Rechtsprechung
BFH, 22.10.2003 - III B 59/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
EStG § 10e; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 116 Abs. 5 Satz 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EigZulG § 2 Abs. 1 S. 1; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1
NZB: Wohnungsbegriff bei EigZul - datenbank.nwb.de
Auslegung des Wohnungsbegriffs im Eigenheimzulagenrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
In Nachschlagewerken
- smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
- Begünstigte Objekte nach § 2 EigZulG
- Herstellung einer Wohnung
Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 19.03.2003 - 3 K 353/02
- BFH, 22.10.2003 - III B 59/03
Wird zitiert von ... (19) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 27.10.1998 - X R 157/95
Eigentumswohnung i.S. des § 10 e EStG
Auszug aus BFH, 22.10.2003 - III B 59/03
Der BFH hat in dem auch vom Finanzgericht zitierten Urteil vom 27. Oktober 1998 X R 157/95 (BFHE 187, 445, BStBl II 1999, 91) unter Bezugnahme auf weitere Entscheidungen des BFH für die Wohneigentumsförderung nach § 10e des Einkommensteuergesetzes (EStG) klar gestellt, dass der Begriff der Wohnung zwar gesetzlich nicht definiert sei, für diesen Typusbegriff aber im Einkommensteuerrecht die in der Rechtsprechung des BFH zum Bewertungsrecht vorgenommene Umschreibung der Wohnung herangezogen werden könne (…vgl. auch Urteil vom 4. März 1998 X R 142/94, BFH/NV 1998, 965, 968, m.w.N.). - BFH, 17.10.2001 - III B 65/01
Beschwerde - Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgrund - …
Auszug aus BFH, 22.10.2003 - III B 59/03
Darüber hinaus ist auf die Bedeutung der Klärung der konkreten Rechtsfrage für die Allgemeinheit einzugehen (BFH-Beschluss vom 17. Oktober 2001 III B 65/01, BFH/NV 2002, 217, m.w.N.). - BFH, 04.03.1998 - X R 142/94
Begriff der "Wohnung" - Umbau eines Kellergeschosses zur Herstellung einer …
Auszug aus BFH, 22.10.2003 - III B 59/03
Der BFH hat in dem auch vom Finanzgericht zitierten Urteil vom 27. Oktober 1998 X R 157/95 (BFHE 187, 445, BStBl II 1999, 91) unter Bezugnahme auf weitere Entscheidungen des BFH für die Wohneigentumsförderung nach § 10e des Einkommensteuergesetzes (EStG) klar gestellt, dass der Begriff der Wohnung zwar gesetzlich nicht definiert sei, für diesen Typusbegriff aber im Einkommensteuerrecht die in der Rechtsprechung des BFH zum Bewertungsrecht vorgenommene Umschreibung der Wohnung herangezogen werden könne (vgl. auch Urteil vom 4. März 1998 X R 142/94, BFH/NV 1998, 965, 968, m.w.N.).
- BFH, 26.04.2016 - I B 77/15
Tatsächliche Durchführung eines Gewinnabführungsvertrages
Hat der BFH über die Rechtsfrage bereits entschieden, ist darzulegen, weshalb eine erneute oder weitere Entscheidung für erforderlich gehalten wird (z.B. BFH-Beschluss vom 22. Oktober 2003 III B 59/03, BFH/NV 2004, 166). - BFH, 09.06.2005 - IX R 75/03
EigZul: Verletzung der Mitwirkungspflicht - Abgeschlossenheit der Wohnung
Eine Wohnung kann nur dann Förderobjekt i.S. des § 2 Abs. 1 Satz 1 EigZulG sein, wenn in einem Mehrfamilienhaus die Räume baulich gegenüber anderen Räumen abgeschlossen sind (BFH-Beschluss vom 22. Oktober 2003 III B 59/03, BFH/NV 2004, 166, m.w.N. aus der Rechtsprechung). - BFH, 07.11.2006 - IX R 19/05
Eigenheimzulage: Neuherstellung einer Wohnung, Wohnungsbegriff, Umbau
c) Ob eine Wohnung im Sinne des Eigenheimzulagengesetzes vorhanden ist, richtet sich nach dem Wohnungsbegriff des Bewertungsrechts (vgl. BFH-Beschlüsse vom 22. Oktober 2003 III B 59/03, BFH/NV 2004, 166;… vom 6. April 2005 IX B 198/04, BFH/NV 2005, 1244;… BMF-Schreiben in BStBl I 2005, 305, Rz. 2).
