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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 03.07.2014 - I-3 U 39/12   

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https://dejure.org/2014,17677
OLG Düsseldorf, 03.07.2014 - I-3 U 39/12 (https://dejure.org/2014,17677)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.07.2014 - I-3 U 39/12 (https://dejure.org/2014,17677)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Juli 2014 - I-3 U 39/12 (https://dejure.org/2014,17677)
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Volltextveröffentlichungen (12)

     
  • verkehrslexikon.de

    Zur Berechnung anrechnungsfähiger Nutzungsvorteile bei der Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufvertrags

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückabwicklung des Kaufvertrages über ein Gebrauchtfahrzeug; Umfang der in Abzug zu bringenden Gebrauchsvorteile des Käufers

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückabwicklung des Kaufvertrages über ein Gebrauchtfahrzeug; Umfang der in Abzug zu bringenden Gebrauchsvorteile des Käufers

  • rechtsportal.de

    BGB § 346 Abs. 2
    Rückabwicklung des Kaufvertrages über ein Gebrauchtfahrzeug

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Obergrenze bei der Berechnung der Nutzungsvorteile

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Berechnung der Nutzungsvorteile bei Rückabwicklung - Formel für die zeitanteilige lineare Wertminderung

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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Düsseldorf, 07.06.2004 - 1 U 11/04

    Fabrikneuheit eines Kraftfahrzeuges

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.07.2014 - 3 U 39/12
    Denn wenn der auf die voraussichtliche Gesamtlaufleistung umgelegte Kaufpreis den Wert des Fahrzeugs repräsentiert, kann der Nutzungsausgleich nicht höher als der "verbliebene Zeitwert" des Kraftfahrzeugs sein (…vgl. Reinking/Eggert, Der Autokauf, 12. Aufl., Anm. 1165 m.N. und Reinking in Anm. zu OLG Koblenz, MJW 2009, 151, 155 unter Hinweis auf OLG Hamm, MDR 1982, 580, das entschieden hat, die bei der Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen PKW anzurechnende Nutzungsvergütung werde durch den Wertverlust begrenzt, den das FZ während der Nutzungsdauer erleide; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil v. 07. Juni 2004 - 1 U 11/04, zitiert nach juris).
  • BGH, 31.03.2006 - V ZR 51/05

    Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages im Wege des großen …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.07.2014 - 3 U 39/12
    Seit 2006 ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes dazu im Rahmen der Bemessung von Vorteilsausgleichung bei Schadenersatzansprüchen uneinheitlich (BGH, NJW 2006, 53 ermittelt die Nutzungsvorteile zeitanteilig linear, BGH, NJW 2006, 1582 nach dem objektiven Mietwert/üblichen Mietzins;… vgl. insgesamt MüKo/Gaier, 6. Aufl. 2012, § 346 BGB, Anm. 26 ff. m.N.).
  • BGH, 06.10.2005 - VII ZR 325/03

    Umfang des Nutzungsvorteils beim Rückabwicklung des Kaufvertrages über eine …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.07.2014 - 3 U 39/12
    Seit 2006 ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes dazu im Rahmen der Bemessung von Vorteilsausgleichung bei Schadenersatzansprüchen uneinheitlich (BGH, NJW 2006, 53 ermittelt die Nutzungsvorteile zeitanteilig linear, BGH, NJW 2006, 1582 nach dem objektiven Mietwert/üblichen Mietzins;… vgl. insgesamt MüKo/Gaier, 6. Aufl. 2012, § 346 BGB, Anm. 26 ff. m.N.).
  • LG Kleve, 31.03.2017 - 3 O 252/16

    VW Abgasskandal, Frist zur Mangelbeseitigung, sekundäre Darlegungslast, Verstoß …

    Nach zutreffender Ansicht (vgl. etwa OLG Düsseldorf BeckRS 2014, 14180) sind die Nutzungsvorteile nach einem Gebrauchtwagenkauf entsprechender folgender Formel zu berechnen:.
  • OLG Hamm, 30.05.2017 - 28 U 198/16

