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   BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R   

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BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R (https://dejure.org/2016,46917)
BSG, Entscheidung vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R (https://dejure.org/2016,46917)
BSG, Entscheidung vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 11/15 R (https://dejure.org/2016,46917)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 73 Abs 3 Halbs 1 SGB 7, § 56 Abs 2 S 1 SGB 7, § 56 Abs 3 SGB 7, § 128 Abs 1 S 1 SGG
    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE - wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - MdE-Bewertung - verbesserte prothetische Versorgung - C-Leg-Prothese - sozialgerichtliches Verfahren - vom Tatsachengericht zu Grunde ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine Herabsetzung der Leistung nach Versorgung mit einer mikroprozessorgesteuerten C-Leg-Oberschenkelprothese

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Beinamputation als Unfallfolge - nachträgliche Versorgung mit mikroprozessorgesteuerter Prothese - hierdurch keine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse mit der Folge einer Rentenkürzung - weiterhin bisherige MdE-Erfahrungswerte heranzuziehen - zwar ...

  • rewis.io

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE - wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - MdE-Bewertung - verbesserte prothetische Versorgung - C-Leg-Prothese - sozialgerichtliches Verfahren - vom Tatsachengericht zu Grunde ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung; Keine Herabsetzung der Leistung nach Versorgung mit einer mikroprozessorgesteuerten C-Leg-Oberschenkelprothese

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Verletztenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Höhe der Verletztenrente - Herabsetzung der MdE - wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse - MdE-Bewertung - verbesserte prothetische Versorgung - C-Leg-Prothese - sozialgerichtliches Verfahren - vom Tatsachengericht zu Grunde ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Pressemitteilung)

    Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

  • versr.de (Kurzinformation)

    Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Was Bezieher von Verletztenrente bei neuer prothetischer Versorgung wissen sollten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 21.12.2016)

    Unfallrente: Richter ändern Schema nicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Herabsetzung einer Verletztenrente wegen neuer prothetischer Versorgung eines Unfallverletzten - Mikroprozessorgesteuerte Beinprothese bewirkt keine entscheidende Verbesserung der Erwerbsfähigkeit

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Herabsetzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit wegen Versorgung mit einem C-Leg

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 122, 232
  • NZA 2017, 1174
 
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Wird zitiert von ... (90)Neu Zitiert selbst (15)

  • BSG, 18.03.2003 - B 2 U 31/02 R

    Arbeitsunfall - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Verfahrensmangel -

    Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R
    Die der Feststellung der MdE zugrunde liegende, vom LSG gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens unter Einschluss der Beweisaufnahme nach der Überzeugungskraft der jeweiligen Beweismittel frei vorzunehmende Würdigung des Sachverhaltes kann das Revisionsgericht auf Rüge grundsätzlich nur darauf prüfen, ob das Tatsachengericht bei der Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens berücksichtigt hat (vgl BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565) .

    Die Anwendung der den MdE-Tabellenwerten zugrunde liegenden allgemeinen bzw wissenschaftlichen Erfahrungssätze unterliegt vielmehr jeweils der revisionsrechtlichen Überprüfung dahingehend, ob diese Tabellenwerte offensichtlich falsch sind und ob sie dem neuesten Stand der Wissenschaft entsprechen (vgl zB BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565; BSG vom 26.11.1987 - 2 RU 22/87 - SozR 2200 § 581 Nr. 27; BSG vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1210; BSG vom 26.6.1985 - 2 RU 60/84 - SozR 2200 § 581 Nr. 23; BSG vom 30.8.1984 - 2 RU 65/83 - HVGBG RdSchr VB 122/84; vgl zum Prüfungsumfang bei allgemeinen medizinischen Erfahrungssätzen auch BSG vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R - UV-Recht Aktuell 2010, 418) .

    Diese zumeist in jahrzehntelanger Entwicklung von dem versicherungsrechtlichen und versicherungsmedizinischen Schrifttum herausgearbeiteten allgemeinen Erfahrungssätze sind zwar nicht für die Entscheidung im Einzelfall bindend, bilden aber als in sich stimmiges Beurteilungsgefüge (so Ruppelt in Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Band 2, UV, § 48 RdNr 25) die Grundlage für eine gleichförmige Bewertung der MdE (vgl BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565 mwN) , ohne dass hier eine exakte rechtsdogmatische Einordnung der MdE-Tabellen erforderlich wäre (vgl hierzu Pense, Die Rechtsnatur von MdE-Tabellen, 1995, S 59 f: "Erkenntnisquelle" ohne Rechtssatzqualität; vgl auch Pfitzner, NZS 1998, 61) .

    Die in den Tabellen und Empfehlungen enthaltenen Richtwerte geben damit auch allgemeine Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperlicher Beeinträchtigungen auf die Erwerbsfähigkeit aufgrund des Umfangs der den Verletzten versperrten Arbeitsmöglichkeiten wieder und gewährleisten, dass die Verletzten bei der medizinischen Begutachtung nach einheitlichen Kriterien beurteilt werden (vgl BSG vom 5.9.2006 - B 2 U 25/05 R - SozR 4-2700 § 56 Nr. 2; BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565).

