Rechtsprechung
| BGH, 28.03.1963 - III ZR 184/61 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1963,7444) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Polizeiliche Wegereinigungspflicht oder Verkehrssicherungspflicht auf Plätzen abseits des für den fließenden Verkehr bestimmten Verkehrsraumes zur Schneeräumung oder zum Bestreuen mit abstumpfenden Mitteln - Schadensersatz wegen Sturzes bei Glätte auf dem nicht ...
Papierfundstellen
- VersR 1963, 661
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Dresden, 19.02.2003 - 6 U 955/02
Räum- und Streupflicht im Rahmen der Straßenverkehrssicherung; Sicherung von …
Keine Räum- und Streupflicht besteht auf bloßen Abkürzungswegen, die lediglich aus Bequemlichkeit benutzt werden (BGH, Urteil vom 28.03.1963, Az.: III ZR 184/61, VRS 25, 242, 243; Senat, Urteil vom 14.07.1999, Az.: 6 U 1200/99;… Rotermund, Haftungsrecht in der kommunalen Praxis, 2. Aufl., Rdn. 283). - BGH, 21.11.1963 - III ZR 148/62
Verkehrssicherungs- bzw. Streupflicht der Gemeinde bei winterlichen …
Auch der erkennende Senat hat bisher ein objektives Bedürfnis und gegebenenfalls eine Pflicht zum Streuen während der späten Abendstunden oder frühen Nachtstunden nur für Bürgersteige und damit für den Fußgänger verkehr als möglich angenommen (vgl. Urt. v. 28. März 1963 - III ZR 184/61 - in VersR 1963, 661). - LG Konstanz, 18.12.1998 - 2 O 135/98
Anspruch auf Schadensersatz bei einem durch Glatteis auf einer Fahrbahn bedingten …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar