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BGH, 24.05.1956 - II ZR 33/55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DB 1956, 745
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.06.1953 - II ZR 176/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 24.05.1956 - II ZR 33/55
Denn diese Vorschrift bezieht sich nur auf abstrakte Verträge (BGH VersR 1953, 316; RGZ 108, 105; RG JW 1916, 960;… Soergel BGB 8. Aufl. § 812 Anm. 11 a, c, d).Es kann im Ergebnis dahingestellt bleiben, ob die zwischen den Parteien zustande gekommene Einigung als ein solcher Schadensfeststellungsvertrag mit vergleichsähnlichem Charakter oder, wie das Berufungsgericht angenommen hat, eher als ein bestätigendes Anerkenntnis aufzufassen ist, dessen Bedeutung darin besteht, das Schuldverhältnis dem Streit der Parteien zu entrücken und für die Zukunft solche Einwendungen auszuschließen, die der Schuldner bei Abschluß des Schuldanerkenntnisvertrages gekannt hat (vgl. BGH VersR 1953, 316; 1951, 71).
- RG, 03.03.1924 - IV 386/23
Unter welchen Umständen kann die durch Vertrag erfolgte Anerkennung des Bestehens …
Auszug aus BGH, 24.05.1956 - II ZR 33/55
Denn diese Vorschrift bezieht sich nur auf abstrakte Verträge (BGH VersR 1953, 316; RGZ 108, 105; RG JW 1916, 960;… Soergel BGB 8. Aufl. § 812 Anm. 11 a, c, d).
- BGH, 21.01.1999 - I ZR 158/96
Einigung über Beförderungskosten zwischen einem Großverlader und einem …
Als Leistung i.S. von § 812 Abs. 1 Satz 1 1. Altern. BGB kommen nur die - im Streitfall nicht vorliegenden - konstitutiven Formen des Schuldversprechens und -anerkenntnisses in Betracht (…vgl. BGH, Urt. v. 27.6.1953 - II ZR 176/52, VersR 1953, 316, 318; Urt. v. 24.5.1956 - II ZR 33/55, LM Nr. 1 zu § 13 AVB f. KraftVers.;… MünchKommBGB/ Lieb, 3. Aufl., § 812 Rdn. 309;… Staudinger/Lorenz, BGB, 13. Bearb., § 812 Rdn. 11 f.).