  • BSG, 13.02.2013 - B 2 U 25/11 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - wesentliche Änderung der tatsächlichen

    Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R
    Ob eine Änderung iS des § 48 Abs. 1 S 1 SGB X eingetreten ist, ist durch Vergleich der Verhältnisse zum Zeitpunkt des Erlasses des ursprünglichen Verwaltungsaktes mit den zum Zeitpunkt des Erlasses des aufhebenden Verwaltungsaktes bestehenden Verhältnissen zu ermitteln (vgl BSG vom 13.2.2013 - B 2 U 25/11 R - NZS 2013, 464 mwN) .

    In Betracht kommen für den Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung insbesondere Änderungen im Gesundheitszustand des Betroffenen (vgl BSG vom 13.2.2013 - B 2 U 25/11 R - NZS 2013, 464; BSG vom 22.6.2004 - B 2 U 14/03 R - BSGE 93, 63 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 1) , wobei es zum einen auf die zum Zeitpunkt der letzten bindend gewordenen Feststellung tatsächlich bestehenden gesundheitlichen Verhältnisse ankommt, die ursächlich auf dem Unfall beruhen.

    Diese sind mit den bestehenden unfallbedingten Gesundheitsverhältnissen zu vergleichen, die zum Zeitpunkt des Erlasses des Aufhebungsbescheides vorgelegen haben (vgl BSG vom 13.2.2013 - B 2 U 25/11 R - NZS 2013, 464 mwN) .

  • BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86

    Minderung der Erwerbsfähigkeit durch einen Arbeitsunfall verursachte

    Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R
    Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamtem Umstände des Einzelfalls gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (vgl BSG vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3; BSG vom 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; BSG vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R - HVBG-INFO 2001, 499; BSG vom 27.6.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7; BSG vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1200; BSG vom 24.5.1984 - 2 RU 12/83 - HV-INFO 1984, Nr. 13, 18) .

    Die Anwendung der den MdE-Tabellenwerten zugrunde liegenden allgemeinen bzw wissenschaftlichen Erfahrungssätze unterliegt vielmehr jeweils der revisionsrechtlichen Überprüfung dahingehend, ob diese Tabellenwerte offensichtlich falsch sind und ob sie dem neuesten Stand der Wissenschaft entsprechen (vgl zB BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565; BSG vom 26.11.1987 - 2 RU 22/87 - SozR 2200 § 581 Nr. 27; BSG vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1210; BSG vom 26.6.1985 - 2 RU 60/84 - SozR 2200 § 581 Nr. 23; BSG vom 30.8.1984 - 2 RU 65/83 - HVGBG RdSchr VB 122/84; vgl zum Prüfungsumfang bei allgemeinen medizinischen Erfahrungssätzen auch BSG vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R - UV-Recht Aktuell 2010, 418) .

  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht:

    Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R
    Wie die nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats revisionsrechtlich überprüfbaren allgemeinen (generellen) Tatsachen, die für die Feststellung von Berufskrankheiten von Bedeutung sind (vgl dazu zuletzt BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6) , sind auch die MdE-Tabellenwerte allgemeine (generelle) Tatsachen, die für die Bestimmung des Inhalts einer Rechtsnorm - nämlich des in § 56 Abs. 2 SGB VII verwendeten Begriffs der MdE - und damit für eine Vielzahl gleichgelagerter Fälle relevant sind.

    Deshalb kann allein aus dem Vorliegen unterschiedlicher Auffassungen bei den im entsprechenden Fachgebiet Kundigen nicht geschlossen werden, dass ein Erfahrungssatz falsch ist oder nicht mehr dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand entspricht (vgl BSG vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 28) .

  • BSG, 22.06.2004 - B 2 U 14/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bestimmung - Berufskrankheit -

    Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R
    In Betracht kommen für den Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung insbesondere Änderungen im Gesundheitszustand des Betroffenen (vgl BSG vom 13.2.2013 - B 2 U 25/11 R - NZS 2013, 464; BSG vom 22.6.2004 - B 2 U 14/03 R - BSGE 93, 63 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 1) , wobei es zum einen auf die zum Zeitpunkt der letzten bindend gewordenen Feststellung tatsächlich bestehenden gesundheitlichen Verhältnisse ankommt, die ursächlich auf dem Unfall beruhen.

    Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (vgl BSG vom 22.6.2004 - B 2 U 14/03 R - BSGE 93, 63 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 1 mwN) .

  • BSG, 05.09.2006 - B 2 U 25/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bewertung - Berücksichtigung von nicht

    Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R
    Die in den Tabellen und Empfehlungen enthaltenen Richtwerte geben damit auch allgemeine Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperlicher Beeinträchtigungen auf die Erwerbsfähigkeit aufgrund des Umfangs der den Verletzten versperrten Arbeitsmöglichkeiten wieder und gewährleisten, dass die Verletzten bei der medizinischen Begutachtung nach einheitlichen Kriterien beurteilt werden (vgl BSG vom 5.9.2006 - B 2 U 25/05 R - SozR 4-2700 § 56 Nr. 2; BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565).
  • BSG, 26.06.1985 - 2 RU 60/84

    Zur unterschiedlichen MdE-Bewertung in Unfallversicherung und sozialem

    Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R
    Die Anwendung der den MdE-Tabellenwerten zugrunde liegenden allgemeinen bzw wissenschaftlichen Erfahrungssätze unterliegt vielmehr jeweils der revisionsrechtlichen Überprüfung dahingehend, ob diese Tabellenwerte offensichtlich falsch sind und ob sie dem neuesten Stand der Wissenschaft entsprechen (vgl zB BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565; BSG vom 26.11.1987 - 2 RU 22/87 - SozR 2200 § 581 Nr. 27; BSG vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1210; BSG vom 26.6.1985 - 2 RU 60/84 - SozR 2200 § 581 Nr. 23; BSG vom 30.8.1984 - 2 RU 65/83 - HVGBG RdSchr VB 122/84; vgl zum Prüfungsumfang bei allgemeinen medizinischen Erfahrungssätzen auch BSG vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R - UV-Recht Aktuell 2010, 418) .
  • BSG, 30.08.1984 - 2 RU 65/83
    Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R
    Die Anwendung der den MdE-Tabellenwerten zugrunde liegenden allgemeinen bzw wissenschaftlichen Erfahrungssätze unterliegt vielmehr jeweils der revisionsrechtlichen Überprüfung dahingehend, ob diese Tabellenwerte offensichtlich falsch sind und ob sie dem neuesten Stand der Wissenschaft entsprechen (vgl zB BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565; BSG vom 26.11.1987 - 2 RU 22/87 - SozR 2200 § 581 Nr. 27; BSG vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1210; BSG vom 26.6.1985 - 2 RU 60/84 - SozR 2200 § 581 Nr. 23; BSG vom 30.8.1984 - 2 RU 65/83 - HVGBG RdSchr VB 122/84; vgl zum Prüfungsumfang bei allgemeinen medizinischen Erfahrungssätzen auch BSG vom 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R - UV-Recht Aktuell 2010, 418) .
  • BSG, 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R

    Richterliche Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R
    Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamtem Umstände des Einzelfalls gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (vgl BSG vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3; BSG vom 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; BSG vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R - HVBG-INFO 2001, 499; BSG vom 27.6.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7; BSG vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1200; BSG vom 24.5.1984 - 2 RU 12/83 - HV-INFO 1984, Nr. 13, 18) .
  • BSG, 27.06.2000 - B 2 U 14/99 R

    Keine Höherbewertung der MdE bei Berufsfußballspielern

    Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R
    Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamtem Umstände des Einzelfalls gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (vgl BSG vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3; BSG vom 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; BSG vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R - HVBG-INFO 2001, 499; BSG vom 27.6.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7; BSG vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1200; BSG vom 24.5.1984 - 2 RU 12/83 - HV-INFO 1984, Nr. 13, 18) .
  • BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R

    Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert -

  • BSG, 24.05.1984 - 2 RU 12/83
  • BSG, 27.10.2009 - B 2 U 16/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte

  • BSG, 26.11.1987 - 2 RU 22/87

    Zur Gleichbewertung der MdE im sozialen Entschädigungsrecht und in der

  • BSG, 18.01.2011 - B 2 U 5/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sozialdatenschutz - sozialgerichtliches

  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 25/17 R

    Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen

    Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 14; vgl BSG Urteil vom 22.6.2004 - B 2 U 14/03 R - BSGE 93, 63 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 1 mwN) .

    Die der Feststellung der MdE zugrunde liegende, vom LSG gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens unter Einschluss der Beweisaufnahme nach der Überzeugungskraft der jeweiligen Beweismittel frei vorzunehmende Würdigung des Sachverhaltes kann das Revisionsgericht auf Rüge grundsätzlich nur darauf prüfen, ob das Tatsachengericht bei der Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens berücksichtigt hat (BSG Urteile vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 und vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565) .

    Das LSG wird deshalb auch die genaue Fundstelle der MdE-Erfahrungswerte zu benennen haben, die es angewandt hat (vgl BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15) .

    Wendet ein Tatsachengericht allgemein akzeptierte MdE-Tabellen an, ist revisionsrechtlich die Prüfung des BSG darauf beschränkt, ob diese Tabellenwerte erkennbar falsch sind, etwa weil sie dem Stand des medizinischen Wissens oder des Erfahrungswissens anderer einschlägiger Wissenschaftsgebiete widersprechen (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 20) .

