Rechtsprechung
   BGH, 19.04.2007 - III ZR 187/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,95258
BGH, 19.04.2007 - III ZR 187/06 (https://dejure.org/2007,95258)
BGH, Entscheidung vom 19.04.2007 - III ZR 187/06 (https://dejure.org/2007,95258)
BGH, Entscheidung vom 19. April 2007 - III ZR 187/06 (https://dejure.org/2007,95258)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,95258) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Naumburg, 27.11.2008 - 1 U 43/08

    Rechtsfolgen der rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens im …

    Für solche Konstellationen hat auch der erkennende Senat bereits angenommen, dass ausnahmsweise in der Versagung einer Genehmigung keine Pflichtverletzung liegt, obwohl in einem späteren Rechtsstreit vor den Verwaltungsgerichten eine Verpflichtung zur Erteilung der Genehmigung ausgesprochen worden ist (vgl. Urteil vom 30. Juni 2006, 1 U 4/06 "Rodungsgenehmigung" - OLGR Naumburg 2007, 820 ; nachgehend: BGH, Beschluss v. 19. April 2007, III ZR 187/06: Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht