Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Anforderungen des FamFG an den Prüfungsmaßstab in einstweiligen Anordnungsverfahren zum Sorgerecht; Voraussetzungen für die gerichtliche Regelung der Entscheidungsbefugnis bzgl. der vom sorgeberechtigten Elternteil beabsichtigten und vom anderen Elternteil abgelehnten, ...

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Anforderungen des FamFG an den Prüfungsmaßstab in einstweiligen Anordnungsverfahren zum Sorge-recht; Voraussetzungen für die gerichtliche Regelung der Entscheidungsbefugnis bzgl. der vom sorgebe-rechtigten Elternteil beabsichtigten und vom anderen Elternteil abgelehnten, ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen des FamFG an den Prüfungsmaßstab in einstweiligen Anordnungsverfahren zum Sorgerecht; Voraussetzungen für die gerichtliche Regelung der Entscheidungsbefugnis bzgl. der vom sorgeberechtigten Elternteil beabsichtigten und vom anderen Elternteil abgelehnten, ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Neue Beschneidungsvorschrift (§ 1631d BGB) konkretisiert

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Pressemitteilung)

  Beschneidung eines 6-Jährigen - da hat das Jugendamt ein Wörtchen mitzureden

• beck-blog (Auszüge)

  Erste Entscheidung zur Beschneidung nach Einführung des § 1631 d BGB

 
• beck-blog (Kurzinformation)

  Update zur Beschneidungsdebatte - Wie der Gesetzgeber den Normbruch verhindern kann!

• zeit.de (Pressebericht, 25.09.2013)

  Eltern müssen vor Beschneidung aufklären

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  OLG Hamm - Entscheidung zur neuen Beschneidungsvorschrift (§ 1631 d BGB)

• lto.de (Kurzinformation)

  Untersagte Beschneidung - Eltern müssen Sechsjährigen über Eingriff aufklären

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Zu den gesetzlichen Voraussetzungen des § 1631 d BGB für eine Beschneidung ohne medizinische Indikation

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Konkretisierung der neuen Beschneidungsvorschrift (§ 1631 d BGB)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Auch deutlich unter 14-jähriger Junge ist bezüglich seiner Einwilligungsfähigkeit hinsichtlich einer Beschneidung anzuhören

• taz.de (Pressebericht, 25.09.2013)

  Beschneidung untersagt

• prof-mayer-kollegen.de (Kurzinformation)

  Familienrecht - Zum Umfang der elterlichen Sorge // Beschneidung des Sohnes - Gefährdung des Kindeswohls

• przytulla.de (Kurzinformation)

  Beschneidung trotz gesetzlicher Regelung doch nicht immer zulässig?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Einer Mutter wurde die Beschneidung ihres Sohnes untersagt

• kanzleibeier.eu (Leitsatz)
• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Gefährdung des Kindswohls - Kindsmutter darf Sohn nicht beschneiden lassen - Oberlandesgericht Hamm konkretisiert die neue Beschneidungsvorschrift (§ 1631 d BGB)

• rechtsportal.de (Kurzinformation)

  OLG Hamm konkretisiert die neue Beschneidungsvorschrift (§ 1631 d BGB)

Papierfundstellen

• NJW 2013, 3662
• MDR 2013, 1355
• FamRZ 2013, 1818

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• LG Köln, 07.05.2012 - 151 Ns 169/11

  Religiöse Beschneidung durch einen Arzt als Körperverletzung i.S.d. § 223 StGB; …

  Auszug aus OLG Hamm, 30.08.2013 - 3 UF 133/13

  Hintergrund dieser gesetzlichen Neuregelung war eine öffentliche Diskussion auf Grund einer Entscheidung des Landgerichts Köln vom 07.05.2012 (151 Ns 169/11, NJW 2012, S. 2128 f.), welches die fachkundige Beschneidung eines männlichen Kleinkindes auf Wunsch der Eltern durch einen Arzt als Körperverletzung im Sinne des § 223 StGB angesehen hatte und den behandelnden Arzt lediglich aus rechtlichen Gründen wegen eines angesichts der unklaren Rechtslage unvermeidbaren Verbotsirrtums freigesprochen hatte (…vgl. zu diesen Hintergründen der Entstehung des § 1631 d BGB Hamdan, in: jurisPK-BGB, Band 4, 6. Auflage 2012, Stand 14.02.2013, § 1631 d Rdnr. 1 - 4).
• LG Frankenthal, 14.09.2004 - 4 O 11/02

  Auszug aus OLG Hamm, 30.08.2013 - 3 UF 133/13

  Im Einzelfall hat die Rechtsprechung zur früheren Rechtslage (vgl. Landgericht Frankenthal, Urteil vom 14.09.2004, 4 O 11/12, recherchiert bei juris, Rdnr. 20, MedR 2005, S. 243 ff.) gut nachvollziehbar - konkret auf die Beschneidung bezogen noch bei einem Neunjährigen - entschieden, dass nicht anzunehmen sei, dass dieser nach seiner geistigen und sittlichen Reife die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs und seiner Gestattung ermessen könne (…vgl. auch Hamdan, in jurisPK-BGB, a. a. O., Rn. 10).
• BGH, 26.10.2011 - XII ZB 247/11

  Sorgerechtsverfahren: Frist zur Nachholung der Begründung der Rechtsbeschwerde; …

  Auszug aus OLG Hamm, 30.08.2013 - 3 UF 133/13

  Hiervon ist im Ausgangspunkt entsprechend der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu § 1666 BGB auszugehen, wenn eine gegenwärtige, in einem solchen Maße vorhandene Gefahr vorliegt oder unmittelbar bevorsteht, dass sich bei der weiteren Entwicklung der Dinge eine erhebliche Schädigung des geistigen oder leiblichen Wohls des Kindes mit ziemlicher Sicherheit voraussehen lässt (vgl. BGH, Entscheidung vom 25.11.2011, XII ZB 247/11, recherchiert bei juris, Rn. 25, NJW 2012, S. 151 ff. mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
• OLG Hamm, 16.07.1998 - 15 W 274/98

  Auszug aus OLG Hamm, 30.08.2013 - 3 UF 133/13

  (1) Dabei geht der Senat nicht davon aus, dass für die Einwilligungsfähigkeit - wie von älterer Rechtsprechung im Hause bei einer Heilbehandlung angenommen - Volljährigkeit erforderlich ist (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 16.07.1998, 15 W 274/98, recherchiert bei juris, Rdnr. 12, NJW 1998, S. 3424 f.).

• OLG Hamm, 21.11.2017 - 5 RVs 125/17

  Folgen einer strafbaren Beschneidung müssen aufgeklärt werden

  Es ist in kindgerechter Weise zu versuchen, mit ihm Einvernehmen herzustellen (OLG Hamm, Beschluss vom 30. August 2013, II-3 UF 133/13).
• AG Mainz, 04.05.2021 - 34 F 126/21

  Sorgerecht: Wer entscheidet über Mund-Nasen-Schutz und Corona-Tests zum …

  Erforderlich, aber auch ausreichend ist im Rahmen des einstweiligen Verfahrens, dass aufgrund freier Würdigung des gesamten Verfahrensstoffes eine überwiegende Wahrscheinlichkeit festgestellt werden kann (OLG Hamm, Beschluss vom 30.08.2013 - 3 UF 133/13, FamRZ 2013, 1818 ff., juris Rn. 14).
• AG Siegburg, 24.02.2021 - 322 F 12/21

  Auswahl der weiterführenden Schule: wer entscheidet? - Corona-Virus

  Erforderlich, aber auch ausreichend ist im Rahmen des einstweiligen Verfahrens, dass aufgrund freier Würdigung des gesamten Verfahrensstoffes eine überwiegende Wahrscheinlichkeit festgestellt werden kann (OLG Hamm, Beschluss vom 30.08.2013 - 3 UF 133/13, FamRZ 2013, 1818 ff., juris Rn. 14).
• OLG Frankfurt, 17.12.2021 - 6 UF 217/21

  Zurückweisung Eilantrag in Gewaltschutzantrag bei non liquet

  Für alle Antragsverfahren gilt, dass zur ausreichenden Glaubhaftmachung einer Tatsachenbehauptung es nicht der vollen gerichtlichen Überzeugung bedarf, sondern ein geringerer Grad der richterlichen Überzeugungsbildung genügt, der bereits vorliegt, wenn bei freier Würdigung des gesamten Verfahrensstoffes eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass sie zutrifft (OLG Hamm, FamRZ 2013, 1818; OLG Brandenburg, Beschluss vom 14.07.2015 - 10 UF 53/15 -, BeckRS 2016, 8357).