Weitere Entscheidung unten: BGH, 03.05.2012

Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2012 - III ZR 190/11   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 241 Abs 2 BGB, § 280 Abs 1 BGB
    Telekommunikationsdienstleistungsvertrag: Hinweispflichten eines Anbieters auf die Entgeltabrechnung für nach Vertragsbeginn neu eingeführter Leistungen

  • ra-skwar.de

    Telekommunikationsvertrag - Internetzugang - Hinweispflichten

  • Jurion

    Hinweispflichten eines Anbieters von Telekommunikationsdiensten bei Anbieten von zusätzlichen Leistungen nach Vertragsbeginn und bei Verwendung anderer Parameter bei der Entgeltberechnung

  • kanzlei.biz

    Hinweispflichten beim mobilen Internetzugang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinweispflichten eines Anbieters von Telekommunikationsdiensten bei Anbieten von zusätzlichen Leistungen nach Vertragsbeginn und bei Verwendung anderer Parameter bei der Entgeltberechnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Hinweispflichten eines Telekommunikationsanbieters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zu den Hinweispflichten von Mobilfunkanbietern für die Abrechnung von Leistungen, die ursprünglich nicht Vertragsbestandteil waren

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Hinweispflichten von Mobilfunkanbietern

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Telekommunikationsanbieter muss Kunden über Grundlagen der Tarifberechnung neuer Leistungen informieren - hier: mobiler Internetzugang

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Handy-Rechnung: Bundesgerichtshof sieht Warnpflichten für Provider bei Mobilfunkverträgen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kostenfalle mobile Internetnutzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Überraschende Preise bei Telefon-Zusatzleistungen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anbieter von Telekommunikationsdiensten hat auf Gefahren von volumenabhängigen Tarifen hinzuweisen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Mobilfunkanbieter müssen auf Gefahren volumenabhängiger Tarife für nach Vertragsbeginn angebotene mobile Internetnutzung hinweisen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Film heruntergeladen - für 750 Euro - Mobilfunkanbieter muss Kunden informieren, wenn er die Gebühren für eine neue Leistung anders berechnet

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kostenfalle mobile Internetnutzung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Mobilfunkanbieter müssen auf Gefahren volumenabhängiger Tarife für nach Vertragsbeginn angebotene mobile Internetnutzung hinweisen

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Telekommunikationsrecht: Hinweispflichte des Mobilfunkanbieters bei Internet-Volumentarif

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2012, 2103
  • MDR 2012, 751
  • WM 2012, 2296
  • MMR 2012, 525



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 19.07.2012 - III ZR 71/12  

    Vertrag über die Bereitstellung eines Telefon- und Internetanschlusses:

    Zwar ist am 10. Mai 2012 (vgl. Art. 1 des Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen vom 3. Mai 2012, BGBl. I S. 958) § 45n Abs. 6 Nr. 5 TKG in Kraft getreten (anders noch zum Zeitpunkt des Erlasses des Senatsurteils vom 15. März 2012 - III ZR 190/11, juris, siehe dort Rn. 12), der die Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung enthält, durch die Anbieter öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste verpflichtet werden können, geeignete Einrichtungen anzubieten, um die Kosten der Inanspruchnahme der Telekommunikationsdienste zu kontrollieren.

    Danach ist nicht auszuschließen, dass es der Beklagten technisch möglich und zumutbar war, durch Einsatz entsprechender Programme einen außergewöhnlichen Anstieg des Gebührenvolumens eines Kunden zu erkennen und ihn rechtzeitig - etwa per E-Mail - zu warnen (vgl. hierzu Senatsurteil vom 15. März 2012 - III ZR 190/11, juris Rn. 20 ff), während der Kläger die Kostenexplosion nicht ohne weiteres bemerken konnte.

  • BGH, 11.04.2013 - III ZR 79/12  

    Haftung bei Kapitalanlagen: Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen einen

    Es wird dabei zu beachten sein, dass die Beklagtenseite insoweit die sekundäre Darlegungslast treffen kann (siehe hierzu Senatsurteile vom 15. März 2012 - III ZR 190/11, NJW 2012, 2103 Rn. 21 und vom 17. Januar 2008 - III ZR 239/06, NJW 2008, 982 Rn. 16 mwN).
  • KG, 28.06.2012 - 22 U 207/11  

    Mobilfunkanbieter muss Kunden auf das Risiko außerordentlich hoher Kosten bei

    Denn in diesem Falle hätte der Beklagte gegen die Klägerin einen Schadensersatzanspruch auf Freistellung von den durch die Internetverbindungen möglicherweise ausgelösten Kosten aus § 280 Abs. 1 BGB, weil die Klägerin vertragliche Nebenpflichten (vgl. §§ 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB) in Form von Hinweis- und Informationspflichten vor allem beim Vertragsschluss, aber auch während des laufenden Vertrages gegenüber dem Beklagten verletzt hat (vgl. zu Informationsund Hinweispflichten bei Telekommunikationsdienstleistungsverträgen BGH, Urteil vom 15. März 2012 -III ZR 190/11, insbesondere juris Rn. 10 und 13 ff mit Anmerkung von Höhne, jurisPR-ITR 11/2012 Anm. 4; ferner, für den Fall einer automatischen Internetnutzung durch eine mit verkaufte Navigationssoftware OLG Schleswig, Urteil vom 15. September 2011 - 16 U 140/10 - SchlHA 2012, 91 f).
  • AG Düsseldorf, 01.10.2014 - 24 C 3609/14  

    Roaming-Gebühren bei Freischaltung durch Kunden

    So bestehen Hinweis- und Aufklärungspflichten gegenüber dem Vertragspartner, wenn dieser mangels eigener Kenntnisse der Gefährdung seiner Belange nicht selbst in ausreichendem Maß entgegenwirken kann (BGH, Urteil v. 15.03.2012, Az. III ZR 190/11, NJW 2012, 2103).

    (BGH, Urteil v. 15.03.2012, Az. III ZR 190/11, NJW 2012, 2103).

  • AG Düsseldorf, 07.09.2012 - 55 C 4816/12  

    Hinweispflichten des Anbieters bei Abschluss eines Handyvertrages

    Vielmehr zeichnet sich dieser Bereich überdies im Verbund mit der Computertechnologie durch eine besonders dynamische Fortentwicklung aus (vgl. hierzu Senatsurteil vom 9. Juni 2011 - III ZR 157/10, WM 2011, 1678 Rn. 28), die der Durchschnittsverbraucher nicht ständig nachverfolgt (BGH III ZR 190/11).
  • LG Trier, 17.07.2013 - 1 S 99/13  

    Handy, fremdes - Nutzung - Kosten, hohe

    Dies trifft dem Bundesgerichtshof zufolge auch und gerade auf den TK-Sektor zu (BGH MMR 2012, 525, 526).
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Rechtsprechung
   BGH, 03.05.2012 - III ZR 190/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsportal.de

    Berichtigung des Tenors zum Senatsurteil des BGH v. 15.03.2012, Az: III ZR 190/11

  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Urteilsberichtigung

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