgewickelt worden ist und die Beklagte auch sonst keinen Einblick in die wirtschaftliche Situation des Schuldners hatte (Anschluss an OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.09.2018 - 12 W 7/18, juris Rn. 11; Abgrenzung von BGH, Urteil vom 01.07.2010 - IX ZR 70/08, BeckRS 2010, 19843 Rn. 10; OLG Schleswig, ZInsO 2014, 1619).
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