Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 31.03.2009 - I-20 U 141/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwirkung einer Vertragsstrafe; Beanstandung einer unterlassenen Belehrung über das bei Fernabsatzgeschäften bestehende Widerrufs- oder Rückgaberecht; Einblendung der Belehrung in Form einer Grafik
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.07.1997 - I ZR 40/95
"Sekundenschnell"; Auslegung eines Unterlassungsvertrages
Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.03.2009 - 20 U 141/07
Der Unterlassungsvertrag ist nach allgemeinen Grundsätzen auszulegen (BGH GRUR 1997, 931, 932 - Sekundenschnell).
- OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - 20 U 52/15
Geltendmachung der durch eine Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten bei …
Angesichts der Vielzahl bislang höchstrichterlich nicht geklärter Zweifelsfragen zu den Einzelheiten einer ordnungsgemäßen Belehrung, liegt die Annahme fern, der Beklagte habe eine in jeder Hinsicht zutreffende Widerrufsbelehrung versprechen wollen, und das ohne inhaltlich festzulegen, wie eine solche denn zu fassen ist (so schon Senat, Urt. v. 31.03.2009, I-20 U 141/07 sowie Senat…, Urteil vom 01. September 2009 - I-20 U 220/08-, Rn. 15, juris). - OLG Düsseldorf, 01.09.2009 - 20 U 220/08
Reichweite einer Unterlassungserklärung wegen Verstoß gegen Pflicht zur …
Angesichts der Vielzahl bislang höchstrichterlich nicht geklärter Zweifelsfragen zu den Einzelheiten einer ordnungsgemäßen Belehrung, liegt die Annahme fern, die Beklagte habe sogleich eine in jeder Hinsicht zutreffende Widerrufsbelehrung versprechen wollen, und das ohne inhaltlich festzulegen, wie eine solche denn zu fassen ist (so auch schon Senat, Urt. v. 31.03.2009, I-20 U 141/07).