Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.08.2011 - I-20 U 23/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Apothekenwerbung durch kostenlose Anzeigen für "Premium-Kunden"
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Apothekenwerbung durch kostenlose Anzeigen für "Premium-Kunden"
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Zahnersatz gegen Anzeigen? OLG Düsseldorf verbietet Hersteller von Zahnersatz, für Premium-Kunden kostenlose Anzeigen zu schalten
- rpmed.de
(Kurzinformation)
Keine "Patientenanzeigen" für "Premium-Kunden" - Werbepräsentation beim Absatz von Zahnersatz untersagt
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.03.2009 - I ZR 99/07
DeguSmiles & more
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.08.2011 - 20 U 23/11
In den Geltungsbereich des Heilmittelwerbegesetzes einbezogen ist indes allein die produktbezogene Werbung (Produkt- und Absatzwerbung), nicht dagegen die allgemeine Firmenwerbung (Unternehmens- und Imagewerbung), die ohne Bezugnahme auf bestimmte Produkte für das Ansehen und die Leistungsfähigkeit des Unternehmens allgemein wirbt (BGH GRUR 2009, 1082 - DeguSmiles & more m. w. Nachw.). - BGH, 21.06.1990 - I ZR 240/88
Fortbildungs-Kassetten - HWG - Werbegabe
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.08.2011 - 20 U 23/11
Gegenstand einer Werbegabe im Sinne des § 7 HWG kann jeder zuwendungsfähige wirtschaftliche Vorteil sein (BGH GRUR 1990, 1041 - Fortbildungskassetten).