Rechtsprechung
   BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    BGB §§ 307, 611, 631

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Internet-System-Vertrag - Zur Einordnung eines so genannten "Internet-System-Vertrags" als Werkvertrag und zur Wirksamkeit einer die Vorleistungspflicht des Kunden begründenden Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei solchen Verträgen.

  • Telemedicus

    Internet-System-Vertrag

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de
  • webshoprecht.de

    Ein Internet-System-Vertrag ist ein Werkvertrag mit zulässiger Vorleistungspflicht des Kunden

  • IWW
  • JurPC

    Zur Rechtsnatur eines "Internet-System-Vertrages"

  • aufrecht.de

    Einordnung eines "Internet-System-Vertrages

  • czarnetzki.eu

    Website Erstellung als Internet System Vertrag

  • it-recht-kanzlei
  • RA Kotz

    Internetpräsentation - Vorleistungspflicht des Kunden

  • dury.de

    Internet-System-Vertrag - Az.: III ZR 79/09 - BGH, Urteil v. 04.03.2010

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtlicher Charakter eines Internet-System-Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsentation sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit dieser Website im Internet für einen festgelegten Zeitraum; Überprüfung der Rechtmäßigkeit von in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Vorleistungspflichten i.R.e. Internet-System-Vertrages zwischen zwei Unternehmern

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Inhalt eines "Internet-System-Vertrags"

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Rechtlicher Charakter eines Internet-System-Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsentation sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit dieser Website im Internet für einen festgelegten Zeitraum; Überprüfung der Rechtmäßigkeit von in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Vorleistungspflichten i.R.e. Internet-System-Vertrages zwischen zwei Unternehmern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werkvertrag - Rechtsnatur eines Internet-System-Vertrags

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    BGB §§ 307, 611, 631
    Internet-System-Vertrag - Zur Wirksamkeit einer Klausel über eine Vorleistungspflicht des Kunden

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Telemedicus (Ausführliche Zusammenfassung)

    Internet-System-Vertrag ist ein Werkvertrag

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur rechtlichen Einordnung eines Internet-System Vertrags

  • internet-law.de (Auszüge)

    BGH zur Rechtsnatur von Internet-Verträgen

  • damm-legal.de (Zusammenfassung)

    §§ 611, 631 BGB
    Ein Website-Erstellungs- und Hosting-Vertrag ist als gemischter Vertrag mit Schwerpunkt im Werkvertragsrecht anzusehen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erstellung und Betreuung von Websites

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Cloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei Zahlungsverzug löschen?

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Internet-Systemvertrag ist als Werkvertrag einzustufen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Softwareerstellung ist doch Werkvertrag!

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag ist insgesamt als Werkvertrag einzustufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kündigung eines Internet-System-Vertrages jederzeit möglich

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag ist Werkvertrag; Vorleistungspflicht des Kunden über AGB zulässig

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag, Access-Provider-Vertrag, Application-Service-Providing (ASP), Web-Hosting-Vertrag, Webdesign-Vertrag

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Ein "Internet-System-Vertrag" mit Erstellung, Betreuung und Gewährleistung der Abrufbarkeit einer Website ist als Werkvertrag einzuordnen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Euroweb Internet-System-Vertrag vorzeitig beenden // BGH bejaht Kündigungsmöglichkeit nach § 649 BGB trotz Mindestvertragslaufzeit

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit von Knebelverträgen - Auf den Inhalt kommt es an, Teil 2

Besprechungen u.ä. (6)

  • damm-legal.de (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 307, 309 Nr. 2, 310 Abs. 1 BGB
    Ist die Vorauskasse-Klausel in AGB wettbewerbswidrig?

