Rechtsprechung
| BGH, 24.03.2003 - II ZB 21/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,14781) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Überprüfung von Streitwertfestsetzungen durch den Bundesgerichtshof (BGH); Anspruch auf Zustimmung zur Übertragung von Teilgeschäftsanteilen; Streitwertbeschwerde nach Änderung der Streitwertfestsetzung; Anhörung und Einverständnis der Parteien; Ausschluss der Vorlage ...
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 25 Abs. 3 S. 1 § 5 Abs. 2 S. 3
Zulässigkeit der Beschwerde gegen einen Streitwertbeschluß eines Oberlandesgerichts - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.02.2002 - IX ZB 129/00
Zulässigkeit der weiteren Beschwerde zum BGH gegen die Streitwertfestsetzung …
Auszug aus BGH, 24.03.2003 - II ZB 21/01
Mit Fragen der Überprüfung von Streitwertfestsetzungen soll der Bundesgerichtshof in keinem Fall befaßt werden (BGH, Beschl. v. 28. Februar 2002 - IX ZB 129/00, ZInsO 2002, 432 f.). - BGH, 22.02.1989 - IVb ZB 2/89
Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung
Auszug aus BGH, 24.03.2003 - II ZB 21/01
§ 25 Abs. 4 GKG setzt eine statthafte Beschwerde voraus (BGH, Beschl. v. 22. Februar 1989 - IV b ZB 2/89, BGHR GKG § 25 Abs. 3 Satz 1 - Gebührenbefreiung 1 m.w.N.).