Rechtsprechung
| OLG Hamm, 06.04.2018 - III-5 RBs 51/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Protokollierungspflicht, Inaugenscheinnahme Lichtbild
- Burhoff online
Inaugenscheinnahme, wesentliche Förmlichkeit der Hauptverhandlung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- beck-blog
Inaugenscheinnahme des Messfotos fehlt im HVT-Protokoll: Verfahrensrüge erfolgreich!
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen der Verwertung eines Lichtbildes bei einer Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 249 ; StPO § 261 ; StPO § 274 Abs. 1
Voraussetzungen der Verwertung eines Lichtbildes bei einer Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
OWi: Inaugenscheinnahme eines Lichtbildes
Verfahrensgang
- AG Essen, 28.06.2017 - 33 Js 502/17
- OLG Hamm, 06.04.2018 - III-5 RBs 51/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- AG Essen, 28.06.2017 - 54 OWi 207/17
Geschwindigkeitsüberschreitung - Beweisantrag auf Überprüfung
Auszug aus OLG Hamm, 06.04.2018 - 5 RBs 51/18
54 OWi - 33 Js 502/17 - 207/17 AG Essen. - OLG Bamberg, 23.02.2015 - 2 OLG 6 Ss 5/15
Kein förmlicher Augenschein durch Vorhalt eines Lichtbildes im Rahmen einer …
Auszug aus OLG Hamm, 06.04.2018 - 5 RBs 51/18
Bei der Inaugenscheinnahme eines Lichtbildes handelt es sich um eine wesentliche Förmlichkeit der Hauptverhandlung (zu vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 23.02.2015 - 2 OLG 6 Ss 5/15 -), so dass der Nachweis hierüber - bzw. über ihr Fehlen - durch das Hauptverhandlungsprotokoll geführt werden kann.
- AG Essen, 28.06.2017 - 54 OWi 207/17 Die Entscheidung des Amtsgerichts Essen vom 28.06.2017 - 54 OWi - 33 Js 502/12 - 207/17 - wurde durch Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 06.04.2018 - III - 5 RBs 51/18 - aufgehoben und an das Amtsgerichts Essen zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückgewiesen.