Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbsverletzung eines Arztes durch Bezeichnung als "Master of Science Kieferorthopädie"

 
• Judicialis

  HeilBerG § 33; ; BO § 12 Abs. 1; ; BO § 12 Abs. 2; ; BO § 13 Abs. 1; ; BO § 15; ; UWG § 3; ; UWG § 5

• rewis.io
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HeilberG § 33; BerufsO Zahnärzte NRW § 12 Abs. 1
  Wettbewerbsverletzung eines Arztes durch Bezeichnung als "Master of Science Kieferorthopädie"

• rechtsportal.de

  HeilberG § 33; BerufsO Zahnärzte NRW § 12 Abs. 1
  Wettbewerbsverletzung eines Arztes durch Bezeichnung als "Master of Science Kieferorthopädie"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• berufsrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

  Wieder einmal: Master of Science Kieferorthopädie

• it-recht-kanzlei.de (Auszüge und Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Werbung für Ärzte: Der Doktor und das UWG - mit welchen Titeln und Bezeichnungen darf ich mich schmücken?

Besprechungen u.ä.

• it-recht-kanzlei.de (Auszüge und Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Werbung für Ärzte: Der Doktor und das UWG - mit welchen Titeln und Bezeichnungen darf ich mich schmücken?

Verfahrensgang

• OLG Düsseldorf - 20 U 14/07
• LG Kleve, 10.08.2007 - 8 O 3/07
• OLG Düsseldorf, 23.09.2008 - I-20 U 144/07
• BGH, 18.03.2010 - I ZR 172/08

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2009, 186 (Ls.)
• GRUR-RR 2011, 40 (Ls.)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerfG, 29.10.2002 - 1 BvR 525/99

  Facharztbezeichnungen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.09.2008 - 20 U 144/07

  Dies ist jedoch hinzunehmen, weil das Interesse der Kläger an der Untersagung nicht höher wiegt als das verfassungsrechtlich (vgl. BVerfGE 106, 181) durch Art. 12 geschützte Recht der Beklagten, ihren rechtmäßig erlangten Titel im Berufsleben zu benutzen.

• BGH, 18.03.2010 - I ZR 172/08

  Master of Science Kieferorthopädie

  Auf die dagegen gerichtete Berufung hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen (OLG Düsseldorf, Urt. v. 23.9.2008 - 20 U 144/07, juris = GRUR-RR 2009, 186 (Ls.)).
• OLG Karlsruhe, 09.07.2009 - 4 U 169/07

  Unlautere und irreführende Werbung: Telefonbucheintrag eines Zahnarztes unter der …

  c) Die Beklagte weist auf verschiedene Entscheidungen hin, in denen nach ihrer Meinung andere Gerichte in ähnlichen Fällen die Frage einer Irreführung anders gesehen hätten (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.12.2008 - 90 H 4.07 - OLG Köln, Urteil vom 15.08.2008 - 6 U 20/08 - OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.09.2008 - I - 20 U 144/07 - LG Waldshut-Tiengen, Urteil vom 23.01.2009 - 3 O 5/07 KfH -).
• LG Düsseldorf, 02.10.2019 - 12 O 184/19
  In Zusammenhang mit der Führung des Zusatzes "Master of Science Kieferorthopädie" hat das Oberlandesgericht Düsseldorf ausgeführt, dass der angesprochene Verkehr diese Bezeichnung im Rahmen der ihm ansonsten noch geläufigen Bezeichnungen des Zahnarztes für Kieferorthopädie, des Kieferorthopäden und des Zahnarztes mit Tätigkeitsschwerpunkt Kieferorthopädie nicht oder nur schwierig einordnen kann, weil aus den Begriffen selbst nicht hervorgeht, welche Aus-, Fort- oder Weiterbildungen dahinterstehen und in welchem Rangverhältnis die Bezeichnungen zueinander zu sehen sind; dem Verkehr sind danach die Einzelheiten der Berufsordnung der Zahnärzte und der Weiterbildungsordnung nicht bekannt, so dass er in der Regel nicht weiß, was einen Zahnarzt für Kieferorthopädie und einen Zahnarzt mit Tätigkeitsschwerpunkt Kieferorthopädie von einem Master of Science Kieferorthopädie unterscheidet; er ist auf Vermutungen über die Wertigkeit der Spezialisierung verwiesen (OLG Düsseldorf Urt. v. 23.9.2008 - 20 U 144/07, BeckRS 2008, 23402).