Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rechtmäßigkeit eines Bescheids über Einfuhrumsatzsteuer Zoll-EURO und Tabaksteuer; Entstehung der Zollschuld bei Grenzübertritt; Vorchriftswidriges Verbringen in Zollgebiet; Unterscheidung zwischen Erwerb und Besitz an nichtverzollter Ware; Ausreichen von Fremdbesitz an ...

Verfahrensgang

• FG Thüringen, 07.11.1996 - II 2/96
• BFH, 20.01.1998 - VII R 57/97

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BFH, 20.03.1987 - III R 172/82

  Objektive Beweislast - Feststellungslast - Veräußerung eines Gewerbebetriebs - …

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• BFH, 07.07.1983 - VII R 43/80

  Verteilung der Beweislast - Feststellungslast

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• BFH, 13.11.1979 - VIII R 93/73

  Entkräftung des Beweises des ersten Anscheins - Erwerb in Abbruchabsicht - …

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• BFH, 26.10.1976 - VII R 113/73
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• BFH, 14.03.1989 - VII R 75/85

  Kein Nachweis des Zugangs durch Anscheinsbeweis; es gelten die allgemeinen …

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• BFH, 15.07.1986 - VII R 145/85

  Feststellungslast - In die BRD verbrachte Waren - Ursprung von Waren - Ursprung …

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• BFH, 18.07.1967 - GrS 5/66

  Kostenentscheidung nach der notwendigen Zuziehung eines Bevollmächtigten oder …

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• BFH, 06.10.1998 - VII R 20/98

  Zollschuldner

  Vielmehr ist nach den Umständen davon auszugehen, daß S den alleinigen Besitz an seinen Gepäckstücken und den darin befindlichen Zigaretten behalten wollte und auch nach den Vorstellungen des Klägers behalten sollte (vgl. Thüringer FG, Urteil vom 7. November 1996 II 2/96, Zeitschrift für Zölle + Verbrauchsteuern, 1997, 240, bestätigt durch Senatsurteil in BFH/NV 1998, 893).
• FG Bremen, 02.12.1997 - 297141K 2

  Voraussetzungen für die Entstehung einer Einfuhrzollschuld; Vorschriftswidrige …

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