Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer

  Anspruch einer Anleger-GbR auf Schadensersatz gegen ihre kontoführende Bank wegen Beteiligung an einer betrügerischen Erlangung und Veruntreuung von Anlagegeldern; Verstoß eines Zusammenschlusses geschädigter Anleger gegen Regelungen des Rechtsberatungsgesetzes durch ...

 
• Judicialis

  GWG § 2 Abs. 1; ; GWG § 2 Abs. 2; ; GWG § 8; ; GWG § 8 Abs. 1; ; GWG § 11; ; KWG § 32 Abs. ... 1 Satz 1; ; KWG § 25a Abs. 1 Ziff. 4; ; KWG § 25a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4; ; BGB § 195 nF; ; BGB § 254; ; BGB § 278; ; BGB § 328; ; BGB § 665; ; BGB § 675; ; BGB §§ 676a ff.; ; BGB § 823 Abs. 2; ; BGB § 826; ; ZPO § 520; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 531 Abs. 2 Nr. 3; ; StGB § 261; ; StGB § 261 Abs. 5; ; StGB § 263; ; AO § 154

• rewis.io
• rechtsportal.de

  Schadensersatzanspruch einer GbR wegen betrügerischer Erlangung und Veruntreuung von Anlagegeldern

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (28)

• BGH, 22.06.2004 - XI ZR 90/03

  Zurückverweisung nach Aufhebung eines Grundurteils; Pflichten der …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.2007 - 16 U 3/05

  Es geht hierbei und so auch im vorliegenden Fall nicht um vorvertragliche Aufklärungspflichten einer Bank, sondern ausschließlich um die ordnungsgemäße Abwicklung des Überweisungsverkehrs durch die hieran beteiligten Banken (BGH ZIP 2004, 1742, 1743).

  Sie müssen sich vielmehr streng innerhalb der Grenzen des ihnen erteilten formalen Auftrags halten (BGH ZIP 2004, 1742, 1743; BGH WM 2003, 430, 433; BGH WM 1991, 799, 800; OLG Karlsruhe ZIP 2004, 1900, 1901).

  Einen solchen Ausnahmefall hat die Rechtsprechung angenommen, wenn der beauftragten Bank der ersichtlich unmittelbar bevorstehende wirtschaftliche Zusammenbruch des Überweisungsempfängers oder der Empfangsbank bekannt ist (BGH ZIP 2004, 1742, 1743; BGH ZIP 1986, 1537 = WM 1986, 1409; BGH WM 1978, 588, 589; BGH WM 1961, 510, 511), wenn unklar ist, ob die erteilte Weisung fortbesteht oder nicht (BGH WM 1991, 57, 59), oder wenn sich der Verdacht des Missbrauchs der Vertretungsmacht durch einen Vertreter aufdrängen muss (BGH ZIP 2004, 1742, 1743; BGH WM 1976, 474;… vgl. zum Ganzen auch Staub-Canaris, HGB (Bankvertragsrecht), 4. Aufl., Rn 104 ff.).

  Dieser soll, weil er anders als die Bank nicht über die entsprechenden Informationen verfügt, durch die Rückfrage in die Lage versetzt werden, Maßnahmen zu ergreifen, um Schaden zu verhindern (BGH ZIP 2004, 1742, 1744).

  Die objektive Evidenz ist insbesondere dann gegeben, wenn sich nach den gegebenen Umständen die Notwendigkeit einer Rückfrage des Geschäftsgegners bei dem Vertretenen geradezu aufdrängt (BGH, Urt. vom 15.6.2004 - XI ZR 220/03 - BGH ZIP 2004, 1742, 1744; BGH WM 1999, 1617, 1618; BGHZ 127, 239, 241; BGH WM 1994, 1204, 1206; BGH WM 1992, 1362, 1363).

  Auch die bereits zitierte Entscheidung des BGH vom 22. Juni 2004 (ZIP 2004, 1742) zu Warn- und Schutzpflichten von Banken bezieht sich auf den Überweisungsverkehr, ohne dass ersichtlich wäre, dass der Bundesgerichtshof davon ausging, eine etwa anzunehmende Warnpflicht könne ausschließlich für das zwischen Auftraggeber und beauftragter Bank bestehende Vertragsverhältnis angenommen werden, keinesfalls jedoch könne eine Schutzwirkung zugunsten eines Dritten bestehen.