    Autokauf; Nutzungsentschädigung; Kapitalzinsen; Gutachterkosten

    In der Rechtsprechung ist zwar anerkannt, dass von dem Kaufpreis eine Nutzungsentschädigung in Abzug gebracht werden darf maximal bis zur Kappungs-grenze des verbliebenen Zeitwertes des Kraftfahrzeugs (OLG Düsseldorf, Urt. 3 U 39/12 vom 03.07.2014 - juris-Tz. 35f).
  • OLG München, 14.02.2019 - 8 U 130/18

    Bezeichnung eines Luftfahrzeugs als "unfallfrei"

    Die Höhe dieser Nutzungsentschädigung berechnet sich im Regelfall nach der anerkannten Formel für die zeitanteilige lineare Wertminderung wie folgt (vgl. OLG Düsseldorf vom 3.7.2014, Az. I-3 U 39/12): Gebrauchtkaufpreis x zurückgelegte Kilometer: erwartete Restlaufleistung.
     
  • LG Kleve, 08.01.2020 - 2 O 142/18

    Abgasskandal: Porsche - Hersteller - Gewährleistung

    Die Nutzungsvorteile nach einem Gebrauchtwagenkauf sind nach folgender Formel zu berechnen (vgl. OLG Düsseldorf BeckRS 2014, 14180):.
  • OLG Stuttgart, 12.03.2021 - 23 U 728/21

    Fahrzeugkaufvertrag: Schätzung der Gesamtlaufleistung eines Dieselfahrzeugs im …

    cc) Auch hat der Bundesgerichtshof bei einem vergleichsweise hochwertigen Fahrzeug (BMW X5 3.0d A; vgl. in der Vorinstanz OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. Juli 2014 - 3 U 39/12, juris, Rn. 2) eine Gesamtlaufleistung von 250.000 km angesetzt (vgl. BGH…, Beschluss vom 9. Dezember 2014 - VIII ZR 196/14, juris, Rn. 3), wobei dies allerdings erstinstanzlich unstreitig war (vgl. LG Duisburg…, Urteil vom 3. September 2012 - 4 O 286/11, juris, Rn. 1).
  • LG Kleve, 06.10.2017 - 3 O 201/16

    Haftung bei sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung durch Inverkehrbringen von …

    Hinsichtlich der Höhe des Nutzungsvorteils gilt Folgendes: Nach zutreffender Ansicht (vgl. etwa OLG Düsseldorf BeckRS 2014, 14180) sind die Nutzungsvorteile nach einem Gebrauchtwagenkauf entsprechender folgender Formel zu berechnen:.
  • LG Mönchengladbach, 18.05.2021 - 3 O 341/20
    Die Berechnung dieser Nutzungsentschädigung erfolgt nach höchst- und obergerichtlicher Rechtsprechung (vgl. BGH, Urteil vom 09. Dezember 2014 - VIII ZR 196/14 - OLG Düsseldorf, Urteil vom 03. Juli 2014, - I-3 U 39/12 - beide zitiert nach Juris) nach der Formel:.
  • LG Zweibrücken, 04.11.2016 - 1 O 114/16

    Fehlen der Herstellergarantie als Sachmangel eines Gebrauchtwagens (§ 434 I 1 …

    zu berechnen (vgl. BGH , Urt . v. 17.05.1995 - VIII ZR 70/94 , DAR 1995, 323; OLG Düsseldorf, Urt . v. 03.07.2014 - I-3 U 39/12 ).
  • LG Frankfurt/Main, 07.08.2017 - 30 O 190/16
    Bei der Rückabwicklung von Pkw-Kaufverträgen wird der Nutzungsvorteil mit der Formel Gebrauchsvorteil = Bruttokaufpreis x gefahrene Kilometer : erwartbare Restlaufleistung berechnet (OLG Düsseldorf, Urteil vom 03.07.2014, Az.: 3 U 39/12, zitiert nach juris: Rdnr. 31).
  • LG Kleve, 10.05.2019 - 3 O 250/18
    Hinsichtlich der Höhe des Nutzungsvorteils gilt Folgendes: Nach zutreffender Ansicht (vgl. etwa OLG Düsseldorf BeckRS 2014, 14180) sind die Nutzungsvorteile nach einem Gebrauchtwagenkauf entsprechender folgender Formel zu berechnen:.
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 3 U 39/12   

