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   OLG Hamm, 08.12.2011 - III-5 RVs 99/11, III-5 Ws 345/11, 5 RVs 99/11, 5 Ws 345/11   

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https://dejure.org/2011,27617
OLG Hamm, 08.12.2011 - III-5 RVs 99/11, III-5 Ws 345/11, 5 RVs 99/11, 5 Ws 345/11 (https://dejure.org/2011,27617)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.12.2011 - III-5 RVs 99/11, III-5 Ws 345/11, 5 RVs 99/11, 5 Ws 345/11 (https://dejure.org/2011,27617)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - III-5 RVs 99/11, III-5 Ws 345/11, 5 RVs 99/11, 5 Ws 345/11 (https://dejure.org/2011,27617)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Saarbrücken, 31.10.1990 - Ss 66/90

    Überprüfung des Verwerfungsurteil; Sachrüge; Ausbleiben im

    Auszug aus OLG Hamm, 08.12.2011 - 5 RVs 99/11
    Die Kammer folgt grundsätzlich den Ausführungen im Beschluss des Oberlandesgerichts Saarbrücken vom 31.10.1990 (Az.: Ss 66/90 (136/90) =.

    NStZ 1991, 147-148) dahingehend, dass die Frage, ob ein Vergessen eines Termins unentschuldigt ist, auch unter Berücksichtigung des Grundsatzes des fairen Verfahrens zu prüfen ist.

  • OLG Hamm, 06.10.2009 - 3 Ss 425/09

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der

    Auszug aus OLG Hamm, 08.12.2011 - 5 RVs 99/11
    § 180 ZPO - durch Einlegen in den Briefkasten ordnungsgemäß geladen war (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 06.10.2009, 3 Ss 425/09, über juris, Rn. 7), diese Hauptverhandlung schuldhaft versäumt.
  • OLG Hamm, 05.11.1991 - 3 Ws 482/91
    Auszug aus OLG Hamm, 08.12.2011 - 5 RVs 99/11
    Eine andere, differenzierende Beurteilung ist jedoch hinsichtlich Vorkehrungen für Zustellungen in späteren Verfahrensabschnitten - z.B., wie hier, bei einer Ladung zum Berufungstermin - geboten (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 05.11.2011, 3 Ws 482/91 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 06.10.1978 - 2 Ws 206/78
    Auszug aus OLG Hamm, 08.12.2011 - 5 RVs 99/11
    Das Ausbleiben eines Angeklagten in der Hauptverhandlung ist nur dann entschuldigt, wenn ihm bei Abwägung aller Umstände des Einzelfalles daraus billigerweise kein Vorwurf gemacht werden kann (OLG Hamm, Beschluss vom 06.10.1978, 2 Ws 206/78, über juris, Rn. 6).
  • OLG Hamm, 25.05.1983 - 2 Ws 165/83
    Auszug aus OLG Hamm, 08.12.2011 - 5 RVs 99/11
    So rechtfertigt beispielsweise das Vorbringen eines Angeklagten, er habe die Terminsladung verloren und die Nummer des Sitzungssaales nicht mehr gewusst, sei daher nicht rechtzeitig zur Berufungsverhandlung erschienen, den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß StPO § 329 Abs. 3 nicht OLG Hamm, Beschluss vom 25.05.1983 (2 Ws 165/83).
  • KG, 12.01.2000 - 3 Ws 6/00
    Auszug aus OLG Hamm, 08.12.2011 - 5 RVs 99/11
    Ist bereits gegen den Angeklagten ein Urteil ergangen, das dieser mit der Berufung angefochten hat, trifft ihn regelmäßig eine erhöhte, sich aus seiner prozessualen Mitwirkungspflicht ergebende Sorgfaltsverpflichtung (KG Berlin, Beschluss vom 12.01.2000, 1 AR 1611/99 - 3 Ws 6/00).
  • OLG Hamm, 29.03.2012 - 5 RVs 99/11

    Anfechtung eines Verwerfungsurteils; Verfahrensrüge; Schlüssige Darlegung von

    08. Dezember 2012 (III - 5 Ws 345/11) als unbegründet verworfen.
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