Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umfang des Urheberrechts eines Journalisten an in einer Zeitung erschienenen Artikeln; Verletzung des Urheberrechts durch Veröffentlichung in einem Online-Archiv

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 97 Abs. 2
  Umfang des Urheberrechts eines Journalisten an in einer Zeitung erschienenen Artikeln; Verletzung des Urheberrechts durch Veröffentlichung in einem Online-Archiv

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Freie sind kein Freiwild

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Entgeltpflichtige Online-Archive

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Entgeltpflichtige Online-Archive: Verlage müssen freie Journalisten angemessen vergüten

• Jurion (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzung durch Veröffentlichung eines tagesaktuellen Artikels im Online-Archiv

• djv.de (Kurzinformation)

  Urheberrecht: Freie Journalisten erhalten richtig Geld für Zeitungsartikel in zahlungspflichtigen Online-Archiven

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Urheberrechtsverletzung durch Veröffentlichung eines tagesaktuellen Artikels im Online-Archiv

Papierfundstellen

• ZUM 2014, 242

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 06.10.2005 - I ZR 266/02

  Pressefotos

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.11.2013 - 20 U 187/12

  Bei dieser Art der Berechnung der Höhe des zu leistenden Schadensersatzes ist zu fragen, was vernünftige Vertragspartner als Vergütung für die vom Verletzer vorgenommenen Benutzungshandlungen vereinbart hätten; ob der Verletzer selbst bereit gewesen wäre, für seine Nutzungshandlungen eine Vergütung in dieser Höhe zu zahlen, ist unerheblich (BGH, GRUR 2006, 136 Rn. 23 - Pressefotos).

  Die Höhe der danach als Schadensersatz zu bezahlenden Lizenzgebühr ist gemäß § 287 ZPO unter Würdigung der besonderen Umstände des Einzelfalls nach freier Überzeugung zu bemessen (BGH, GRUR 2006, 136 Rn. 24 - Pressefotos).

  Dabei ist es nahe liegend, branchenübliche Vergütungssätze und Tarife als Maßstab heranzuziehen (BGH, GRUR 2006, 136 Rn. 27 - Pressefotos).

• BGH, 05.10.2010 - I ZR 127/09

  Kunstausstellung im Online-Archiv

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.11.2013 - 20 U 187/12

  Handelt es sich bei dem Eingriff dagegen um eine Dauerhandlung, wie bei einer öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes, muss er während des gesamten Zeitraums dieser Handlung gerechtfertigt sein (BGH, GRUR 2011, 415 Rn. 12 - Kunstausstellung im Online-Archiv).

  Die langfristige Zugänglichmachung von Werken in einem derartigen Onlinearchiv bedarf der Einräumung entsprechender Nutzungsrechte, für die eine angemessene Nutzungsvergütung zahlen ist (BGH, GRUR 2011, 415 Rn. 16 - Kunstausstellung im Online-Archiv).

  Die Einstellung eines Werkes in ein Onlinearchiv stellt eine Dauerhandlung dar (BGH, GRUR 2011, 415 Rnrn. 12, 14 - Kunstausstellung im Online-Archiv), bei der die Verjährung nicht beginnt, solange der Eingriff fortdauert (BGH, GRUR 2003, 448, 450 - Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft).

• BGH, 05.07.2001 - I ZR 311/98

  SPIEGEL-CD-ROM

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.11.2013 - 20 U 187/12

  Dies bedeutet, dass im Allgemeinen nur die jeweiligen Nutzungsrechte stillschweigend eingeräumt sind, durch welche die Erreichung des Vertragszwecks ermöglicht wird (BGH, GRUR 2002, 248, 251 - SPIEGEL-CD-ROM).

  Das ist etwas grundsätzlich anderes als die Veröffentlichung von aktuellen Berichten, die typischerweise selten über ein oder mehrere Tage hinaus aktuell von Nutzern einer Zeitung in Papierform oder im Internet nachgefragt werden (OLG Brandenburg, GRUR-RR 2012, 450, 452, u. Verw. a. BGH, GRUR 2002, 248, 251/252 - SPIEGEL-CD-ROM).