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https://dejure.org/2014,71726
OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 3 U 39/12 (https://dejure.org/2014,71726)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29.07.2014 - 3 U 39/12 (https://dejure.org/2014,71726)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29. Juli 2014 - 3 U 39/12 (https://dejure.org/2014,71726)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (31)

  • BGH, 26.06.2012 - XI ZR 316/11

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflichten bei dem Verkauf von …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 3 U 39/12
    Aufklärungspflichtige Rückvergütungen kommen hier bereits deshalb nicht in Betracht, weil die Eheleute A keine offen ausgewiesen Positionen - wie zum Beispiel Ausgabeaufschläge - entrichtet haben, aus denen Beträge hinter ihrem Rücken an die Beklagte hätten zurückfließen können (zu den Voraussetzungen aufklärungspflichtiger Rückvergütungen vgl. BGH…, Beschluss vom 9. März 2011 - XI ZR 191/10, WM 2011, 925 Rn. 25 [BGH 09.03.2011 - XI ZR 191/10] ; BGH, Urteil vom 26. Juni 2012 - XI ZR 316/11, juris Rn. 36).

    Dies gilt unabhängig davon, ob der Erwerb der Zertifikate im Wege des Eigengeschäfts oder im Wege der Einkaufskommission für den Anleger erfolgt (vgl. BGH, Urt. v. 26.06.2012, XI ZR 316/11, zit. nach Juris, Rn. 18 ff. und Rn. 39 ff.).

    Eine Beeinträchtigung der Werthaltigkeit der Anlage, die unter bestimmten Umständen ebenfalls dazu führen kann, dass über Innenprovisionen aufzuklären ist, kommt bei einer Vergütung von 4% - wie hier - nicht in Betracht (vgl. BGH, Urteil vom 26.06.2012, XI ZR 316/11, zit. nach Juris, Rn. 48).

  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 182/10

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 3 U 39/12
    Allerdings gehört zu einer vollständigen Risikodarstellung der Anlageform des Zertifikats auf der Grundlage der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Urteile vom 27.09.2011, XI ZR 182/10, BGHZ 191, 119, zit. nach juris, Rn. 26, und XI ZR 178/10, WM 2011, 2261, [BGH 27.09.2011 - XI ZR 178/10] zit. nach juris, Rn. 27; BGH…, Urteil vom 27.11.2012, NJW 2013, 1223, [BGH 27.11.2012 - XI ZR 384/11] zit. nach juris, Rn. 30), dass der Anleger erkennen kann, dass die Rückzahlung seines Anlagekapitals generell von der Bonität des Emittenten zum Zeitpunkt der Rückzahlbarkeit der Anleihe abhängt (vgl. zum streitgegenständlichen Zertifikat: OLG Frankfurt…, Urteil vom 16.12.2011, 19 U 124/11, MDR 2012, 357 ff., zit. nach juris, Rn. 6 ff.).

    Da die Eheleute A über das allgemeine Emittentenrisiko aufgeklärt waren, bedurfte es keines zusätzlichen Hinweises auf das Nichteingreifen des Einlagensicherungssystems (vgl. BGH, Urteil vom 27. September 2011 - XI ZR 182/10, WM 2011, 2268 Rn. 30 [BGH 27.09.2011 - XI ZR 182/10] ).

    Diese Wertung hat der Bundesgerichtshof zu Recht darauf gestützt, dass die Bonitätsbewertungen (Ratings) der Garantiegeberin seinerzeit noch durchweg positiv gewesen seien (vgl. BGH, ebd.; BGH, Urt. v. 27.09.2011, XI ZR 182/10, WM 2011, 2268, [BGH 27.09.2011 - XI ZR 182/10] zit. nach juris, Rn. 24).