  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 26/17 R

    Anspruch auf Gewährung einer Verletztenrente in der gesetzlichen

    Entscheidend ist nicht der Gesundheitsschaden als solcher, sondern vielmehr der Funktionsverlust unter medizinischen, juristischen, sozialen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 - 239 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 14; vgl BSG vom 22.6.2004 - B 2 U 14/03 R - BSGE 93, 63 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 1 mwN) .

    Die der Feststellung der MdE zugrunde liegende, vom LSG gemäß § 128 Abs. 1 S 1 SGG nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens unter Einschluss der Beweisaufnahme nach der Überzeugungskraft der jeweiligen Beweismittel frei vorzunehmende Würdigung des Sachverhaltes kann das Revisionsgericht auf Rüge grundsätzlich nur darauf prüfen, ob das Tatsachengericht bei der Beweiswürdigung gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens berücksichtigt hat (BSG Urteile vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15 und vom 18.3.2003 - B 2 U 31/02 R - Breith 2003, 565) .

    Das LSG wird deshalb auch die genaue Fundstelle der MdE-Erfahrungswerte zu benennen haben, die es angewandt hat (vgl BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15) .

    Wendet ein Tatsachengericht allgemein akzeptierte MdE-Tabellen an, ist revisionsrechtlich die Prüfung des BSG darauf beschränkt, ob diese Tabellenwerte erkennbar falsch sind, etwa weil sie dem Stand des medizinischen Wissens oder des Erfahrungswissens anderer einschlägiger Wissenschaftsgebiete widersprechen (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 20) .

  • BSG, 06.10.2020 - B 2 U 10/19 R

    Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Verletztenrente in der gesetzlichen

    Die Bemessung des Grades der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Tatsachengericht unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalls gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen richterlichen Überzeugung trifft (BSG Urteile vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R - BSGE 122, 232 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, RdNr 15; vom 18.1.2011 - B 2 U 5/10 R - SozR 4-2700 § 200 Nr. 3; vom 2.5.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R - HVBG-INFO 2001, 499; vom 27.6.2000 - B 2 U 14/99 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 7; vom 23.4.1987 - 2 RU 42/86 - HV-INFO 1988, 1200 und vom 24.5.1984 - 2 RU 12/83 - HV-INFO 1984, Nr. 13, 18) .
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - I-2 U 11/15   

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https://dejure.org/2015,30365
OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - I-2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,30365)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.08.2015 - I-2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,30365)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. August 2015 - I-2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,30365)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels

  • kanzlei.biz

    Irreführende Werbung, wenn Produkt versprochene Wirkung nicht besitzt

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei unzutreffender Wirkungsaussage ist die Werbung für ein Produkt irreführend

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wenn Produkt versprochene Wirkung nicht besitzt...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels wettbewerbswidrig

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines Nahrungsergänzungsmittels wettbewerbswidrig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechtsanwalt für Heilmittelwerbung: Welche Aussagen bezüglich einer Wirkung sind verboten?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 40
 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (21)

  • BGH, 17.01.2013 - I ZR 5/12

    Vitalpilze

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15
    Der geforderte "Zusammenhang" ist dabei weit zu verstehen (EuGH, GRUR 2012, 1161 Tz. 34 - Deutsches Weintor; GRUR 2013, 1061 Tz. 22 - Green-Swan Pharmaceuticals; BGH, GRUR 2013, 958 - Tz. 10 - Vitalpilze; GRUR 2014, 500 Tz. 16 - Praebiotik; GRUR 2014, 1013 Tz. 23 - Original Bachblüten; GRUR 2015, 611 Tz. 27 - RESCUE-Produkte).

    Die Formulierung "gesundheitsbezogene Angabe" erfasst daher jeden Zusammenhang, der eine Verbesserung des Gesundheitszustandes dank des Verzehrs eines Lebensmittels - sei es unmittelbar oder mittelbar - impliziert (EuGH, a.a.O. Tz. 35 - Deutsches Weintor; BGH, GRUR 2013, 189 Tz. 9 - Monsterbacke; GRUR 2013, 958 Tz. 10 - Vitalpilze; GRUR 2014, 500 Tz. 16 - Praebiotik).

    Wie sich aus den Artt. 13 und 14, insbesondere Art. 13 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) ergibt, ist diesen gesundheitsbezogenen Angaben gemeinsam, dass sie sich auf die Förderung bestimmter Funktionen des Körpers beziehen (vgl. BGH, GRUR 2013, 958 Tz. 13 - Vitalpilze [gegen Wassereinlagerungen; Neubildung von gesundem kräftigem Haar]; BGH, a.a.O. Tz. 29, 30 - RESCUE-Produkte).

  • OLG Hamburg, 21.06.2012 - 3 U 97/11

    Fitness für die grauen Zellen, Ginkgo Kapseln, Fitness für die grauen Zellen -

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15
    Wird, wie es der Kläger im vorliegenden Fall durch seine Bezugnahme im Klageantrag auf die konkrete Werbesendung getan hat, eine aus mehreren Einzel- bzw. Teilaussagen bestehende Gesamtaussage angegriffen, ist von dem Gesamteindruck des Werbemittels auszugehen; einzelne Äußerungen einer in sich geschlossen Darstellung dürfen nicht aus ihrem Zusammenhang gerissen werden (vgl. BGH, GRUR 2003, 361 - Sparvorwahl; GRUR 1998, 951, 952 - r. Sp. - Die Große Deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung, OLG Hamburg, Urteil vom 21. Juni 2012 - 3 U 97/11, Anl. BE 1, S. 11 Abs. 2; KG, Anl. BE 2, S. 2 Ziff. 3; Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 5 Rdnr. 2.90).

    Es muss ein qualifizierter Funktionszusammenhang zwischen der Gesundheit einerseits und den in Bezug genommenen Lebensmitteln oder Lebensmittelbestandteilen andererseits bestehen (BGH, GRUR 2011, 246 - Gurktaler Kräuterlikör; OLG Stuttgart, ZLR 2011, 352 - So wichtig wie das tägliche Glas Milch; OLG Hamburg, Urteil vom 21. Juni 2012 - 3 U 97/11, Anl. BE 1 S. 10, Hagenmeyer, WRP 2012, 414).

    Das als Anlage BE1 vorgelegte Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 21. Juni 2012 (3 U 97/11) betraf eine Werbung, die zusammengefasst den Erhalt der Hirnleistung und die Unterstützung der körpereigenen Abwehr versprach und damit zweifelsfrei gesundheitsbezogene Angaben enthielt.

  • BGH, 26.02.2014 - I ZR 178/12

    Zu gesundheitsbezogenen Angaben auf Babynahrung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15
    Der geforderte "Zusammenhang" ist dabei weit zu verstehen (EuGH, GRUR 2012, 1161 Tz. 34 - Deutsches Weintor; GRUR 2013, 1061 Tz. 22 - Green-Swan Pharmaceuticals; BGH, GRUR 2013, 958 - Tz. 10 - Vitalpilze; GRUR 2014, 500 Tz. 16 - Praebiotik; GRUR 2014, 1013 Tz. 23 - Original Bachblüten; GRUR 2015, 611 Tz. 27 - RESCUE-Produkte).

    Die Formulierung "gesundheitsbezogene Angabe" erfasst daher jeden Zusammenhang, der eine Verbesserung des Gesundheitszustandes dank des Verzehrs eines Lebensmittels - sei es unmittelbar oder mittelbar - impliziert (EuGH, a.a.O. Tz. 35 - Deutsches Weintor; BGH, GRUR 2013, 189 Tz. 9 - Monsterbacke; GRUR 2013, 958 Tz. 10 - Vitalpilze; GRUR 2014, 500 Tz. 16 - Praebiotik).

  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 22/09

    Gurktaler Kräuterlikör

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15
    Die Vorschrift erfasst Aussagen, die zwar auf eine der in Art. 13 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 HCVO genannten Funktionen Bezug nehmen, aufgrund ihrer allgemeinen und unspezifischen Formulierung aber nicht Gegenstand eines Zulassungsverfahrens sein können (BGH, a.a.O. Tz. 13 - Vitalpilze; GRUR 2011, 246 Tz. 9 - Gurktaler Kräuterlikör).

    Es muss ein qualifizierter Funktionszusammenhang zwischen der Gesundheit einerseits und den in Bezug genommenen Lebensmitteln oder Lebensmittelbestandteilen andererseits bestehen (BGH, GRUR 2011, 246 - Gurktaler Kräuterlikör; OLG Stuttgart, ZLR 2011, 352 - So wichtig wie das tägliche Glas Milch; OLG Hamburg, Urteil vom 21. Juni 2012 - 3 U 97/11, Anl. BE 1 S. 10, Hagenmeyer, WRP 2012, 414).

  • BGH, 24.07.2014 - I ZR 221/12

    Wettbewerbsverstoß eines Apothekers: Inverkehrbringen einer als Spirituose

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15
    Der geforderte "Zusammenhang" ist dabei weit zu verstehen (EuGH, GRUR 2012, 1161 Tz. 34 - Deutsches Weintor; GRUR 2013, 1061 Tz. 22 - Green-Swan Pharmaceuticals; BGH, GRUR 2013, 958 - Tz. 10 - Vitalpilze; GRUR 2014, 500 Tz. 16 - Praebiotik; GRUR 2014, 1013 Tz. 23 - Original Bachblüten; GRUR 2015, 611 Tz. 27 - RESCUE-Produkte).
  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 29/13

    RESCUE-Produkte

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15
    Der geforderte "Zusammenhang" ist dabei weit zu verstehen (EuGH, GRUR 2012, 1161 Tz. 34 - Deutsches Weintor; GRUR 2013, 1061 Tz. 22 - Green-Swan Pharmaceuticals; BGH, GRUR 2013, 958 - Tz. 10 - Vitalpilze; GRUR 2014, 500 Tz. 16 - Praebiotik; GRUR 2014, 1013 Tz. 23 - Original Bachblüten; GRUR 2015, 611 Tz. 27 - RESCUE-Produkte).
  • KG, 31.05.2013 - 5 U 141/12