• OLG Frankfurt, 20.09.1996 - 24 U 301/94

  Rechtmäßigkeit von Einreichung und Einzug eines Schecks; Verletzung von …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.2007 - 16 U 3/05

  Dabei sind die Entscheidungen des OLG Frankfurt vom 20. September 1996 (ZIP 1996, 1898) und des OLG Hamm vom 21. Oktober 1997 (NJW-RR 1998, 337) durchaus bekannt, welche die Beklagten für sich ins Feld führen können und die in ähnlich bzw. vergleichbar gelagerten Fällen eine besondere Schutzpflicht gegenüber einem Dritten verneint haben.

  Das OLG Frankfurt hat seine Rechtsauffassung einer mangelnden Schutz- oder Fürsorgepflicht zwar nicht näher begründet (ZIP 1996, 1898, 1900), jedoch ergibt sich aus der Sachverhaltsdarstellung des Urteils, dass die dort klagende Bank Anhaltspunkte für eine Veruntreuung wohl erst nach der Einlösung der Schecks erhalten hat.

• OLG Hamm, 21.10.1997 - 7 U 48/97

  Girovertrag zwischen einer Bank und einer betrügerischen Anlagegesellschaft ist …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.2007 - 16 U 3/05

  Dabei sind die Entscheidungen des OLG Frankfurt vom 20. September 1996 (ZIP 1996, 1898) und des OLG Hamm vom 21. Oktober 1997 (NJW-RR 1998, 337) durchaus bekannt, welche die Beklagten für sich ins Feld führen können und die in ähnlich bzw. vergleichbar gelagerten Fällen eine besondere Schutzpflicht gegenüber einem Dritten verneint haben.

  Das OLG Hamm hingegen (NJW-RR 1998, 337) hat eine Schutzwirkung zugunsten Dritter mit einer Begründung verneint, die nach Auffassung des Senats nicht tragfähig sein dürfte.

 
• OLG Frankfurt, 31.01.1995 - 5 U 46/92

  Anwendung der Grundsätze über Verträge mit Schutzwirkung zugunsten Dritter können …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.2007 - 16 U 3/05

  Letztlich braucht dies aber nicht vertieft zu werden, weil jedenfalls der - von der instanzgerichtlichen Rechtsprechung bereits vertretenen - Auffassung, dass eine Schutzwirkung zugunsten Dritter auch im Rahmen des allgemeinen Überweisungsverkehrs grundsätzlich anzuerkennen ist, zu folgen ist (vgl. OLG Düsseldorf WM 1982, 575 und WM 1987, 1008; OLG Frankfurt WM 1984, 726, BB 1995, 1208 und WM 1999, 1208, 1210; OLG München WM 1988, 373;… Canaris aaO, Rn 21 ff.;… MüKo-Gottwald, BGB, 4. Aufl., § 328 Rn 144 ff.).

  Darüber hinaus steht ihm ein unmittelbarer Schadensersatzanspruch gegen die Empfängerbank aus dem Giroverhältnis der beiden letztbeteiligten Banken zu, wenn diese ihren Auftrag nicht ordnungsgemäß ausgeführt hat (OLG Frankfurt BB 1995, 1208;… Canaris aaO, Rn 25 und 395).

• OLG Frankfurt, 29.09.1998 - 14 U 205/97

  Maßgeblichkeit der Empfängerbezeichnung im beleggebundenen Überweisungsverkehr …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.2007 - 16 U 3/05

  Letztlich braucht dies aber nicht vertieft zu werden, weil jedenfalls der - von der instanzgerichtlichen Rechtsprechung bereits vertretenen - Auffassung, dass eine Schutzwirkung zugunsten Dritter auch im Rahmen des allgemeinen Überweisungsverkehrs grundsätzlich anzuerkennen ist, zu folgen ist (vgl. OLG Düsseldorf WM 1982, 575 und WM 1987, 1008; OLG Frankfurt WM 1984, 726, BB 1995, 1208 und WM 1999, 1208, 1210; OLG München WM 1988, 373;… Canaris aaO, Rn 21 ff.;… MüKo-Gottwald, BGB, 4. Aufl., § 328 Rn 144 ff.).
• OLG Düsseldorf, 02.04.1987 - 6 U 243/86

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.2007 - 16 U 3/05

  Abgesehen davon brauchen die Angaben in der Rubrik "Verwendungszweck" die Empfängerbank im Zweifel nicht zu interessieren (OLG Düsseldorf WM 1987, 954).
• BGH, 18.05.1976 - VI ZR 241/73