  • OLG Bamberg, 07.06.2010 - 4 U 241/09

    Bankenhaftung aus Anlageberatung: Aufklärungspflicht der Bank über ihre …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 3 U 39/12
    Einem Anstieg des CDS-Niveaus könnte aber nur dann maßgebliche Bedeutung für die Bewertung der Bonität eines Emittenten zukommen, wenn es entgegen der allgemeinen Markttendenzen für diesen Einzelschuldner signifikant gestiegen wäre (vgl. OLG Saarbrücken, Urteil vom 5. April 2012 - 8 U 7/11, juris Rn.40; OLG Bamberg, WM 2010, 1354 Rn. 53).

    Die inzwischen eingetretene Finanzkrise war damals nicht vorhersehbar (vgl. dazu die einhellige Rechtsprechung der Oberlandesgerichte zur Empfehlung der Geldanlage in Lehman-Zertifikaten mit Blick auf das Insolvenzrisiko der Emittentin, etwa OLG Bamberg, WM 2010, 1354 [OLG Bamberg 07.06.2010 - 4 U 241/09] ; OLG Oldenburg, MDR 2010, 823 [OLG Oldenburg 25.02.2010 - 8 U 10/10] ; OLG Dresden, ZIP 2010, 1230; OLG Hamburg, ZIP 2010, 973; OLG Celle, ZIP 2010, 876).

     
  • BGH, 21.03.2013 - III ZR 182/12

    Kapitalanlageberatung: Haftung für fehlerhafte Angabe der Emissionsgesellschaft …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 3 U 39/12
    Zwar ist der Klägerin darin zu folgen, dass für die Frage, welche Anforderungen an eine Risikoaufklärung im Rahmen einer Wertpapierberatung zu stellen seien, der Bonität der konkreten Emittentin beziehungsweise Garantiegeberin maßgebliche Bedeutung zukommt (vgl. BGH, Urt. v. 21.03.2013, III ZR 182/12, WM 2013, 836, [BGH 21.03.2013 - III ZR 182/12] zit. nach juris, Rn. 16 m.w.Nw.).

    Denn es liegt auf der Hand, dass bei der hier anzutreffenden Konzernstruktur die Bonität der Konzernmutter als bloßer Holdinggesellschaft entscheidend von der Bonität der Investmentbank abhing und die positive Bewertung (Ratings) der Holdinggesellschaft maßgeblich darauf zurückzuführen war, dass die "bonitätsstarke Investmentbank" dem Konzern angehörte (vgl. BGH, Urt. v. 21.03.2013, III ZR 182/12, WM 2013, 836, [BGH 21.03.2013 - III ZR 182/12] zit. nach juris, Rn. 18 m.w.Nw.).

  • OLG Frankfurt, 17.02.2010 - 17 U 207/09

    Schadenersatz wegen mangelhafter Anlageberatung (hier: Lehman-Zertifikate

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 3 U 39/12
    Die von ihr zur Begründung herangezogenen Urteile des 17. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 17.02.2010 (17 U 207/09), vom 14.07.2010 (17 U 11/10) und vom 12.01.2011 (17 U 130/10) betrafen sog. Twin-Win-Zertifikate (Schmetterlingszertifikate) , die sich dadurch auszeichnen, dass das - bei Berühren oder Unterschreiten der Barriere (Sicherheitsschwelle) begründete - Recht des Umtauschs in Endloszertifikate, die auf den Basiswert bezogen waren, seinerseits durch ein Sonderkündigungsrecht des Emittenten relativiert war, das dem Anleger ein sog. Aussitzen der Verlustmarge verwehrte.

    Auch war nicht zu erwarten, dass eine solche Großbank bei Liquiditätsproblemen nicht gestützt werden würde (OLG Frankfurt…, Urteil vom 29.02.2012 - 19 U 92/11, bei juris Rn. 69; WM 2010, 613, Rn. 64 ff.).

