Rechtsprechung
| BFH, 30.10.1997 - III B 79/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,9150) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die ordnungsgemäße Rüge von Verfahrensmängeln
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 26.08.1992 - II R 100/89
Revisionsrechtliche Verfahrensrüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs - …
Auszug aus BFH, 30.10.1997 - III B 79/95
Beruht jedoch die angefochtene Entscheidung des FG auf mehreren selbständigen tragenden Begründungen und wird nur hinsichtlich einer Begründung gerügt, sie sei unter Versagung des rechtlichen Gehörs zustande gekommen, so ist die Rüge schon nicht schlüssig (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs vom 26. August 1992 II R 100/89, BFH/NV 1993, 563).
- BFH, 10.06.1998 - IV B 114/97
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Befangenheit - Erstmalige …
Auch mit ihrem Vorbringen, der zwar nicht geladene, aber zur mündlichen Verhandlung erschienene Kläger zu 2 sei nicht gehört worden, haben die Kläger eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (§ 96 Abs. 2 FGO) nicht ordnungsgemäß gerügt (vgl. z.B. BFH-Beschluß vom 30. Oktober 1997 III B 79/95, BFH/NV 1998, 598).