Rechtsprechung
   BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    BGB §§ 307, 611, 631

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Internet-System-Vertrag - Zur Einordnung eines so genannten "Internet-System-Vertrags" als Werkvertrag und zur Wirksamkeit einer die Vorleistungspflicht des Kunden begründenden Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei solchen Verträgen.

  • Telemedicus

    Internet-System-Vertrag

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de
  • webshoprecht.de

    Ein Internet-System-Vertrag ist ein Werkvertrag mit zulässiger Vorleistungspflicht des Kunden

  • JurPC

    Zur Rechtsnatur eines "Internet-System-Vertrages"

  • aufrecht.de

    Einordnung eines "Internet-System-Vertrages

  • Jurion

    Rechtlicher Charakter eines Internet-System-Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsentation sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit dieser Website im Internet für einen festgelegten Zeitraum; Überprüfung der Rechtmäßigkeit von in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Vorleistungspflichten i.R.e. Internet-System-Vertrages zwischen zwei Unternehmern

  • czarnetzki.eu

    Website Erstellung als Internet System Vertrag

  • it-recht-kanzlei
  • kanzlei.biz

    Internet-System-Verträge sind Werkverträge - Zulässigkeit der Vorleistungspflicht

  • RA Kotz

    Internetpräsentation - Vorleistungspflicht des Kunden

  • dury.de

    Internet-System-Vertrag - Az.: III ZR 79/09 - BGH, Urteil v. 04.03.2010

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtlicher Charakter eines Internet-System-Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsentation sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit dieser Website im Internet für einen festgelegten Zeitraum; Überprüfung der Rechtmäßigkeit von in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Vorleistungspflichten i.R.e. Internet-System-Vertrages zwischen zwei Unternehmern

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Inhalt eines "Internet-System-Vertrags"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtsnatur eines Internet-System-Vertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • Telemedicus (Ausführliche Zusammenfassung)

    Internet-System-Vertrag ist ein Werkvertrag

  • damm-legal.de (Zusammenfassung)

    §§ 611, 631 BGB
    Ein Website-Erstellungs- und Hosting-Vertrag ist als gemischter Vertrag mit Schwerpunkt im Werkvertragsrecht anzusehen

  • internet-law.de (Auszüge)

    BGH zur Rechtsnatur von Internet-Verträgen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Softwareerstellung ist doch Werkvertrag!

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur rechtlichen Einordnung eines Internet-System Vertrags

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Cloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei Zahlungsverzug löschen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erstellung und Betreuung von Websites

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag als Werkvertrag einzustufen

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Internet-Systemvertrag ist als Werkvertrag einzustufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag ist insgesamt als Werkvertrag einzustufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kündigung eines Internet-System-Vertrages jederzeit möglich

  • it-rechts-praxis.de (Zusammenfassung)

    Rechtsnatur des Internet-System-Vertrag und des IT-Projektvertrags

  • mi-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Kostenvorschuss für Internet-System-Verträge

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag ist Werkvertrag; Vorleistungspflicht des Kunden über AGB zulässig

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag, Access-Provider-Vertrag, Application-Service-Providing (ASP), Web-Hosting-Vertrag, Webdesign-Vertrag

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Ein "Internet-System-Vertrag" mit Erstellung, Betreuung und Gewährleistung der Abrufbarkeit einer Website ist als Werkvertrag einzuordnen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Euroweb Internet-System-Vertrag vorzeitig beenden // BGH bejaht Kündigungsmöglichkeit nach § 649 BGB trotz Mindestvertragslaufzeit

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit von Knebelverträgen - Auf den Inhalt kommt es an, Teil 2

Besprechungen u.ä. (6)

  • damm-legal.de (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 307, 309 Nr. 2, 310 Abs. 1 BGB
    Ist die Vorauskasse-Klausel in AGB wettbewerbswidrig?