  • OLG Hamm, 14.03.2011 - 31 U 162/10
    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 3 U 39/12
    Damit greift der Sinn und Zweck des Ausschlusstatbestandes, finanzmarktbestimmte spekulative Risiken nicht einseitig auf den Unternehmer abzuwälzen, ein (so auch OLG Karlsruhe…, Urteil vom 8. Mai 2012 - 17 U 82/11, juris Rn. 36; im Ergebnis ebenso OLG Hamm, WM 2011, 1412 Rn. 16;… OLG Düsseldorf, ZIP 2012, 419 Rn. 30; OLG Schleswig…, Beschluss vom 27. Januar 2012 - 5 U 70/11, juris Rn. 40 f.).
  • OLG Frankfurt, 29.06.2011 - 17 U 213/10

    Anlageberatung durch Banken beim Vertrieb von eigenemittierten Zertifikaten

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 3 U 39/12
    Anerkannte Ratingagenturen und Finanzanalysten hatten bis dahin unverändert an ihren konstruktiven Einschätzungen sowie der Einstufung als "Investment great" (Anlagewürdig) festgehalten (OLG Frankfurt, Urteil v. 29.06.2011, 17 U 213/10, Rdnr. 75 - zitiert nach Juris).".
  • OLG Düsseldorf, 22.07.2011 - 17 U 117/10

    Aufklärungspflichten der anlageberatenden Bank beim Verkauf von …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 3 U 39/12
    Damit greift der Sinn und Zweck des Ausschlusstatbestandes, finanzmarktbestimmte spekulative Risiken nicht einseitig auf den Unternehmer abzuwälzen, ein (so auch OLG Karlsruhe…, Urteil vom 8. Mai 2012 - 17 U 82/11, juris Rn. 36;… im Ergebnis ebenso OLG Hamm, WM 2011, 1412 Rn. 16; OLG Düsseldorf, ZIP 2012, 419 Rn. 30; OLG Schleswig…, Beschluss vom 27. Januar 2012 - 5 U 70/11, juris Rn. 40 f.).
  • OLG Karlsruhe, 08.05.2012 - 17 U 82/11

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Widerrufsrecht beim Erwerb von Zertifikaten im …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 3 U 39/12
    Damit greift der Sinn und Zweck des Ausschlusstatbestandes, finanzmarktbestimmte spekulative Risiken nicht einseitig auf den Unternehmer abzuwälzen, ein (so auch OLG Karlsruhe, Urteil vom 8. Mai 2012 - 17 U 82/11, juris Rn. 36;… im Ergebnis ebenso OLG Hamm, WM 2011, 1412 Rn. 16;… OLG Düsseldorf, ZIP 2012, 419 Rn. 30; OLG Schleswig…, Beschluss vom 27. Januar 2012 - 5 U 70/11, juris Rn. 40 f.).
  • BGH, 09.03.2011 - XI ZR 191/10

    Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflichtige Rückvergütungen in Abgrenzung zu …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.07.2014 - 3 U 39/12
    Aufklärungspflichtige Rückvergütungen kommen hier bereits deshalb nicht in Betracht, weil die Eheleute A keine offen ausgewiesen Positionen - wie zum Beispiel Ausgabeaufschläge - entrichtet haben, aus denen Beträge hinter ihrem Rücken an die Beklagte hätten zurückfließen können (zu den Voraussetzungen aufklärungspflichtiger Rückvergütungen vgl. BGH, Beschluss vom 9. März 2011 - XI ZR 191/10, WM 2011, 925 Rn. 25 [BGH 09.03.2011 - XI ZR 191/10] ; BGH…, Urteil vom 26. Juni 2012 - XI ZR 316/11, juris Rn. 36).
  • OLG Saarbrücken, 05.04.2012 - 8 U 7/11

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflichten bei Empfehlung von …