  Schutzgesetz - Sozialversicherungsträger

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.2007 - 16 U 3/05

  Die Schaffung eines individuellen Schadensersatzanspruchs muss vom Gesetzgeber erkennbar erstrebt sein oder im Rahmen des haftpflichtrechtlichen Gesamtsystems zumindest als tragbar erscheinen (BGH DB 1976, 1665).
• BGH, 21.10.1991 - II ZR 204/90

  § 264 a StGB als Schutzgesetz

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.2007 - 16 U 3/05

  Entscheidend ist die Intention des Gesetzgebers bei Erlass der Norm (BGH ZIP 1991, 1597).
• BGH, 15.06.2004 - XI ZR 220/03

  Pflicht einer Bank zur Ausführung einer Überweisung zu Gunsten der Eltern des …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.2007 - 16 U 3/05

  Die objektive Evidenz ist insbesondere dann gegeben, wenn sich nach den gegebenen Umständen die Notwendigkeit einer Rückfrage des Geschäftsgegners bei dem Vertretenen geradezu aufdrängt (BGH, Urt. vom 15.6.2004 - XI ZR 220/03 - BGH ZIP 2004, 1742, 1744; BGH WM 1999, 1617, 1618; BGHZ 127, 239, 241; BGH WM 1994, 1204, 1206; BGH WM 1992, 1362, 1363).
• BGH, 18.11.2003 - XI ZR 322/01

  Aufklärungs- und Beratungspflichten einer Bank bei Finanzierung einer zu …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.2007 - 16 U 3/05

  Dies kann der Fall sein, wenn die Bank im Zusammenhang mit der Planung, der Durchführung oder dem Vertrieb des Projekts über ihre Rolle als Kreditgeberin hinausgeht, wenn sie einen zu den allgemeinen wirtschaftlichen Risiken hinzutretenden besonderen Gefährdungstatbestand für den Kunden schafft oder dessen Entstehung begünstigt, wenn sie sich im Zusammenhang mit der Kreditgewährung in schwerwiegende Interessenkonflikte verwickelt oder wenn sie in Bezug auf spezielle Risiken des Vorhabens einen konkreten Wissensvorsprung vor dem Darlehensnehmer hat und dies auch erkennen kann (BGH ZIP 2004, 500; BGH WM 2004, 417; BGH WM 2004, 172; BGH WM 2003, 2328; BGH WM 2003, 1710; BGH WM 2003, 918).
• BGH, 18.03.2003 - XI ZR 188/02

  Rechtsfolgen der Nichtigkeit eines Treuhändervertrages wegen Verstoßes gegen das …
• BGH, 02.12.2003 - XI ZR 53/02

  Rechtsschein einer Vollmachtsurkunde
• BGH, 19.04.1994 - XI ZR 18/93

  Verpflichtung aus einem nicht vom Kontoinhaber unterzeichneten Scheck
• BGH, 20.01.2004 - XI ZR 460/02

  Widerruf eines Darlehensvertrages wegen Vermittlung des finanzierten Geschäfts in …
• BGH, 17.11.1975 - II ZR 70/74

  Schadensersatzpflicht einer Bank bei schuldhafter Verletzung einer sich aus der …
• OLG Karlsruhe, 31.08.2004 - 17 U 79/03

  Bankenhaftung: Prüfungspflichten der Bank bei Überweisungsaufträgen im Verfahren …
• BGH, 03.06.2003 - XI ZR 289/02

  Ausweisung der Finanzierungsvermittlungsprovision in einem im Rahmen eines …
• BGH, 29.09.1986 - II ZR 283/85

  Warn- und Schutzpflichten der am Überweisungsverkehr beteiligten Banken bei einer …
• BGH, 29.06.1999 - XI ZR 277/98

  Offensichtlichkeit des Mißbrauchs einer umfassenden Kontovollmacht
• BGH, 05.03.1991 - XI ZR 61/90

  Vorschussweise Überlassung von Liquidität an eine Bank - Rückzahlung eines …
• BGH, 29.05.1978 - II ZR 89/76

  Schutzpflichten der Deutschen Bundesbank im Abrechnungsverfahren - Entziehung der …
• BGH, 09.03.1961 - II ZR 105/60
• BGH, 20.11.1990 - XI ZR 107/89

  Blanko-"Oberschrift" - "Oberschrift" ist keine Unterschrift iSv §§ 416, 440 Abs. …
• BGH, 23.09.1985 - II ZR 172/84

  Vorlegung eines Schecks durch Einreichung bei der Deutschen Bundesbank
• BGH, 25.10.1994 - XI ZR 239/93

  Ausführung von Weisungen aufgrund einer postmortalen Vollmacht
• BGH, 28.04.1992 - XI ZR 164/91