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15
    Auch die hierzu ergangene Rechtsprechung, die grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebo-kontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung fordert, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2009, I-20 U 194/08, Anl. BE 4 S 14/15, bestätigt durch BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011, I ZR 199/09, Anl. BE 5; KG, Urteil vom 18. April 2012 - 5 U 42/11, Anl. BE 6 und Urteil vom 31. Mai 2013, 5 U 141/12, Anl. BE 7 und OLG Hamburg, Urteil vom 14. Juni 2013, 3 U 5/11, Anl. BE 8), datiert aus der Zeit vor Inkrafttreten der LMIV und ist aus den genannten Gründen nicht auf den Lebensmittelbereich außerhalb des Gesundheitsbezuges übertragbar.
  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 36/11

    Darf "Monsterbacke" "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" sein?

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15
    Die Formulierung "gesundheitsbezogene Angabe" erfasst daher jeden Zusammenhang, der eine Verbesserung des Gesundheitszustandes dank des Verzehrs eines Lebensmittels - sei es unmittelbar oder mittelbar - impliziert (EuGH, a.a.O. Tz. 35 - Deutsches Weintor; BGH, GRUR 2013, 189 Tz. 9 - Monsterbacke; GRUR 2013, 958 Tz. 10 - Vitalpilze; GRUR 2014, 500 Tz. 16 - Praebiotik).
  • EuGH, 18.07.2013 - C-299/12

    Green Swan Pharmaceuticals CR - Verbraucherschutz - Verordnung (EG) Nr. 1924/2006

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15
    Der geforderte "Zusammenhang" ist dabei weit zu verstehen (EuGH, GRUR 2012, 1161 Tz. 34 - Deutsches Weintor; GRUR 2013, 1061 Tz. 22 - Green-Swan Pharmaceuticals; BGH, GRUR 2013, 958 - Tz. 10 - Vitalpilze; GRUR 2014, 500 Tz. 16 - Praebiotik; GRUR 2014, 1013 Tz. 23 - Original Bachblüten; GRUR 2015, 611 Tz. 27 - RESCUE-Produkte).
  • OLG Hamburg, 14.06.2012 - 3 U 5/11

    Praebiotik + Probiotik, Praebiotik + Probiotik I - EU-Lebensmittelrecht:

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15
    Auch die hierzu ergangene Rechtsprechung, die grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebo-kontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung fordert, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2009, I-20 U 194/08, Anl. BE 4 S 14/15, bestätigt durch BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011, I ZR 199/09, Anl. BE 5; KG, Urteil vom 18. April 2012 - 5 U 42/11, Anl. BE 6 und Urteil vom 31. Mai 2013, 5 U 141/12, Anl. BE 7 und OLG Hamburg, Urteil vom 14. Juni 2013, 3 U 5/11, Anl. BE 8), datiert aus der Zeit vor Inkrafttreten der LMIV und ist aus den genannten Gründen nicht auf den Lebensmittelbereich außerhalb des Gesundheitsbezuges übertragbar.
  • OLG Stuttgart, 03.02.2011 - 2 U 61/10

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für einen Früchtequark

  • BGH, 01.06.2011 - I ZR 199/09

    Neues Vorbringen in der Berufung: Anwendungsbeobachtung zwecks

  • EuGH, 06.09.2012 - C-544/10

    Wein darf nicht als "bekömmlich" vermarktet werden

  • OLG Düsseldorf, 24.11.2009 - 20 U 194/08
  • BGH, 02.10.2008 - I ZR 51/06

    Priorin

  • BGH, 04.12.2008 - I ZR 100/06

    Erfokol-Kapseln

  • BGH, 21.01.2010 - I ZR 23/07

    Vorbeugen mit Coffein!

  • BGH, 24.10.2002 - I ZR 100/00

    Sparvorwahl

  • BGH, 12.02.1998 - I ZR 110/96

    Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung -

  • BGH, 02.10.2008 - I ZR 220/05

    MobilPlus-Kapseln

  • LG Baden-Baden, 05.02.2016 - 4 S 14/15

    Wildschäden: Darlegungs- und Beweislast für die Schadensverursachung durch

  • OLG Hamm, 02.07.2019 - 4 U 142/18

    Wettbewerbswidriger Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels

    Die von der Beklagen zur Begründung ihrer gegenteiligen Auffassung herangezogene Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 06.08.2015 (2 U 11/15 - Hängewangen) überzeugt nicht.

    Insbesondere sieht sich der Senat nicht durch die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 06.08.2015 (2 U 11/15) zur Zulassung der Revision veranlasst.

