Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 07.08.2000 - 6 U 64/2000 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einordnung eines Bauvertrages als VOB-Pauschalpreisvertrag; Voraussetzungen für einen Anspruch auf Anpassung des Pauschalpreises; Anforderungen an einen Detail-Pauschalvertrag; Zugrundeliegen eines detaillierten Leistungsverzeichnisses; Befugnis zur Geltendmachung von ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- oeffentliche-auftraege.de (Leitsatz)
Pauschalangebot: Bis zu welcher Höhe gehen Mengenüberschreitungen zu Lasten des Unternehmers und wie wird die Toleranzgrenze ermittelt?
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Pauschalpreis: Bis zu welcher Grenze sind Mengenüberschreitungen hinzunehmen? (IBR 2000, 593)
Verfahrensgang
- LG Ulm, 31.03.2000 - 1 KfH O 288/99
- OLG Stuttgart, 07.08.2000 - 6 U 64/2000
Papierfundstellen
- IBR 2000, 593
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Celle, 05.10.1995 - 14 U 191/94
Pauschalfestpreis"; Vergütung von Zusatzleistungen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 08.07.1993 - VII ZR 79/92
Festpreisklausel in Einheitspreisverträgen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Düsseldorf, 02.06.1981 - 21 U 190/80 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Stuttgart, 09.03.1992 - 5 U 164/91
Mehrvergütungsanspruch des Auftragnehmers; Prüfungspflicht bei Widersprüchen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 15.12.1994 - VII ZR 140/93
Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast des Werkunternehmers hinsichtlich …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Saarbrücken, 18.12.2007 - 4 U 363/05
Schätzung des auf erbrachte Teilleistungen entfallenden Werklohns durch das …
Nach anerkannten Rechtsgrundsätzen wird die Grenze der eine Vertragsanpassung rechtfertigenden Unzumutbarkeit erst dann überschritten, wenn die Veränderung 20% der Gesamtauftragssumme übersteigt (…Ingenstau/Korbion, VOB, 16. Aufl., § 2 Nr. 7 Rdnr. 33;… BGH, Urt. v. 2.11.1995 - VII ZR 29/95; OLG Stuttgart, IBR 2000, 593; OLG Düsseldorf, BauR 1995, 286; OLG München, NJW-RR 1987, 598). - LG Würzburg, 12.09.2018 - 64 O 627/17
Werklohnforderung aus gekündigtem Bauvertrag
Die Rechtsprechung nimmt vor dem Postulat, dass es keine starre Grenze für die Annahme der Unzumutbarkeit gibt, regelmäßig an, dass Kosten- bzw. Mengensteigerungen von bis zu 20 % des Gesamtpauschalpreises noch akzeptabel sind, vgl. BGH NJW-RR 1996, 401; OLG Düsseldorf BauR 1995, 286; OLG München NJW-RR 1987, 98; OLG Stuttgart IBR 2000, 593. - LG Berlin, 17.12.2007 - 101 O 159/06
Klage auf Zahlung von Honorar für die Talk-Show "Sabine Christiansen" erfolgreich
Allgemein gültige Prozentsätze lassen sich dafür zwar nicht schematisch festlegen, überwiegend wird jedoch von der Rechtsprechung angenommen, dass die Schwelle für die Erheblichkeit einer Mehr- oder Minderleistung und den sich daraus ergebenden Anspruch auf Preiserhöhung oder Preisreduzierung im Bereich von 20% des Gesamtpreises anzusetzen ist (vgl. OLG Düsseldorf Baurecht 1995, 286; OLG München Baurecht 1987, 479; OLG Stuttgart IBR 2000, 593).