Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• webshoprecht.de

  Zur Notwendigkeit des wissenschaftlichen Nachweises der Wirksamkeit eines Schlankheitsmittels

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtsmissbräuchlichkeit der getrennten Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gegen den Hersteller und den Versender eines Mittels zur dauerhaften Gewichtsreduktion; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für ein Präparat zur dauerhaften Gewichtsreduktion durch ...

• Judicialis

  LFGB § 11 Abs. 1 Nr. 2; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 5; ; UWG § 8 Abs. 1 S. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; ; UWG § 8 Abs. 4; ; UWG § 12 Abs. 1 S. 2; ; ZPO § 520 Abs. 3 Nr. 1

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtsmissbräuchlichkeit der getrennten Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gegen den Hersteller und den Versender eines Mittels zur dauerhaften Gewichtsreduktion; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für ein Präparat zur dauerhaften Gewichtsreduktion durch ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (12)

• BGH, 23.10.1970 - I ZR 86/69

  Zulässigkeit einer Werbebehauptung durch Tragen eines Tampons während der …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.08.2009 - 20 U 41/08

  Wird eine fachlich umstrittene Frage in die Werbung übernommen und dort als objektiv richtig oder wissenschaftlich gesichert hingestellt, dann übernimmt der Werbende dadurch, dass er sich für eine bestimmte Auffassung entscheidet, die Verantwortung für ihre Richtigkeit (BGH, GRUR 1971, 153, 155 - Tampax).

  Nur bei einer Beschränkung auf im Zeitpunkt der Werbung bereits vorliegende und bekannte Erkenntnisse kann der Grundsatz, auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, bei dem die Gefahr von Schäden besonders groß ist, nur solche Werbeangaben zuzulassen, die gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis entsprechen (BGH, GRUR 1971, 153, 155 - Tampax), umfassend verwirklicht werden (Senat, Urteil vom 13. Nov. 2007, Az. I-20 U 172/06, BeckRS 2008 03329).

• BGH, 04.12.2003 - I ZR 119/03

  Wettbewerbsrechtliche Relevanz der Etikettierungsvorschriften für Lebensmittel

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.08.2009 - 20 U 41/08

  Hierzu gehört jede Regelung, die in ihrem Geltungsbereich das gleichförmige Auftreten der Wettbewerber mit ihren Produkten am Markt gebietet und die dem Schutz des Verbrauchers dient (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Dez. 2003, Az. I ZR 119/03).
• BGH, 02.10.2008 - I ZR 51/06

  Priorin

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.08.2009 - 20 U 41/08

  Eine Veröffentlichung ist Grundvoraussetzung für eine wissenschaftliche Auseinandersetzung (BGH, GRUR 2009, 75, 78 - Priorin).

 
• OLG Düsseldorf, 13.11.2007 - 20 U 172/06

  Wettbewerblicher Unterlassungsanspruch: Irreführende und wettbewerbsrechtlich …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.08.2009 - 20 U 41/08

  Nur bei einer Beschränkung auf im Zeitpunkt der Werbung bereits vorliegende und bekannte Erkenntnisse kann der Grundsatz, auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, bei dem die Gefahr von Schäden besonders groß ist, nur solche Werbeangaben zuzulassen, die gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis entsprechen (BGH, GRUR 1971, 153, 155 - Tampax), umfassend verwirklicht werden (Senat, Urteil vom 13. Nov. 2007, Az. I-20 U 172/06, BeckRS 2008 03329).
• BGH, 30.01.2007 - X ZB 7/06

  Behandlung von Rechtsverfolgungskosten als Nebenforderung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.08.2009 - 20 U 41/08

  Die Kosten der Abmahnung bleiben als Nebenforderung außer Betracht (BGH, NJW 2007, 3289).
• BGH, 14.11.1996 - I ZR 164/94

  Geburtstagswerbung II - Sonderveranstaltung/Sonderangebote

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.08.2009 - 20 U 41/08

  Für das Vorhandensein der erforderlichen personellen, sachlichen und finanziellen Ausstattung spricht beim Kläger, der seit vielen Jahren einschlägig tätig ist und in dieser Zeit immer als entsprechend ausgestattet angesehen worden ist (vgl. BGH, NJW 2006, 2630 - Arzneimittelwerbung im Internet), eine tatsächliche Vermutung (BGH, GRUR 1997, 476 - Geburtstagswerbung II).
• BGH, 18.05.2006 - I ZR 116/03

  Brillenwerbung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.08.2009 - 20 U 41/08

  Die Voraussetzungen der Angehörigkeit einer erheblichen Zahl von Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen gleicher oder verwandter Art auf demselben Markt vertreiben, und einer für die Wahrnehmung seiner satzungsgemäßen Aufgabe erforderlichen personellen, sachlichen und finanziellen Ausstattung betreffen nicht nur die sachlich-rechtliche Anspruchsberechtigung, sondern auch die prozessuale Klagebefugnis (BGH, GRUR 2006, 873, 874 - Augenoptiker-Mittelstandsvereinigung) und sind daher von Amts wegen zu prüfen.
• BGH, 07.03.1991 - I ZR 127/89

  Rheumalind II - Irreführung/Beschaffenheit

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.08.2009 - 20 U 41/08

  Wer mit einer an das Gesundheitsbewusstsein der angesprochenen Verkehrskreise appellierenden Aussage werbend hervortritt, die den Eindruck einer wissenschaftlich gesicherten Erkenntnis vermittelt, übernimmt die Gewähr für deren Richtigkeit und muss daher im Streitfall die wissenschaftliche Absicherung dieser Werbeangabe auch beweisen (BGH, GRUR 1991, 848, 849 - Rheumalind II).
• BGH, 23.10.2008 - I ZR 197/06

  Sammelmitgliedschaft VI

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.08.2009 - 20 U 41/08

  Für die Annahme der Angehörigkeit einer erheblichen Zahl auf dem einschlägigen Markt tätiger Mitglieder reicht es aus, wenn diese Mitglieder als Unternehmen - bezogen auf den maßgeblichen Markt - in der Weise repräsentativ sind, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann; es kommt nicht entscheidend darauf an, ob den Verbandsmitgliedern nach Anzahl, Bedeutung oder Umsatz im Verhältnis zu allen auf diesem Markt tätigen Unternehmen eine repräsentative Stellung zukommt (BGH, GRUR 2009, 692, 693 - Sammelmitgliedschaft VI).
• BGH, 17.11.2005 - I ZR 300/02

  MEGASALE

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.08.2009 - 20 U 41/08

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist von einem Missbrauch im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG auszugehen, wenn das beherrschende Motiv des Gläubigers bei der Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs sachfremde Ziele sind (BGH, GRUR 2006, 243 - MEGA SALE).
• OLG Düsseldorf, 27.03.2007 - 20 U 118/06

  Unmittelbare Wiedergabe oder Zitat der Äußerung eines Dritten i.R.e. Werbung als …
• BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03

  Arzneimittelwerbung im Internet

• KG, 22.11.2022 - 5 U 1043/20

  wöchentlicher E-Mail-Verteiler - Rechtsmissbrauch von Abmahnungen - wöchentlicher …

  Ein sachlicher Grund, zwei Konzerngesellschaften wegen derselben Werbung in zwei getrennten Klageverfahren in Anspruch zu nehmen, liegt vor, wenn eine der Beklagten ihren Sitz im Ausland hat, da die Inanspruchnahme einer im Ausland ansässigen Partei regelmäßig mit gewissen zeitlichen Nachteilen verbunden ist (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Urteil vom 11. August 2009 - I-20 U 41/08 -, Rn. 23, juris;… Urteil vom 27. März 2007 - I-20 U 118/06 -, Rn. 23, juris;… Seichter in: Seichter, jurisPK-UWG, 5. Aufl., Stand: 03.01.2022, § 8c Rn. 70; vgl. auch OLG Frankfurt…, Beschluss vom 8. Oktober 2021 - 6 W 83/21 -, Rn. 24, juris).
• OLG Düsseldorf, 15.01.2013 - 20 U 222/11

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines "Collagen-Lift-Drinks" mit …

  2009, I-20 U 41/08, BeckRS 2009 29362).
• OLG Düsseldorf, 22.03.2011 - 20 U 85/10

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Collagen-Lift-Drinks

  2009, Az. I-20 U 41/08, BeckRS 2009 29362).
• OLG Düsseldorf, 14.02.2012 - 20 U 91/11

  "CellClean-Kapseln"; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines …

  2009, Az. I-20 U 41/08, BeckRS 2009 29362; Urt. v. 24. Nov.
• OLG Hamm, 30.11.2010 - 4 U 88/10

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines "Management" zur gezielten …

  Die unveröffentlichte und anonyme Studie ist zu einem solchen Nachweis nicht in der Lage (s.a. OLG Düsseldorf, Urt. v. 11.08.2009, in der Sache 20 U 41/08; Hinweisbeschluss des KG vom 22.05.2009, in der Sache 5 U 110/07).