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OLG Köln, 05.07.2017 - III-1 RBs 144/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gleichzeitiges Anbringen eines Streckenverbotsschildes und eines Gefahrenzeichens; Ende des Streckenverbots mit dem Ende der Gefahrenstelle
- rechtsportal.de
StVO § 41 ; StVG § 24 ; StVO § 3
Gleichzeitiges Anbringen eines Streckenverbotsschildes und eines Gefahrenzeichens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 08.11.2018 - 3 Ss OWi 190/18
Verkehrsordnungswidrigkeit; Bußgeld; Beschlussverfahren; Sachrüge; …
- LG Arnsberg, 15.11.2019 - 1 O 25/15 Das hat zur Folge, dass gemäß der Erläuterung in Ziff. 55 der Anlage 2 zu § 41 StVO das Streckenverbot mit dem zweifelsfreien Ende der Gefahrenstelle seinerseits endete (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 05.07.2017 - III-1 RBs 144/17-, juris).