Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 01.08.2012

Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.07.2012 - II-4 UF 49/12   

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https://dejure.org/2012,22587
OLG Köln, 30.07.2012 - II-4 UF 49/12 (https://dejure.org/2012,22587)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.07.2012 - II-4 UF 49/12 (https://dejure.org/2012,22587)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. Juli 2012 - II-4 UF 49/12 (https://dejure.org/2012,22587)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einwand des unterhaltsverpflichteten Vaters gegenüber dem bei der Mutter lebenden unterhaltsberechtigten Kind über mangelnde Anstrengungen der Mutter zur Erzielung eines höheren Einkommens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1602; BGB § 1610 Abs. 2
    Einwand der Inanspruchnahme der Mutter im Rahmen des Kindesunterhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Arbeitsloser Unterhaltsverpflichteter muss zur Abänderung des Jugendamtstitels gesteigerte Erwerbsbemühungen nachweisen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 12.01.2011 - XII ZR 83/08

    Kindes- und nachehelicher Ehegattenunterhalt: Anrechnung des Einkommens aus

    Auszug aus OLG Köln, 30.07.2012 - 4 UF 49/12
    Sie besucht noch eine allgemeinbildende Schule, so dass ihre Unterhaltsbedürftigkeit nach §§ 1602, 1610 Abs. 2 BGB außer Frage steht (vgl. BGH, Urteil vom12.01.2011 - XII ZR 83/08 - in juris).
  • BGH, 28.11.1990 - XII ZR 26/90

    Abänderung einer Unterhaltsvereinbarung nach Änderung der Gesetzeslage

    Auszug aus OLG Köln, 30.07.2012 - 4 UF 49/12
    Es ist zu entscheiden, ob in den Verhältnissen, die Grundlage der Titulierung in der Jugendamtsurkunde geworden waren, derart gewichtige Änderungen eingetreten sind, dass nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage ein unverändertes Festhalten an den titulierten Leistungen gegen Treu und Glauben verstoßen würde, und daher dem Schuldner nicht zumutbar wäre (vgl. BGH NJW-RR 1991, 514 zu einer notariellen Verpflichtungserklärung zur Zahlung von Unterhalt).
  • OLG Hamm, 16.11.2011 - 8 UF 96/11

    Zulässigkeit und Umfang der Abänderung einer Jugendamtsurkunde nach Eintritt der

    Auszug aus OLG Köln, 30.07.2012 - 4 UF 49/12
    Lag z. B. bereits zur Zeit der einseitigen Errichtung der Jugendamtsurkunde eine Unterschreitung des Selbstbehaltes vor, so ist der Unterhaltspflichtige hieran auch bei einer Anpassung an die geänderten Verhältnisse festzuhalten (so OLG Hamm, Beschluss vom 16.11.2011 - 8 UF 96/11 - in FamFR 2012, 33).
  • BGH, 21.01.1998 - XII ZR 140/96

    Taschengeld eines EhegattenTaschengeld eines Ehegatten

    Auszug aus OLG Köln, 30.07.2012 - 4 UF 49/12
    Das Taschengeld ist Teil des allgemeinen Familienunterhalts, dient aber zur Befriedigung der persönlichen Bedürfnisse nach eigenem Gutdünken (vgl. BGH NJW 98, 1553).
  • OLG Frankfurt, 11.08.1992 - 3 UF 51/92

    Ehegattenunterhalt und Unterhalt an volljährige Kinder

    Auszug aus OLG Köln, 30.07.2012 - 4 UF 49/12
    Auf eine lediglich fiktive Leistungsfähigkeit des anderen Elternteils (wegen Verletzung einer Erwerbsobliegenheit) braucht es sich nicht verweisen zu lassen (so auch OLG Frankfurt FamRZ 1993, 231-232).
  • OLG Karlsruhe, 13.08.2015 - 5 UF 238/13

    Antrag des Unterhaltsschuldners auf Abänderung einer Jugendamtsurkunde über

    Die obergerichtliche Rechtsprechung hält überwiegend das volljährig gewordene Kind darlegungs- und beweispflichtig sowohl dafür, dass der Unterhaltsanspruch fortbesteht, als auch für den Umfang der Mithaftung des anderen Elternteils (OLG Köln vom 30.07.2012 - II - 4 UF 49/12, juris Rn. 19; so auch OLG Sachsen-Anhalt vom 10.09.2014 - 4 UF 43/14, juris Rn. 5; OLG Brandenburg vom 15.01.2007 - 10 UF 169/06, juris Rn. 8).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 01.08.2012 - 4 UF 49/12   

Zitiervorschläge
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OLG Köln, 01.08.2012 - 4 UF 49/12 (https://dejure.org/2012,35297)
OLG Köln, Entscheidung vom 01.08.2012 - 4 UF 49/12 (https://dejure.org/2012,35297)
OLG Köln, Entscheidung vom 01. August 2012 - 4 UF 49/12 (https://dejure.org/2012,35297)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2013, 795
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