- BFH, 05.01.2012 - III B 42/11
Grundsätzliche Bedeutung in Bezug auf Klagebefugnis des Ehegatten eines …
Hat der BFH über die Rechtsfrage bereits entschieden, ist darzulegen, weshalb eine erneute oder weitere Entscheidung für erforderlich gehalten wird (z.B. Senatsbeschluss vom 22. Oktober 2003 III B 59/03, BFH/NV 2004, 166). - BFH, 02.11.2011 - III B 48/11
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei bereits erfolgter Klärung der …
Hat der BFH über die Rechtsfrage bereits entschieden, ist darzulegen, weshalb eine erneute oder weitere Entscheidung für erforderlich gehalten wird (z.B. Senatsbeschluss vom 22. Oktober 2003 III B 59/03, BFH/NV 2004, 166). - BFH, 26.03.2012 - III B 218/11
Kindergeld - Wohnsitz bei Schulbesuch im Ausland
Hat der BFH die Rechtsfrage bereits entschieden, so ist darzulegen, weshalb eine erneute oder weitere Entscheidung für erforderlich gehalten wird (z.B. Senatsbeschluss vom 22. Oktober 2003 III B 59/03, BFH/NV 2004, 166). - BFH, 08.03.2012 - III B 163/11
Nachweispflichten des Kindergeldberechtigten im Zusammenhang mit der Einhaltung …
Hat der BFH über die Rechtsfrage bereits entschieden, ist darzulegen, weshalb eine erneute oder weitere Entscheidung für erforderlich gehalten wird (z.B. Senatsbeschluss vom 22. Oktober 2003 III B 59/03, BFH/NV 2004, 166). - BFH, 11.12.2012 - III B 108/12
Kindergeldanspruch eines türkischstämmigen Deutschen bei mehrjährigem Schulbesuch …
Hat der BFH die Rechtsfrage bereits entschieden, so ist darzulegen, weshalb eine erneute oder weitere Entscheidung für erforderlich gehalten wird (z.B. Senatsbeschluss vom 22. Oktober 2003 III B 59/03, BFH/NV 2004, 166). - BFH, 30.01.2012 - III B 153/11
Änderungen von Kindergeldbescheiden wegen Überschreitung des Grenzbetrags nach § …
Hat der BFH über die Rechtsfrage bereits entschieden, ist darzulegen, weshalb eine erneute oder weitere Entscheidung für erforderlich gehalten wird (z.B. Senatsbeschluss vom 22. Oktober 2003 III B 59/03, BFH/NV 2004, 166). - BFH, 28.02.2012 - III B 158/11
Keine Anwendung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs im …
Hat der BFH über die Rechtsfrage bereits entschieden, ist darzulegen, weshalb eine erneute oder weitere Entscheidung für erforderlich gehalten wird (z.B. Senatsbeschluss vom 22. Oktober 2003 III B 59/03, BFH/NV 2004, 166). - BFH, 14.02.2013 - III B 133/12
Anforderungen an einen Anspruch des Jugendhilfeträgers auf Erstattung des …
- BFH, 29.05.2007 - I B 132/06
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung
- BFH, 03.08.2005 - I B 195/04
NZB: grundsätzliche Bedeutung
- BFH, 12.09.2006 - I B 148/05
Rechtmäßigkeit eines Einkommensteuerbescheides; Auslegung von Räumlichkeiten …
- FG Thüringen, 16.12.2010 - 1 K 1080/07
Keine Bindung der Finanzbehörde an eine anderweitige Steuerfestsetzung nach den …
- BFH, 06.07.2007 - IX B 51/07
Wohnungsbegriff (hier: Abgeschlossenheit) für Objekte in den neuen Bundesländern
- FG Baden-Württemberg, 30.03.2011 - 2 K 4091/08
Neubau einer DG-Wohnung: einzelne der Wohnung ein bautechnisch neues Gepräge …
- FG Sachsen-Anhalt, 17.12.2007 - 3 K 1192/07
Voraussetzungen und Merkmale des Begriffs Wohnung nach dem Eigenheimzulagengesetz …
- FG Sachsen, 30.11.2011 - 8 K 2056/10
Keine Eigenheimzulage für Wohnung ohne innenliegendes WC und bei fehlendem …