 
• BGH, 27.02.2003 - I ZR 25/01

  Geimeinützige Wohnungsgesellschaft

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.11.2013 - 20 U 187/12

  Die Einstellung eines Werkes in ein Onlinearchiv stellt eine Dauerhandlung dar (BGH, GRUR 2011, 415 Rnrn. 12, 14 - Kunstausstellung im Online-Archiv), bei der die Verjährung nicht beginnt, solange der Eingriff fortdauert (BGH, GRUR 2003, 448, 450 - Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft).
• BGH, 13.10.2011 - VII ZB 18/10

  Wiedereinsetzung: Erforderlichkeit besonderer Anweisungen zur Sicherstellung …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.11.2013 - 20 U 187/12

  Diese Aufgabe kann er durch eindeutige Anweisungen seinem gut ausgebildeten und sorgfältig überwachten Büropersonal übertragen, wenn er durch geeignete organisatorische Maßnahmen dafür sorgt, dass Fristversäumnisse möglichst vermieden werden (BGH, NJW 2012, 614 Rn. 11).
• BGH, 16.01.1997 - I ZR 9/95

  CB-infobank I

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.11.2013 - 20 U 187/12

  Sie beruhen in der Regel auf einer persönlichen geistigen Schöpfung im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG, die sowohl in der von der Gedankenführung geprägten Gestaltung der Sprache als auch in der Sammlung, Auswahl, Einteilung und Anordnung des Stoffes zum Ausdruck kommen kann (BGH GRUR 1997, 459, 460 - CB-infobank).
• OLG Düsseldorf, 25.06.2002 - 20 U 144/01

  Urheberrechtlicher Schutz journalistischer Artikel in einer Computerzeitschrift

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.11.2013 - 20 U 187/12

  Bei kurzen Artikeln rein tatsächlichen Inhalts, etwa bei kurzen Meldungen oder Informationen, kann die Darstellung im Bereich des Üblichen und Routinemäßigen verbleiben (Senat, NJOZ 2002, 2454, 2456).
• OLG Brandenburg, 28.08.2012 - 6 U 78/11

  Urheberrechtsverletzung im Internet: Erfordernis der Einwilligung eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.11.2013 - 20 U 187/12

  Das ist etwas grundsätzlich anderes als die Veröffentlichung von aktuellen Berichten, die typischerweise selten über ein oder mehrere Tage hinaus aktuell von Nutzern einer Zeitung in Papierform oder im Internet nachgefragt werden (OLG Brandenburg, GRUR-RR 2012, 450, 452, u. Verw. a. BGH, GRUR 2002, 248, 251/252 - SPIEGEL-CD-ROM).

• LG Düsseldorf, 09.08.2017 - 12 O 310/13

  Schadensersatzanspruch wegen Urheberrechtsverletzung durch Veröffentlichung und …

  Für Zeitungsartikel der in Rede stehenden Art kann grundsätzlich der urheberrechtliche Schutz als Schriftwerk gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG angenommen werden, da im Hinblick auf die in der von der Gedankenführung geprägten Gestaltung der Sprache und in der Sammlung, Auswahl, Einteilung und Anordnung des Stoffes eigenschöpferische Höhe im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG zum Ausdruck kommt (vgl. OLG Düsseldorf ZUM 2014, 242, zitiert nach Beck-Online).

  Bei der Nutzung der Artikel in einem Onlinearchiv handelt es sich im Verhältnis zur Nutzung in der Tageszeitung um eine eigenständige Nutzungsart, für die eine gesonderte Vereinbarung zu treffen ist (OLG Düsseldorf, ZUM 2014, 242, zitiert nach Beck- Online).

• LG Köln, 10.08.2023 - 14 O 144/23

  Veränderung eines als Sprachwerk nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG geschützten …

  Diese kann sowohl in der von der Gedankenführung geprägten Gestaltung der Sprache als auch in der Sammlung, Auswahl, Einteilung und Anordnung des Stoffes zum Ausdruck kommen (BGH GRUR 1997, 459, 460 - CB-infobank I; OLG Düsseldorf ZUM 2014, 242, 243).