  • OLG Stuttgart, 04.11.2021 - 2 U 49/21

    Collagen Youth Drink - Unterlassungsanspruch gegen gesundheitsbezogene

    Diese Erwägung steht einer Einordnung als gesundheitsbezogene Angabe jedoch nicht entgegen, wenn der optische Effekt einer Hautstraffung nicht isoliert, sondern als Effekt einer Steigerung körperlicher Funktionen beschrieben wird (OLG Karlsruhe, Urteil vom 13. März 2019 - 6 U 90/17, juris Rn. 52 - Collagendrink; OLG Hamm, Urteil vom 02. Juli 2019 - I-4 U 142/18, juris Rn. 58; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Oktober 2017 - 3 U 117/17, juris Rn. 6 - Ernährung der Collagenstränge; a.A. OLG Düsseldorf, Urteil vom 06. August 2015 - I-2 U 11/15, juris Rn. 82 - Hängewangen).
  • OLG Karlsruhe, 13.03.2019 - 6 U 90/17

    Collagendrink - Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel zur

    Soweit die Beklagte auf die gegenteilige Rechtsauffassung des OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15 -, GRUR-RR 2016, 40 Rn. 81, verweise, wonach für einen Gesundheitsbezug ein qualifizierter Funktionszusammenhang zwischen der Gesundheit und dem Lebensmittel zu fordern sei, der hinsichtlich der Funktion der Haut nicht gegeben sei, wenn nur deren Erscheinungsbild betroffen sei, entspreche diese für die konkrete Entscheidung des OLG Düsseldorf nicht tragende Rechtsauffassung nicht der zeitlich nachfolgenden Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in der Entscheidung "Repair-Kapseln".

    (1) Es kann dahinstehen, ob - wie die Beklagte unter Hinweis auf das OLG Düsseldorf (Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15, GRUR-RR 2016, 40 - Hängewangen) meint - eine auf das äußere Erscheinungsbild der Haut bezogene Angabe wie "straffe Haut", insbesondere im Kontext der altersbedingten Veränderung der Haut, für sich genommen ausreicht, um einen im Sinne der Health-Claims-VO erforderlichen Zusammenhang mit der Gesundheit zum Ausdruck zu bringen.

  • OLG Düsseldorf, 09.02.2017 - 20 U 10/16

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Hyaluronsäure-Tabletten mit

    In diesem Fall wirken sie bewusst und gewollt zusammen und haben als Mittäter auch gemeinsam für die Richtigkeit der Produktinformation einzustehen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2016, 40 Rn. 98 - Hängewangen).
  • OLG München, 20.05.2021 - 29 U 536/20

    Werbung mit Studienergebnissen für ein Nahrungsergänzungsmittel zur Hautstraffung

    Versteht der von der Werbung angesprochene Durchschnittsverbraucher diese dahingehend, dass die Wirksamkeit des Mittels wissenschaftlich abgesichert sei, muss der Werbende diese wissenschaftliche Absicherung belegen, wobei sich eine solche im Anwendungsbereich der LMIV schon aus einer einzelnen Arbeit ergeben kann, sofern diese auf überzeugenden Methoden und Feststellungen beruht (vgl. BGH, GRUR 2016, 418 - Feuchtigkeitsspendendes Gel -Reservoir, Rn. 17, 20 mwN zur Kosmetik-VO; BGH, GRUR 2010, 359 Rn. 18 - Vorbeugen mit Coffein! zu § 27 Abs. 1 S. 2 Nr. 1, 2. Alternative LFBG; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2016, 40 - Hängewangen, Rn. 47).

    Enthält das beworbene Erzeugnis - wie hier - mehrere verschiedene Inhaltsstoffe, muss sich auch die Untersuchung bzw. müssen sich die als Beleg vorgelegten Unterlagen auf eben diese Wirkstoffkombination beziehen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2016, 40 - Hängewangen, Rn. 47 f.; OLG München, Urteil vom 28.02.2019, Az. 6 U 3539/18 bezogen auf einen "Kollagen-Drink").

    Das ist grundsätzlich auch deshalb erforderlich, weil die in dem Präparat enthaltenen und miteinander kombinierten Wirkstoffe sich gegenseitig in ihrer Wirksamkeit beeinträchtigen können und dies auszuschließen ist (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2016, 40 - Hängewangen, Rn. 47 f.).

  • LG Dortmund, 04.09.2018 - 25 O 358/17
    Soweit die Beklagte - unter Berufung auf OLG Düsseldorf Urteil vom 06.08.2015 - I-2 U 11/15, GRUR 2016, 40) - argumentiert, der Zusammenhang fehle, da durch die Einnahme keine Verbesserung des Gesundheitszustandes (Funktion der Haut, die darunter liegenden Körperfunktionen zu schützen), sondern nur die Verschönerung der Haut versprochen werde, so folgt die Kammer dieser Argumentation in der vorliegenden Konstellation nicht.
  • OLG Koblenz, 28.06.2023 - 9 U 1947/22