  • OLG Schleswig, 27.01.2012 - 5 U 70/11

    Neben Hinweis auf das Emittentenrisiko ist bei spekulativen Zertifikaten keine …

  • OLG Hamburg, 23.04.2010 - 13 U 117/09

    Lehman-Zertifikate

  • OLG Oldenburg, 25.02.2010 - 8 U 10/10

    Umfang der Hinweispflichten einer Bank im Rahmen einer Anlageberatung beim Erwerb …

  • OLG Dresden, 11.05.2010 - 5 U 1178/09

    Lehman-Zertifikat, Kick-back

  • OLG Frankfurt, 29.02.2012 - 19 U 92/11

    Anlageberatung: Abgrenzung Kommissionsgeschäft - Festpreisgeschäft …

  • BGH, 21.03.2006 - XI ZR 63/05

    Schadensermittlung bei Anlageberatung; Beurteilungshorizont bei Empfehlung zum …

  • BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07

    Banken müssen Anleger auf deutliche Kritik in Fachpublikationen hinweisen

  • OLG Frankfurt, 31.07.2012 - 9 U 31/11

    Fehlerhafte Anlageberatung: Darstellung von Lehman-Zertifikaten als "sicher" im …

  • OLG Frankfurt, 27.09.2013 - 23 U 200/12

    1. Zu den Voraussetzungen eines SE-Anspruchs wegen einer falschen …

  • BGH, 17.09.2013 - XI ZR 332/12

    Bankenhaftung aus Anlageberatung: Aufklärungspflicht über eigene Gewinnspanne bei …

  • OLG Karlsruhe, 17.07.2012 - 17 U 148/11

    Anlageberatung durch eine Bank: Umfang der Aufklärungspflicht bei einem …

  • OLG Frankfurt, 14.07.2010 - 17 U 11/10

    Schadensersatzpflicht der Bank wegen der Verletzung von Beratungspflichten aus …

  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 178/10

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

  • OLG Frankfurt, 15.09.2011 - 3 U 10/11

    Anlageberatung: Hinweispflicht der Bank auf konkretes Emittentenrisiko bei …

  • OLG Frankfurt, 16.12.2011 - 19 U 124/11

    Anlageberatung: Notwendigkeit der Aufklärung über Emittentenrisiko bei Anlage in …

  • OLG Frankfurt, 12.01.2011 - 17 U 130/10

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflichtverletzung bei …

  • BGH, 25.11.1981 - IVa ZR 286/80

    Beteiligungsmodell britischer Spirituosenmarkt - § 675 Abs. 2 BGB, Abgrenzung …

  • BGH, 04.02.1987 - IVa ZR 134/85

    Devisenarbitragegeschäfte - § 675 BGB, Anlageberatung, Haftung grundsätzlich nur …

  • BGH, 06.07.1993 - XI ZR 12/93

    Beratungs- und Prüfungspflichten der Bank bei ausländischen Wertpapieren

  • BGH, 27.11.2012 - XI ZR 384/11

    Zur Widerruflichkeit des Erwerbs von "Lehman-Zertifikaten" im Fernabsatz

  • OLG Bremen, 12.05.2021 - 1 U 22/20

    Pflichten des Anlageberaters bei einem Container-Direktinvestment

    Frankfurt, Urteil vom 29.07.2014 - 3 U 39/12, juris Rn. 42; OLG Celle, Urteil vom 20.11.2013 - 3 U 65/13, juris Rn. 52).
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OLG Hamm, 16.05.2012 - I-3 U 39/12 (https://dejure.org/2012,28640)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.05.2012 - I-3 U 39/12 (https://dejure.org/2012,28640)
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Wird zitiert von ...

  • LG Münster, 13.06.2013 - 111 O 11/13

    Ausschluss und Ablehnung der tätigen Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit …

    Aus diesem Grund hat das Oberlandesgericht Hamm die Berufung mit Beschluss vom 16.05.2012 als unzulässig verworfen (Az.: I-3 U 39/12).
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