Rechtsprechung
   BGH, 23.11.2006 - III ZR 65/06   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • LawCommunity.de

    Sachverständigenbeweis bei Vorhandensein eines "Trojaners"

  • Judicialis
  • JurPC

    ZPO § 286 Abs. 1; § 402
    Telefonentgeltberechnung bei Vorhandensein von Schadprogrammen (Trojaner-Viren)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    ZPO § 286 Abs. 1 B; § 402
    Die eigene Sachkunde des Gerichts

  • Jurion

    Notwendigkeit der Einholung eines Sachverständigengutachtens bei einem Streit über eine etwaige Auswirkung eines auf dem Heimcomputer eines Anschlussinhabers vorgefundenes Schadprogramms auf das Telefonentgeltaufkommen; Streit zwischen einem Telefonanschlussinhaber und dem Teilnehmernetzbetreiber

  • kanzlei.biz

    Dialer - Beweispflichten durch Gutachter oder Gericht?

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Dialer - Einholung eines Sachverständigengutachtens

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Trojaner auf PC - Telefonkosten - Einholung eines Sachverständigengutachtens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darlegungs- und Beweislast bei Schäden durch ein sogenanntes Dialer-Programm

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Telekommunikationsrecht - Schadprogramm: Sachverständigengutachten nötig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Ist zwischen einem Telefonanschlussinhaber und seinem Teilnehmernetzbetreiber strittig, ob und in welcher Weise sich ein Schadprogramm auf das Telefonentgeltaufkommen ausgewirkt hat, ist über die widerstreitenden Behauptungen grundsätzlich ein Sachverständigengutachten einzuholen.

  • beck.de (Leitsatz)

    Eigene Sachkunde des Gerichts für die Beurteilung eines Schadprogramms

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Beweislast für Telefon-Entgelte bei Backdoor-Trojaner

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2007, 357
  • MDR 2007, 538
  • MMR 2007, 178
  • K&R 2007, 95



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Wird zitiert von ... (20)  

  • BGH, 13.01.2011 - III ZR 146/10  

    Speicherung dynamischer IP-Adressen

    Der Tatrichter kann, wenn es um die Beurteilung einer Fachwissen voraussetzenden Frage geht, auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens nur verzichten, wenn er entsprechende eigene besondere Sachkunde auszuweisen vermag und dies in einem vorherigen Hinweis an die Parteien dartut (vgl. zum Ganzen Senatsurteil vom 23. November 2006 - III ZR 65/06, NJW-RR 2007, 357 Rn. 14 m. w. N.).
  • OLG München, 26.02.2016 - 10 U 153/15  
    Ein Fall, in welchem der Sachverständigenbeweis ein ungeeignetes Beweismittel darstellen könnte (BGH NJW-RR 2008, 1380; NStZ 2009, 48, dagegen umgekehrt: BGH NStZ 1995, 97), liegt ersichtlich nicht vor, zumal eine eigene Sachkunde des Erstgerichts weder dargelegt, noch ersichtlich wird (vgl. BGH NJW 2015, 1311; VersR 2011, 1432; NJW-RR 2009, 35; 2007, 357; MDR 1997, 779; OLG München, Urteil v. 05.02.2014 - 3 U 4256/13 [juris, Rz. 26-28, 33]).
  • BGH, 13.01.2015 - VI ZR 204/14  

    Beweiserhebung durch Sachverständigengutachten: Voraussetzungen einer Ablehnung

    Das Berufungsgericht hat verkannt, dass der Tatrichter, wenn es um die Beurteilung einer Fachwissen voraussetzenden Frage geht, auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens nur verzichten darf, wenn er entsprechende eigene besondere Sachkunde auszuweisen vermag (vgl. BGH, Urteil vom 23. November 2006 - III ZR 65/06, NJW-RR 2007, 357 Rn. 14 mwN).
  • BGH, 22.02.2011 - II ZR 146/09  

    Aktiengesellschaft: Erforderlichkeit der Anhörung eines Sachverständigen zur

    Es hätte darlegen müssen, dass es eigene Sachkunde auf dem Gebiet der Unternehmensplanung besitzt und deswegen in der Lage ist, die streitigen Fragen abschließend zu beurteilen (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Juni 2008 - II ZR 67/07, WM 2008, 1453 Rn. 3; Beschluss vom 30. Januar 2008 - IV ZR 9/06, NJW-RR 2008, 696 Rn. 3; Urteil vom 23. November 2006 - III ZR 65/06, NJW-RR 2007, 357 Rn. 14).
  • BGH, 21.11.2007 - IV ZR 129/05  

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren; Zurückweisung eines

    Setzt die Würdigung eines Sachverhalts spezielles Fachwissen voraus, hat der Richter nachvollziehbar darzulegen, dass er über solche eigene Sachkunde verfügt (BVerfG NJW 2003, 125, 127; BGH, Beschluss vom 16. Januar 2007 - VI ZR 166/06 - VersR 2007, 1008 unter II und Urteil vom 23. November 2006 - III ZR 65/06 - NJW-RR 2007, 357 Tz. 13, 14).
  • BGH, 23.10.2014 - III ZR 82/13  

    Schadensersatzprozess wegen Falschberatung durch einen Versicherungsmakler:

    Davon abgesehen ist auch nicht dargelegt, dass der Tatrichter über die für eine solche Einschätzung erforderliche eigene Sachkunde verfügt (vgl. dazu Senatsurteil vom 23. November 2006 - III ZR 65/06, NJW-RR 2007, 357 Rn. 14; BGH, Urteil vom 21. März 2000 - VI ZR 158/99, NJW 2000, 1946, 1947).
  • OLG Zweibrücken, 01.10.2012 - 7 U 252/11  

    Öffentlicher Auftrag: Wann ist Nachbesserung unverhältnismäßig?

    Dabei ist es dem pflichtgemäßen Ermessen des Tatrichters überlassen, ob er seine eigene Sachkunde für ausreichend erachtet und deshalb von der Einholung eines Sachverständigengutachtens absieht (BGH NJW-RR 2007, 357; NJW 2000, 1946).

    b) Gleiches gilt für den Fall, dass es keines besonderen Fachwissens bedarf, weil die Würdigung des Sachverhalts schon durch die Kenntnis allgemeiner Erfahrungssätze ermöglicht wird (zur Abgrenzung s. z.B. BGH NJW-RR 2007, 357).

  • BGH, 14.05.2013 - III ZR 289/12  

    Versäumung der Klagefrist: Nachweis des rechtzeitigen Eingangs der per Telefax

    Eigene genügende Sachkunde hat das Berufungsgericht nicht dargetan (siehe hierzu Senatsurteil vom 23. November 2006 - III ZR 65/06, NJW-RR 2007, 357 Rn. 14).
  • BGH, 27.11.2014 - I ZB 37/14  

    Versäumung der Frist zur Beantragung der Wiedereinsetzung in die Frist zur

    Die Feststellung der überwiegenden Wahrscheinlichkeit unterliegt dem Grundsatz der freien Würdigung des gesamten Vorbringens (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2006 - IX ZB 60/06, NJW-RR 2007, 357 Rn. 11 f.).
  • BGH, 23.01.2007 - X ZB 3/06  

    Gewährung des rechtlichen Gehörs in Verfahren vor den Patentgerichten;

    Eine vorherige Ankündigung unter Darlegung der vorhandenen technischen Kenntnisse, wie sie von anderen Gerichten zu verlangen sein mag (vgl. zuletzt BGH, Urt. v. 23.11.2006 - III ZR 65/06, Tz. 14), ist deshalb entbehrlich.
  • BPatG, 08.11.2012 - 4 Ni 43/10  
  • BPatG, 10.01.2012 - 4 Ni 6/11  

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - Neuheit - erfinderische Tätigkeit -

  • BPatG, 14.08.2012 - 4 Ni 43/10  

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Bearbeitungsmaschine" - zur Zurückweisung

  • OLG Celle, 08.05.2015 - 10 WF 11/15  

    Zur Mutwilligkeit des VKH-Gesuchs für eine Umgangsregelung nach Tötung der

  • OLG Koblenz, 30.10.2015 - 10 U 227/15  

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Ansprüche aus einer

  • OLG München, 26.02.2010 - 10 U 5168/09  

    Schadensersatzanspruch aus Verkehrsunfall: Umfang der Darlegungslast des

  • BPatG, 07.05.2015 - 15 W (pat) 11/13  

    Beruhen der Patentfähigkeit des Patents mit der Bezeichnung "Zusammensetzung mit

  • BPatG, 28.06.2012 - 4 Ni 2/11  

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Frage nach der Sachkunde der

  • BPatG, 24.09.2013 - 4 Ni 20/11  
  • BPatG, 28.06.2012 - 4 Ni 3/11  

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Vorschaltgerät für mindestens eine

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