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Website Erstellung als Internet System Vertrag

  • deutscheranwaltspiegel.de , S. 14 (Entscheidungsbesprechung)

    Neue Website gefällig? // Aktuelle Rechtsprechung zu Internetsystemverträgen

  • medi-ip.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Einordung eines Internet-System-Vertrages als Werkvertrag und zu den Grenzen AGB-mäßig vereinbarter Vorleistungspflichten des Verwendungsgegners bei Dauerschuldverhältnissen

  • berger-law-duesseldorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
  • referenzkundenmasche.info (Kurzanmerkung)

    Referenzkundenmasche & Internet-System-Verträge: Positive Tendenzen durch Entscheidung des Bundesgerichtshofs

Sonstiges (4)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.03.2010, Az.: III ZR 79/09 ("Internet-System-Vertrag" stellt Werkvertrag dar)" von RA Jan Pohle, original erschienen in: K&R 2010, 347 - 349.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.03.2010, Az.: III ZR 79/09 (Internet-System-Vertrag - Zur Wirksamkeit einer Klausel über eine Vorleistungspflicht des Kunden)" von RA/FAITR Dr. Martin Schirmbacher, original erschienen in: BB 2010, 1047 - 1052.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.03.2010, Az.: III ZR 79/09 (Rechtsnatur des Internet-System-Vertrags)" von RA Dr. Marc Hilber und RA Dr. Johannes Rabus, original erschienen in: CR 2010, 331 - 332.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rechtsfragen bei Internet-Dienstleistungen" von RA Dr. Christian Prasse und RA Michael Strotmann, original erschienen in: NWB 2010, 4196 - 4202.

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 184, 345
  • NJW 2010, 1449
  • VersR 2012, 197
  • WM 2010, 808
  • MMR 2010, 398
  • MIR 2010, Dok. 050
  • BB 2010, 1047
  • DB 2010, 1062
  • K&R 2010, 343



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Wird zitiert von ... (53)  

  • BGH, 27.01.2011 - VII ZR 133/10  

    Kündigung eines "Internet-System-Vertrags"

    a) Der zwischen den Parteien geschlossene "Internet-System-Vertrag" ist rechtlich als Werkvertrag einzuordnen, wie der Bundesgerichtshof für einen gleich gelagerten, ebenfalls die Klägerin betreffenden Fall bereits entschieden hat (BGH, Urteil vom 4. März 2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345).

    Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der von der Revision in Bezug genommenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 4. März 2010 (III ZR 79/09, BGHZ 184, 345).

  • BGH, 09.12.2014 - X ZR 85/12  

    Zur Höhe von Anzahlungen auf den Reisepreis und zur Bemessung von

    Dabei können insbesondere die Aufwendungen eine Rolle spielen, die der Verwender bereits vor dem eigentlichen Leistungsaustausch erbringen und finanzieren muss (BGH, Urteil vom 24. September 2002 - KZR 38/99, NJW-RR 2003, 834, 836; Urteil vom 4. März 2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345 Rn. 29).
  • OLG Düsseldorf, 05.12.2013 - 5 U 58/13  
    Die Parteien haben am 09.09.2008 einen wirksamen Internet-System-Vertrag geschlossen worden, der als Werkvertrag einzuordnen ist (vgl. BGH NJW 2010, 1449).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird diese in Ziff. II des Vertrags vereinbarte Vorleistungspflicht, obwohl sie vom Leitbild der gesetzlichen Regelung abweicht, jedenfalls im unternehmerischen Rechtsverkehr bei einem Internet-System-Vertrag als sachlich berechtigt und angemessen bewertet (vgl. BGH NJW 2010, 1449 ff).

    Die Parteien haben am 09.09.2008 einen wirksamen Internet-System-Vertrag geschlossen worden, der als Werkvertrag einzuordnen ist (vgl. BGH NJW 2010, 1449).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird diese in Ziff. II des Vertrags vereinbarte Vorleistungspflicht, obwohl sie vom Leitbild der gesetzlichen Regelung abweicht, jedenfalls im unternehmerischen Rechtsverkehr bei einem Internet-System-Vertrag als sachlich berechtigt und angemessen bewertet (vgl. BGH NJW 2010, 1449 ff).

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