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   BGH, 13.04.1959 - II ZR 39/58   

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  • GRUR 1959, 375



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 27.04.1995 - I ZR 116/93  

    Sauerstoff-Mehrschritt-Therapie - HWG - Irreführung/Hersteller; HWG - Werbung mit

    Gerade im Bereich der Medizin ist in Betracht zu ziehen, daß der Verkehr den Professoren-Titel einer medizinischen Fakultät zurechnet und deshalb auf diesem Gebiet besondere Kenntnisse und Erfahrungen erwartet (vgl. BGH, Urt. v. 13.4.1959 - II ZR 39/58, GRUR 1959, 375, 376 = WRP 1959, 180 - Doktortitel).
  • BGH, 05.04.1990 - I ZR 19/88  

    Dr. S.-Arzneimittel - Irreführung/Geschäftsverhältnisse

    Dieser rechtliche Ausgangspunkt entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach der eine für den Kaufentschluß des Publikums erhebliche Täuschung über Gesellschaftsverhältnisse und über Umstände, die für die Herstellung der Produkte bedeutsam sind, vorliegen kann, wenn nicht unerhebliche Teile des angesprochenen Verkehrs einem in der Firma enthaltenen Doktor-Titel entnehmen, daß ein promovierter Akademiker ein die Gesellschaftsbelange maßgeblich mitbestimmender Gesellschafter sei oder gewesen sei, und daraus herleiten, daß besondere wissenschaftliche Kenntnisse und Fähigkeiten des Genannten auf dem Fachgebiet des in Frage stehenden Geschäftsbetriebs die Güte der angebotenen Waren mitbestimmten (vgl. BGH, Urt. v. 13.4.1959 II ZR 39/58, GRUR 1959, 375, 376 - Doktortitel; BGHZ 53, 65, 67 f - Doktor-Firma; zum vergleichbaren Problem der Führung der Bezeichnung "Diplom-Ingenieur" vgl. BGH, Urt. v. 7.4.1965 - Ib ZR 86/63, GRUR 1965, 610, 611 - Diplom-Ingenieur; ferner v. Gamm, Wettbewerbsrecht, 5. Aufl., Kap. 37 Rdn. 38 m.w.N.).
  • BGH, 24.10.1991 - I ZR 271/89  

    Dr. Stein ... GmbH - Irreführung/Geschäftsverhältnisse

    Wie bereits das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, findet der Unterlassungsanspruch seine rechtliche Grundlage in § 18 Abs. 2 , § 37 Abs. 2 HGB , § 3 UWG (BGH, Urt. v. 13.4.1959 - II ZR 39/58, GRUR 1959, 375, 376 - WRP 1959, 180 - DoktorTitel; Urt. v. 5.4.1990 - I ZR 19/88, GRUR 1990, 604, 605 = WRP 1990, 752 - Dr. S.-Arzneimittel).
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  • KG, 27.02.2001 - 5 U 7362/99  

    Irreführung durch Werbung mit der Veranstaltung einer "Oldie-Nacht"

    Damit wurde der Eindruck einer Verknüpfung zwischen den Veranstaltungen erzeugt, der in Wirklichkeit nicht bestand (vgl. BGH GRUR 1959, 367 - Ernst Abbe; bei dem allerdings der BGH die Irreführung unter dem Gesichtspunkt der Rufausbeutung angenommen hat, vgl. dazu auch die Anmerkung von Bußmann in GRUR 1959, 375).
  • BGH, 27.06.1961 - I ZR 135/59  

    Hühnergegacker

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