  Mißbrauch der Vertretungsmacht bei Abtretung einer Grundschuld zur Sicherung von …
• BGH, 14.10.2003 - XI ZR 134/02

  Rechtsfolgen unrichtiger Angaben über die Kosten des Kredits
• BGH, 14.01.2003 - XI ZR 154/02

  Auslegung eines Überweisungsauftrags

• OLG Düsseldorf, 06.04.2017 - 6 U 164/16

  Pflichten eines Rechtsanwalts bei Interesse eines Kapitalanlegers an der …

  Für eine Zulässigkeit der Klage hätten die Urteile des LG Düsseldorf (2a O 362/03) und des OLG Düsseldorf (I-16 U 3/05) gesprochen.

  Ihm war aus dem von ihm genannten Verfahren bekannt, dass die gewählte Konstruktion einen Verstoß gegen die Regelungen des RBerG darstellen und die Pool-GbR deswegen als nicht parteifähig angesehen werden könnte, denn dieses Problem war in dem fraglichen Verfahren bereits diskutiert worden (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 12.01.2007, I-16 U 3/05, zitiert nach juris).

  Diese unmissverständliche Belehrung war auch nicht im Hinblick darauf entbehrlich, dass der 16. Zivilsenat in dem o.g. Berufungsverfahren zu dem Ergebnis gekommen ist, es liege keine Rechtsberatung durch die Gesellschaft vor, weil bereits im Poolvertrag vorgesehen sei, dass die Ansprüche von einem Rechtsanwalt geltend gemacht werden (OLG Düsseldorf, Urt. v. 12.01.2007, I-16 U 3/05, juris Rz 32).

• OLG Köln, 11.03.2015 - 13 U 149/13

  Wirksamkeit des Gesellschaftsvertrages einer geschädigten Gesellschaft wegen …

  Ein geschäftsmäßiges Handeln ist daher nicht anzunehmen, denn der Rechtsverfolgungsgesellschaft obliegen keine Tätigkeiten mit beruflichen oder gewerblichen Charakter - zumindest soweit die rechtliche Beratung ein externer Anwalt bzw. eine Anwaltssozietät übernimmt (vgl. hierzu auch Dr. Marius Mann, NJW 2010, 2391ff.; Weth in Henssler/Prütting;… BRAO, 4.Aufl. 2014, § 2 RDG Rz. 56a; OLG Düsseldorf, Urteil v. 12.1.2007, Az. 16 U 3/05).

  Im Ergebnis ist daher dem 16. Zivilsenat des OLG Düsseldorf (16 U 3/05) darin zuzustimmen, dass in Fällen der vorliegenden Art, in denen insbesondere im Gesellschaftsvertrag bereits die Bindung an einen festgelegten Rechtsanwalt enthalten ist, Vorschriften des Rechtsberatungsgesetzes, bzw. des RDG nicht verletzt sind, wobei diese Entscheidung - wenn auch ohne nähere Begründung - vom BGH mit Urteil vom 6.5.2008 - XI ZR 56/07 bestätigt worden ist.

• OLG Düsseldorf, 27.11.2012 - 1 U 26/12

  Wirksamkeit des Zusammenschlusses geschädigter Kapitalanleger zum Zwecke der …

  Die Klägerin hat sich mit Schriftsatz vom 07.11.2012 auf eine Entscheidung des 16. ZiviIsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf berufen, der mit Urteil vom 12.01.2007 die Parteifähigkeit einer aus geschädigten Kapitalanlegern bestehenden Gesellschaft bürgerlichen Rechts, der ein ähnlich gestalteter "Poolvertrag" zugrunde lag, angenommen hat (Az. I-16 U 3/05, zitiert aus JURIS).
• OLG Celle, 24.08.2022 - 3 U 191/21

  Autorisierung von Überweisungen; Missbrauch der Vertretungsmacht; Bankrecht; …

  In der Folge kam es insgesamt 95 Mal zur Barabhebung von vier- bis fünfstelligen Beträgen, dies zum Teil bis zu fünfmal am Tag (vgl. Urteil der Vorinstanz, OLG Düsseldorf, vom 12. Januar 2007 - I-16 U 3/05 - juris, Rn. 5).

Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 321 Abs 1 ZPO
  Zivilprozess: Voraussetzungen für die Ergänzung des Urteils

• Judicialis

  ZPO § 321 I

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Voraussetzungen einer Urteilsergänzung; Auslegung eines Wettbewerbsverbots in einem (ärztlichen) Gemeinschaftspraxisvertrag