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Website Erstellung als Internet System Vertrag

  • deutscheranwaltspiegel.de , S. 14 (Entscheidungsbesprechung)

    Neue Website gefällig? // Aktuelle Rechtsprechung zu Internetsystemverträgen

  • medi-ip.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Einordung eines Internet-System-Vertrages als Werkvertrag und zu den Grenzen AGB-mäßig vereinbarter Vorleistungspflichten des Verwendungsgegners bei Dauerschuldverhältnissen

  • berger-law-duesseldorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
  • referenzkundenmasche.info (Kurzanmerkung)

    Referenzkundenmasche & Internet-System-Verträge: Positive Tendenzen durch Entscheidung des Bundesgerichtshofs

Sonstiges (4)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.03.2010, Az.: III ZR 79/09 ("Internet-System-Vertrag" stellt Werkvertrag dar)" von RA Jan Pohle, original erschienen in: K&R 2010, 347 - 349.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.03.2010, Az.: III ZR 79/09 (Internet-System-Vertrag - Zur Wirksamkeit einer Klausel über eine Vorleistungspflicht des Kunden)" von RA/FAITR Dr. Martin Schirmbacher, original erschienen in: BB 2010, 1047 - 1052.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.03.2010, Az.: III ZR 79/09 (Rechtsnatur des Internet-System-Vertrags)" von RA Dr. Marc Hilber und RA Dr. Johannes Rabus, original erschienen in: CR 2010, 331 - 332.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rechtsfragen bei Internet-Dienstleistungen" von RA Dr. Christian Prasse und RA Michael Strotmann, original erschienen in: NWB 2010, 4196 - 4202.

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 184, 345
  • NJW 2010, 1449
  • VersR 2012, 197
  • WM 2010, 808
  • MMR 2010, 398
  • MIR 2010, Dok. 050
  • BB 2010, 1047
  • DB 2010, 1062
  • K&R 2010, 343



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Wird zitiert von ... (40)  

  • BGH, 27.01.2011 - VII ZR 133/10  

    Kündigung eines "Internet-System-Vertrags"

    a) Der zwischen den Parteien geschlossene "Internet-System-Vertrag" ist rechtlich als Werkvertrag einzuordnen, wie der Bundesgerichtshof für einen gleich gelagerten, ebenfalls die Klägerin betreffenden Fall bereits entschieden hat (BGH, Urteil vom 4. März 2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345). .

    Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der von der Revision in Bezug genommenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 4. März 2010 (III ZR 79/09, BGHZ 184, 345).

  • OLG Celle, 28.11.2013 - 11 U 279/12  

    Zum Unterlassungsanspruch hinsichtlich der formularmäßigen Vereinbarung einer

    So habe auch der III. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs bei einem Internet-System-Vertrag mit einer Laufzeit von drei Jahren eine jährliche Vorauszahlung für zulässig erachtet (BGH, III ZR 79/09, Urteil vom 4. März 2010, zit. nach juris, Tz. 28, 33). .

    Dieser Auffassung steht auch nicht die von der Beklagten zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 4. März 2010 (BGH NJW 2010, 1449, zit. nach juris) entgegen.

  • BGH, 21.02.2013 - III ZR 266/12  

    Pachtrecht - Baulichkeiten komplett zu entfernen: Klausel wirksam!

    a) § 6 des Formular-Pachtvertrags, den der Senat selbständig auslegen kann, weil eine unterschiedliche Auslegung durch verschiedene Berufungsgerichte in Betracht kommt (s. etwa Senatsurteile vom 4. März 2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345, 347 Rn. 10 und vom 23. September 2010 - III ZR 246/09, BGHZ 187, 86, 94, Rn. 26, jeweils mwN), regelt den "Pächterwechsel".

    b) Eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners des Verwenders im Sinne von § 307 BGB ist gegeben, wenn der Verwender durch eine einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten seines Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vornherein auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen (st. Rspr.; s. etwa Senatsurteile vom 17. Januar 2008 - III ZR 74/07, BGHZ 175, 102, 107 f Rn. 19; vom 4. März 2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345, 355 f Rn. 31 und vom 13. Januar 2011 - III ZR 78/10, NJW 2011, 1726, 1728 Rn. 24 mwN).

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