Rechtsprechung
| BFH, 30.04.1985 - II B 63/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Simons & Moll-Simons
- Wolters Kluwer
Veranlagung zur Vermögensteuer - Erhöhter Freibetrag - Erwerbsunfähigkeit - Grad der Erwerbsminderung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)
Papierfundstellen
- BFHE 143, 378
- BB 1985, 1517
- BStBl II 1985, 408
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 25.01.1980 - III R 108/79
Erwerbsunfähigkeit - Vermögensteuer - Freibetrag
Auszug aus BFH, 30.04.1985 - II B 63/84
Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) weist zwar zu Recht darauf hin, daß der Bundesfinanzhof (BFH) in seinem Urteil vom 25. Januar 1980 III R 108/79 (BFHE 129, 398, BStBl II 1980, 262) einen Streitfall zu entscheiden hatte, bei dem 100 v. H. Erwerbsminderung bei einem in einem Pflegeheim untergebrachten Kind der Klägerin vorgelegen hat.
- BFH, 15.07.1998 - II R 24/96
Vereinbarungen in Sozietätsvertrag - Recht auf wiederkehrende Leistungen - …
Was unter Erwerbsunfähigkeit zu verstehen war, hat der Senat zu dem insoweit gleichlautenden Tatbestandsmerkmal des § 6 Abs. 4 Nr. 1 des Vermögensteuergesetzes in der bis zum Steuerreformgesetz 1990 vom 25. Juli 1988 (BGBl I S. 1093) geltenden Fassung mit Beschluß vom 30. April 1985 II B 63/84 (BStBl II 1985, 408) dahin umschrieben, daß ein Grad der Erwerbsminderung von mehr als 90 v.H. nachgewiesen sein müsse.