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BGH, 25.11.1991 - III ZR 13/91 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Antrag auf Heraufsetzung der Beschwer vor dem Bundesgerichtshof - Beschwer des Klägers bei Zuerkennung von Entschädigung statt Schadensersatz - Frage des Vorliegens einer formellen Beschwer bei antragsgemäßer Zuerkennung von Schadensersatz bei gleichzeitiger Verneinung ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.03.1988 - IVa ZR 250/87
Festsetzung der Beschwer für ein Revisionsverfahren - Erforderlichkeit der …
Auszug aus BGH, 25.11.1991 - III ZR 13/91
Die Klägerin hat indes entsprechende Wertangaben weder dargelegt noch glaubhaft gemacht (vgl. BGH Beschluß vom 9. März 1988 - IV a ZR 250/87 = BGHR ZPO § 546 Abs. 2 Neue Tatsachen 1 m.w.Nachw.), obwohl dazu aufgrund der Ausführungen im Berufungsurteil Anlaß bestanden hätte.
- BGH, 18.08.2016 - III ZR 325/15
Ermittlung der Revisionsbeschwer für den Kläger nach einem Grundurteil mit der …
Zwar bleibt die einem Betroffenen nach den Grundsätzen des enteignungsgleichen Eingriffs zu gewährende angemessene Entschädigung regelmäßig hinter der Höhe eines Schadensersatzanspruchs zurück (s. etwa Senatsbeschluss vom 25. November 1991 - III ZR 13/91, BeckRS 1991, 31064294;… Krohn/Löwisch, Eigentumsgarantie, Enteignung, Entschädigung, 3. Aufl., Rn. 250). - OLG Karlsruhe, 09.05.2018 - 4 U 2/17
Schadensersatzanspruch aus enteignungsgleichem Eingriff: Fahrzeugschaden durch …
Zwar bleibt die einem Betroffenen nach den Grundsätzen des enteignungsgleichen Eingriffs zu gewährende angemessene Entschädigung regelmäßig hinter der Höhe eines Schadensersatzanspruchs zurück (BGH, Beschl. v. 25.11.1991 - III ZR 13/91 - juris Rn. 8).