    Berfung eines Herstellers für Nahrungsergänzungsmittel als Verfügungsbeklagte

    Bei Kombinationen verschiedener Stoffe muss der Wirkungsnachweis indes gerade für die konkrete Stoffkombination erbracht werden (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 24. November 2016 - 13 U 91/16 -, juris, Rdnr. 90, m.w.N.; OLG Köln, Urteil vom 6. November 2015 - I-6 U 65/15 -, juris, Rdnr. 83; OLG Düsseldorf, Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15 -, juris, Rdnr. 91; Holle/Hüttebräuker-Holle, HCVO, 1. Aufl. 2018, Art. 5, Rdnr. 16, m.w.N.).
  • LG Flensburg, 08.11.2019 - 6 HKO 6/18

    Wettbewerbsverstoß: Internet-Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit

    Die gegenteilige Auffassung des Patentsenats des OLG Düsseldorf (Urteil vom 06.08.2015, I-2 U 11/15), wonach ein Gesundheitsbezug fehle, wenn im Ergebnis nur ein als optisch ansprechendes und als schöner empfundenes glatteres Aussehen der Haut versprochen werde, ohne dass sich an deren eigentlichen Funktionen für den menschlichen Organismus etwas ändere, entspreche nicht der Rechtsauffassung der Mehrheit der mit Wettbewerbssachen befassten Gerichte.

    Danach muss ein qualifizierter Funktionszusammenhang zwischen der Gesundheit einerseits und den in Bezug genommenen Lebensmittel oder Lebensmittelbestandteilen andererseits bestehen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.08.2015, I-2 U 11/15, Rn. 80 - Hängewangen, zitiert Juris).

  • OLG Bamberg, 20.10.2017 - 3 U 117/17

    Unzulässigkeit spezieller gesundheitsbezogener Angaben in der Werbung für

    Einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden (vgl. OLG Celle, a.a.O., Rn. 41; OLG Düsseldorf, Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15, juris Rn. 74).
  • OLG Bamberg, 05.09.2018 - 3 U 99/18

    Verbot von Werbeaussagen über die angebliche Wirkungsweise von Nahrungsprodukten

    Einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden (vgl. OLG Celle, a.a.O., Rn. 41; OLG Düsseldorf, Urteil vom 6. August 2015 - I-2 U 11/15, juris Rn. 74).
  • LG Karlsruhe, 02.03.2016 - 14 O 39/15

    Wettbewerbsverstoß eines Lebensmittelherstellers: Bewerbung einer bilanzierten

  • LG Bochum, 09.05.2023 - 18 O 20/22
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Rechtsprechung
   BSG, 24.08.2015 - B 2 U 11/15 S   

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BSG, 24.08.2015 - B 2 U 11/15 S (https://dejure.org/2015,32224)
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BSG, Entscheidung vom 24. August 2015 - B 2 U 11/15 S (https://dejure.org/2015,32224)
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   BSG, 08.12.2015 - B 2 U 11/15 BH   

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BSG, 08.12.2015 - B 2 U 11/15 BH (https://dejure.org/2015,42269)
BSG, Entscheidung vom 08.12.2015 - B 2 U 11/15 BH (https://dejure.org/2015,42269)
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   BSG, 20.04.2015 - B 2 U 11/15 B   

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BSG, Entscheidung vom 20.04.2015 - B 2 U 11/15 B (https://dejure.org/2015,14311)
BSG, Entscheidung vom 20. April 2015 - B 2 U 11/15 B (https://dejure.org/2015,14311)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10

    Reichweite der Begründungserleichterungen für letztinstanzliche, unanfechtbare

    Auszug aus BSG, 20.04.2015 - B 2 U 11/15 B
    Von einer weiteren Begründung sieht der Senat ab, da diese nicht geeignet ist, zur Klärung der Voraussetzungen der Revisionszulassung beizutragen (§ 160a Abs. 4 Satz 2 Halbs 2 SGG; zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer solchen Verfahrensweise vgl BVerfG vom 8.12.2010 - 1 BvR 1382/10 - NJW 2011, 1497).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.12.2014 - L 3 U 156/13
    Auszug aus BSG, 20.04.2015 - B 2 U 11/15 B
    L 3 U 156/13 (LSG Berlin-Brandenburg).
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Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2015 - L 2 U 11/15   

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LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2015 - L 2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,67881)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.09.2015 - L 2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,67881)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. September 2015 - L 2 U 11/15 (https://dejure.org/2015,67881)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.06.2017 - L 3 R 521/14
    Die hiergegen gerichtete Berufung wies das LSG im Verfahren L 2 U 11/15 mit Beschluss vom 23. September 2015 zurück.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und Vorbringens der Beteiligten wird auf die Gerichtsakten zum vorliegenden Verfahren sowie aus den Verfahren des SG zu S 25 U 10/06 (L 31 U 413/08) und S 25 U 206/11 (L 2 U 11/15), die Verwaltungsakten der Beklagten und die Unfallakten der BG verwiesen und inhaltlich Bezug genommen.

  • BSG, 21.12.2015 - B 2 U 270/15 B
    L 2 U 11/15 (LSG Berlin-Brandenburg).
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