Rechtsprechung
   BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09   

Volltextveröffentlichungen (20)

  • lexetius.com

    BGB §§ 307, 611, 631

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Internet-System-Vertrag - Zur Einordnung eines so genannten "Internet-System-Vertrags" als Werkvertrag und zur Wirksamkeit einer die Vorleistungspflicht des Kunden begründenden Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei solchen Verträgen.

  • Telemedicus

    Internet-System-Vertrag

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de
  • webshoprecht.de

    Ein Internet-System-Vertrag ist ein Werkvertrag mit zulässiger Vorleistungspflicht des Kunden

  • JurPC

    Zur Rechtsnatur eines "Internet-System-Vertrages"

  • aufrecht.de

    Einordnung eines "Internet-System-Vertrages

  • czarnetzki.eu

    Website Erstellung als Internet System Vertrag

  • it-recht-kanzlei
  • kanzlei.biz

    Internet-System-Verträge sind Werkverträge - Zulässigkeit der Vorleistungspflicht

  • RA Kotz

    Internetpräsentation - Vorleistungspflicht des Kunden

  • dury.de

    Internet-System-Vertrag - Az.: III ZR 79/09 - BGH, Urteil v. 04.03.2010

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtlicher Charakter eines Internet-System-Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsentation sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit dieser Website im Internet für einen festgelegten Zeitraum; Überprüfung der Rechtmäßigkeit von in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Vorleistungspflichten i.R.e. Internet-System-Vertrages zwischen zwei Unternehmern

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Inhalt eines "Internet-System-Vertrags"

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Rechtlicher Charakter eines Internet-System-Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsentation sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit dieser Website im Internet für einen festgelegten Zeitraum; Überprüfung der Rechtmäßigkeit von in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Vorleistungspflichten i.R.e. Internet-System-Vertrages zwischen zwei Unternehmern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtsnatur eines Internet-System-Vertrags

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    BGB §§ 307, 611, 631
    Internet-System-Vertrag - Zur Wirksamkeit einer Klausel über eine Vorleistungspflicht des Kunden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Telemedicus (Ausführliche Zusammenfassung)

    Internet-System-Vertrag ist ein Werkvertrag

  • damm-legal.de (Zusammenfassung)

    §§ 611, 631 BGB
    Ein Website-Erstellungs- und Hosting-Vertrag ist als gemischter Vertrag mit Schwerpunkt im Werkvertragsrecht anzusehen

  • internet-law.de (Auszüge)

    BGH zur Rechtsnatur von Internet-Verträgen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Softwareerstellung ist doch Werkvertrag!

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur rechtlichen Einordnung eines Internet-System Vertrags

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erstellung und Betreuung von Websites

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Cloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei Zahlungsverzug löschen?

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Internet-Systemvertrag ist als Werkvertrag einzustufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag ist insgesamt als Werkvertrag einzustufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kündigung eines Internet-System-Vertrages jederzeit möglich

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag ist Werkvertrag; Vorleistungspflicht des Kunden über AGB zulässig

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag, Access-Provider-Vertrag, Application-Service-Providing (ASP), Web-Hosting-Vertrag, Webdesign-Vertrag

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Ein "Internet-System-Vertrag" mit Erstellung, Betreuung und Gewährleistung der Abrufbarkeit einer Website ist als Werkvertrag einzuordnen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Euroweb Internet-System-Vertrag vorzeitig beenden // BGH bejaht Kündigungsmöglichkeit nach § 649 BGB trotz Mindestvertragslaufzeit

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit von Knebelverträgen - Auf den Inhalt kommt es an, Teil 2

Besprechungen u.ä. (6)

  • damm-legal.de (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 307, 309 Nr. 2, 310 Abs. 1 BGB
    Ist die Vorauskasse-Klausel in AGB wettbewerbswidrig?

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Website Erstellung als Internet System Vertrag

  • deutscheranwaltspiegel.de , S. 14 (Entscheidungsbesprechung)

    Neue Website gefällig? // Aktuelle Rechtsprechung zu Internetsystemverträgen

  • medi-ip.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Einordung eines Internet-System-Vertrages als Werkvertrag und zu den Grenzen AGB-mäßig vereinbarter Vorleistungspflichten des Verwendungsgegners bei Dauerschuldverhältnissen

  • berger-law-duesseldorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
  • referenzkundenmasche.info (Kurzanmerkung)

    Referenzkundenmasche & Internet-System-Verträge: Positive Tendenzen durch Entscheidung des Bundesgerichtshofs

Sonstiges (4)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.03.2010, Az.: III ZR 79/09 ("Internet-System-Vertrag" stellt Werkvertrag dar)" von RA Jan Pohle, original erschienen in: K&R 2010, 347 - 349.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.03.2010, Az.: III ZR 79/09 (Internet-System-Vertrag - Zur Wirksamkeit einer Klausel über eine Vorleistungspflicht des Kunden)" von RA/FAITR Dr. Martin Schirmbacher, original erschienen in: BB 2010, 1047 - 1052.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.03.2010, Az.: III ZR 79/09 (Rechtsnatur des Internet-System-Vertrags)" von RA Dr. Marc Hilber und RA Dr. Johannes Rabus, original erschienen in: CR 2010, 331 - 332.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rechtsfragen bei Internet-Dienstleistungen" von RA Dr. Christian Prasse und RA Michael Strotmann, original erschienen in: NWB 2010, 4196 - 4202.

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 184, 345
  • NJW 2010, 1449
  • VersR 2012, 197
  • WM 2010, 808
  • MMR 2010, 398
  • MIR 2010, Dok. 050
  • BB 2010, 1047
  • DB 2010, 1062
  • K&R 2010, 343



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Wird zitiert von ... (43)  

  • BGH, 27.01.2011 - VII ZR 133/10  

    Kündigung eines "Internet-System-Vertrags"

    a) Der zwischen den Parteien geschlossene "Internet-System-Vertrag" ist rechtlich als Werkvertrag einzuordnen, wie der Bundesgerichtshof für einen gleich gelagerten, ebenfalls die Klägerin betreffenden Fall bereits entschieden hat (BGH, Urteil vom 4. März 2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345). .

    Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der von der Revision in Bezug genommenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 4. März 2010 (III ZR 79/09, BGHZ 184, 345).

  • BGH, 21.03.2013 - VII ZR 224/12  

    Handelsvertreter: Vertragsstrafe ohne Verschulden ist unwirksam!

    Diese Regelung bezieht sich nach dem Wortlaut des Klauselwerks aber nicht auf einen vollendeten Wettbewerbsverstoß und ist einem erweiternden Verständnis nicht zugänglich, denn im Rahmen der Wirksamkeitskontrolle ist gemäß § 305c Abs. 2 BGB in Zweifelsfällen die "kundenfeindlichste" Auslegung geboten, wenn diese zur Unwirksamkeit der Klausel führt und damit für den Handelsvertreter als Vertragspartner der Klägerin im Ergebnis am günstigsten ist (vgl. BGH, Urteil vom 4. März 2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345 Rn. 10 m. w. N.).
  • BGH, 24.09.2013 - KZR 62/11  

    Zu Schadenersatzforderungen gegen die Landeslottogesellschaft Brandenburg nach

    Das lässt keinen Rechtsfehler erkennen (vgl. BGH, Urteil vom 4. März 2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345 Rn. 5 f., 24, 26 f.) und wird von der Revision auch nicht angegriffen.

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