Rechtsprechung
   BFH, 16.01.1991 - IV R 128/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,29338
BFH, 16.01.1991 - IV R 128/89 (https://dejure.org/1991,29338)
BFH, Entscheidung vom 16.01.1991 - IV R 128/89 (https://dejure.org/1991,29338)
BFH, Entscheidung vom 16. Januar 1991 - IV R 128/89 (https://dejure.org/1991,29338)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,29338) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 22.12.2016 - IX ZR 259/15

    Revisionszulassung: Geltendmachung des Zulassungsgrundes der unzureichenden

    So hat es der Bundesfinanzhof auch für § 116 Abs. 1 Nr. 3 FGO aF gesehen (BFH/NV 1991, 747; Beschluss vom 16. Januar 1991 - IV R 128/89, nv).

    Diese Folge beruht letztlich aber darauf, dass der Mangel des § 547 Nr. 4 ZPO im Rahmen einer zulässigen Revision von Amts wegen geprüft wird (BGH, Urteil vom 16. Oktober 2006 - II ZR 7/05, ZIP 2006, 2213 Rn. 7; vgl. BFH, Beschluss vom 16. Januar 1991 - IV R 128/89, nv Rn. 13; Zöller/Heßler, ZPO, 31. Aufl., § 547 Rn. 5).

    Zu einer solchen Prüfung des Verfahrensverstoßes von Amts wegen kommt es danach erst dann, wenn die Revision statthaft, also insbesondere zugelassen ist (§§ 542, 543 ZPO; vgl. MünchKomm-ZPO/Krüger, 5. Aufl., § 547 Rn. 2; BFH, Beschluss vom 16. Januar 1991, aaO).

  • BFH, 27.10.1992 - VII R 71/92

    Rechtliche Wirkungen der prozessualen Einordnung des Wiederaufnahmeverfahrens als

    Die Nichtbeteiligung der Beklagten des Vorprozesses - der OFD - an dem Wiederaufnahmeverfahren bedeutet, daß die Beklagte in diesem Verfahren nicht vertreten war und damit ein wesentlicher Verfahrensfehler i.S. von § 116 Abs. 1 Nr. 3 FGO in Betracht kommt (vgl. BGH-Beschluß vom 28. Juni 1983 KVR 7/82, Lindenmaier/Möhring, Nachschlagewerk des Bundesgerichtshofs, Nr. 3 zu § 551 Ziff.5 ZPO, z.B. auch BFH-Urteil vom 21. Dezember 1989 V R 182/84, BFH/NV 1990, 657; BFH-Beschluß vom 16. Januar 1991 IV R 128/89, Steuerrechtsprechung in Karteiform - StRK -, Finanzgerichtsordnung, § 116 Abs. 1 Nr. 3, Rechtsspruch 11).
  • BFH, 20.10.1994 - VIII R 19/93

    Rüge einer nicht ordnungsgemäßen Ladung als Verfahrensmangel - Rüge der

    Ein Fall mangelnder Vertretung im Verfahren liegt nicht vor, wenn der nicht ordnungsgemäß geladene Beteiligte nachweislich von dem Termin vor dessen Anberaumung Kenntnis erhalten hatte (vgl. BFH-Beschluß vom 16. Januar 1991 IV R 128/89, Steuerrechtsprechung in Karteiform, Finanzgerichtsordnung, § 116 Abs. 1 Nr. 3, Rechtsspruch 11 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht