Rechtsprechung
| RFH, 12.01.1933 - III A 399/32 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 21.01.1998 - II R 16/95
Erfüllung einer Rentenverpflichtung durch eine Stiftung
Die Erfüllung derartiger Ansprüche stellt somit keinen Verstoß gegen die Gebote der Selbstlosigkeit und Ausschließlichkeit dar; für die Anwendung des § 58 Nr. 5 AO 1977 ist insoweit kein Raum (vgl. Fischer in Hübschmann/Hepp/Spitaler, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, § 58 Tz. 36; vgl. Urteil des Reichsfinanzhofs vom 12. Januar 1933 III A 399/32, RFHE 32, 255, 257). - FG München, 12.01.1995 - 7 K 1178/93
Wegfall des Vorliegens der Gemeinnützigkeit; Voraussetzungen einer Befreiung von …
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