Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 21.11.2006 - I-21 U 74/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,15770) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatzansprüche wegen einer konstruktionsfehlerhaften Ozonanlage und einer mangelhaften Bedienungsanleitung; Berichtigung des Rubrums eines Urteils wegen einer irrtümlich falschen Parteibezeichnung; Verzicht auf die Einrede der Verjährung oder Verfristung von ...
- Judicialis
BGB § 635 a. F.
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 253
Auslegung einer objektiv unrichtigen oder mehrdeutigen Parteibezeichnung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Duisburg, 03.11.2005 - 21 O 197/04
- LG Duisburg, 26.01.2006 - 21 O 197/04
- OLG Düsseldorf, 21.11.2006 - I-21 U 74/06
- BGH, 27.11.2007 - X ZR 144/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 26.02.1987 - VII ZR 58/86
Mißbräuchliche Verweigerung der Zustimmung zu einem Parteiwechsel
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.11.2006 - 21 U 74/06
Diese wird dann Partei, weil es entscheidend auf den Willen der Klägerin so, wie er auch objektiv geäußert ist, ankommt (vgl. dazu BGH BauR 1987, 351, 352). - OLG Hamm, 30.05.1990 - 20 W 27/90
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.11.2006 - 21 U 74/06
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamm (NJW-RR 1991, 188 ff.) bzw. des Landgerichts Marburg (VersR 1993, 1422). - BGH, 05.10.1994 - XII ZR 53/93
Zustellung der Klage an den Konkursverwalter in Unkenntnis der Konkurseröffnung; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.11.2006 - 21 U 74/06
Dann wäre die W. AG, der die Klage zugestellt wurde, zumindest als Scheinbeklagte des in erster Instanz geführten Prozesses beteiligt gewesen, während die dann vermeintlich "wahre Beklagte" bis zum Schluss der ersten Instanz nie am Prozessverhältnis beteiligt war, weil dieser die Klageschrift nicht zugestellt war (vgl. dazu BGH NJW 1994, 3232, 3233 ). - BGH, 15.12.1992 - XI ZB 18/92
Berufungseinlegung beim Senat für Handelssachen des Bezirksgerichts am Sitz der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.11.2006 - 21 U 74/06
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamm (NJW-RR 1991, 188 ff.) bzw. des Landgerichts Marburg (VersR 1993, 1422). - BGH, 28.03.1995 - X ARZ 255/95
Bezeichnung der beklagten Partei; Anfechtung des Titels durch eine "Scheinpartei"
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.11.2006 - 21 U 74/06
Die W. AG aus diesem Prozessrechtsverhältnis gegen Kostenerstattung zu entlassen (vgl. dazu BGH NJW-RR 1995, 764, 765), hatte die Klägerin allerdings kein Interesse, weil sie sich die Zustellung der Klageschrift an diese mit Blick auf die drohende Verjährung der Gewährleistungsansprüche schließlich erhalten wollte, so dass die Klägerin nichts daraus herleiten kann, dass die beklagte AG nicht ihrerseits ausdrücklich darauf gedrungen hat, aus dem Prozess entlassen zu werden.