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• Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

  Eigenschaft eines Fußwegs als öffentlicher Weg

Papierfundstellen

• ESVGH 12, 32

Wird zitiert von ... (11)

• VGH Baden-Württemberg, 09.05.2019 - 5 S 2015/17

  Zulässigkeit der Festsetzung der Entsprechung der zulässigen Größe der …

  Die Öffentlichkeit des gesamten Uferwegs - soweit noch vorhanden - ist vom erkennenden Verwaltungsgerichtshof bereits festgestellt worden (Urteil vom 26.7.1961 - IV 825/60 - ESVGH 12, 32 ).
• VGH Baden-Württemberg, 19.11.2009 - 5 S 1065/08

  Unvordenkliche Verjährung; Baden

  Allerdings mag der Umstand, dass die Beklagte seit Jahrzehnten die Begehbarkeit des unterführten Wegs gewährleistete, dafür sprechen, dass dieser von ihr schon seit jeher unterhalten worden war (…vgl. Senat, Urt. v. 30.04.2008, a.a.O.), was ggf. auch eine Vermutung für eine Widmung zum Gemeingebrauch verstärkt hätte (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 26.07.1961 - IV 825/60 -, ESVGH 12, 32).
• VG Freiburg, 03.11.1987 - 6 K 103/86

  Widmungsverfügung für einen öffentlichen Seeuferweg durch einen Hoheitsträger; …

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• OVG Sachsen-Anhalt, 19.05.2010 - 3 L 465/08

  Feststellung der Öffentlichkeit eines Weges; statthafte Klageart; DDR; …

  Der Verlauf einer Straße oder eines Weges als räumlich-begrenztes Gebilde muss zudem äußerlich als Wegeanlage erkennbar und feststellbar sein (vgl. OVG LSA, Urt. v. 14.11.2002 - 1 L 153/02 - juris, VGH Mannheim, Urt. v. 26.07.1961 - IV 825/60 - ESVGH 12, 32).
• VG Karlsruhe, 27.09.2006 - 4 K 1996/04

  Anforderungen an die unvordenkliche Verjährung bei der Beantwortung der Frage, ob …

  Bis zum Inkrafttreten des Straßengesetzes war in Baden Voraussetzung für einen öffentlichen Weg, dass erstens eine erkennbare Wegeanlage vorhanden war, zweitens der Weg für den Gemeingebrauch ausdrücklich oder stillschweigend gewidmet worden war, drittens diese Widmung tatsächlich verwirklicht worden war, indem der Weg entsprechend der Widmung auch benutzt worden ist und viertens der Weg in einer rechtlichen Beziehung zu einem wegebaupflichtigen Verband stand (vgl. ständige Rechtsprechung des VGH Bad.-Württ., z. B. Urteil vom 26.07.1961 - IV 825/60 -, ESVGH 12, 32 …und Urteil vom 17.12.1992, a. a. O.).
• VGH Baden-Württemberg, 01.07.2005 - 5 S 1996/04

  Herstellung eines öffentlichen Weges durch Privaten; Verlegung auf eine …

  Zu Recht hat das Verwaltungsgericht im Anschluss an die Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshofs zu Grunde gelegt, dass eine rechtliche Beziehung zu einem wegebaupflichtigen Verband nicht stets schon dann entfällt, wenn dieser einen Weg vernachlässigt und die Unterhaltung Anliegern überlässt (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 26.07.1961 - IV 825/60 - ESVGH 12, 32).
• OVG Sachsen-Anhalt, 20.10.2010 - 3 L 156/09

  Feststellung der Öffentlichkeit eines Weges

  Der Verlauf einer Straße, eines Weges oder einen sonstigen Verkehrsfläche als räumlich-begrenztes Gebilde muss zudem äußerlich als Wegeanlage erkennbar und feststellbar sein (vgl. OVG LSA, Urt. v. 14.11.2002 - 1 L 153/02 - juris, VGH Mannheim, Urt. v. 26.07.1961 - IV 825/60 - ESVGH 12, 32).
• VGH Baden-Württemberg, 05.04.1989 - 1 S 2540/87

  Tierkörpersammelstelle im Außenbereich; gemeindliches Einvernehmen durch …

  Der Senat geht mit der Klägerin davon aus, daß der zur Der Mühle führende Weg, der schon in einem Lageplan der Gemarkung D aus dem Jahre 1875 eingezeichnet ist, dem öffentlichen Verkehr gewidmet war, weil die in der Rechtsprechung (z.B. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 26.7.1961, ESVGH 12, 32/33) entwickelten Voraussetzungen -- erkennbare Wegeanlage, Widmung für den Gemeingebrauch, tatsächliche Verwirklichung dieser Widmung und rechtliche Beziehung zu einem wegebaupflichtigen Verband -- erfüllt waren.
• OVG Sachsen-Anhalt, 23.11.2011 - 3 L 32/09

  Wegeanlagen zur inneren Erschließung eines Grundstücks sind keine öffentlichen …

  Der Verlauf einer Straße, eines Weges oder einen sonstigen Verkehrsfläche als räumlich-begrenztes Gebilde muss zudem äußerlich als Wegeanlage erkennbar und feststellbar sein (vgl. OVG LSA, Urt. v. 14.11.2002 - 1 L 153/02 - juris, VGH Mannheim, Urt. v. 26.07.1961 - IV 825/60 - ESVGH 12, 32).
• VG Halle, 16.10.2019 - 8 A 57/18

  Beurteilung der Öffentlichkeit eines über Privatgrund verlaufenden Teils einer …

  Der Verlauf einer Straße oder eines Weges als räumlich-begrenztes Gebilde muss zudem äußerlich als Wegeanlage erkennbar und feststellbar sein (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 14. November 2002 - 1 L 153/02 - juris, VGH Mannheim, Urt. v. 26. Juli 1961 - IV 825/60 - ESVGH 12, 32).
• VG Halle, 21.06.2016 - 6 A 106/14

  Qualifizierung eines Weges als öffentliche Straße