Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.04.2010 - I-4 U 205/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3439
OLG Hamm, 22.04.2010 - I-4 U 205/09 (https://dejure.org/2010,3439)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.04.2010 - I-4 U 205/09 (https://dejure.org/2010,3439)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. April 2010 - I-4 U 205/09 (https://dejure.org/2010,3439)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3439) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • info-it-recht.de

    Ist eine Ware nicht verfügbar, wird aber dennoch im Internet beworben, ist dies ohne entsprechenden Hinweis irreführend (Werbung für nicht lieferbare Waren)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 5 UWG
    Produktangebot im Internet ohne Einschränkung bedeutet die sofortige Verfügbarkeit der Ware

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Onlineshop ohne Vorratshaltung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Onlineshop ohne Vorratshaltung

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Beworbene Waren müssen vorrätig sein oder es muss auf einen Liefertermin hingewiesen werden

  • kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Lieferfristangaben im E-Commerce

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Lieferfristen im Online-Versandhandel: Keine Angabe bedeutet unverzüglich versandfertig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Dürfen Unternehmen auch mit nicht lieferbaren Artikeln werben?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Online-Versandhandel: Lieferfristen müssen im Angebot angegeben werden

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Online-Versandhandel: Lieferfristen müssen im Angebot angegeben werden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 697
  • MIR 2010, Dok. 104
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02

    Internet-Versandhandel

    Auszug aus OLG Hamm, 22.04.2010 - 4 U 205/09
    Im Übrigen hat sich der Beklagte bei dieser Formulierung auch lediglich an dem Leitsatz der Entscheidung des Bundesgerichtshofes "Internet-Versandhandel" (WRP 2005, 886) orientiert, in dem der Bundesgerichtshof ebenfalls von einem unmissverständlichen Hinweis auf abweichende Lieferfristen gesprochen hat.

    Denn nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes (WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel) bedeutet eben ein kommentarloses Internetangebot, dass die beworbene Ware unverzüglich versandt werden kann, also auf jeden Fall verfügbar ist.

  • OLG Hamm, 17.03.2009 - 4 U 167/08

    Irreführung über die Lieferbarkeit eines Internetangebots

    Auszug aus OLG Hamm, 22.04.2010 - 4 U 205/09
    Denn auch dieser Zusatz stellt keine Einschränkung des Verbotes dar, sondern eröffnet für die Klägerin nur einen Weg, um aus dem Verbot herauszukommen (vgl. Senatsurteil vom 17. März 2009 Az. 4 U 167/08 Bl. 261 ff d.A.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht