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   OLG Düsseldorf, 23.02.2016 - I-6 W 79/15   

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https://dejure.org/2016,3436
OLG Düsseldorf, 23.02.2016 - I-6 W 79/15 (https://dejure.org/2016,3436)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.02.2016 - I-6 W 79/15 (https://dejure.org/2016,3436)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Februar 2016 - I-6 W 79/15 (https://dejure.org/2016,3436)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des Wegfalls des Anlasses zur Klageerhebung i.S. von § 269 Abs. 3 S. 3 ZPO

  • rechtsportal.de

    ZPO § 269 Abs. 3 S. 3
    Begriff des Wegfalls des Anlasses zur Klageerhebung i.S. von § 269 Abs. 3 S. 3 ZPO

Kurzfassungen/Presse (2)

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   OLG Düsseldorf, 25.02.2016 - I-6 W 79/15   

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OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.02.2016 - I-6 W 79/15 (https://dejure.org/2016,3525)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 17.12.2020 - I ZB 38/20

    Zur Frage der Anwendbarkeit des § 269 Abs. 3 S. 3 ZPO aufgrund des

    (3) Nur vereinzelt wird vertreten, § 269 Abs. 3 Satz 3 Halbsatz 1 ZPO sei auch auf die im Streitfall vorliegende Konstellation einer nie aussichtsreichen Klage anwendbar, zu der der Kläger dennoch veranlasst wurde (vgl. KG, MDR 2019, 510 [juris Rn. 12]; Foerste in Musielak/Voit aaO § 269 Rn. 13b; Saenger/Saenger aaO § 269 Rn. 40; aA KG, NJW-RR 2009, 1411, 1412 [juris Rn. 5]; wohl auch OLG Schleswig, Beschluss vom 8. Februar 2010 - 17 W 28/09, juris Rn. 16; OLG Dresden, Beschluss vom 23. November 2007 - 8 W 1230/07, juris Rn. 3; offenlassend OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. Februar 2016 - I-6 W 79/15, juris Rn. 14; dagegen auch BeckOK.ZPO/Bacher aaO § 269 Rn. 14 unter Verweis ua auf BGH, Beschluss vom 6. Oktober 2005 - I ZB 37/05, NJW 2006, 775 Rn. 13).
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