Rechtsprechung
| BFH, 29.05.1990 - IV R 75/88 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,23612) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 24.03.2022 - B 10 ÜG 2/20 R
Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - unangemessene …
Auch eine nach Rechtszügen differenzierte Kostenentscheidung stellt eine einheitliche Kostenentscheidung dar, die andernfalls entstehende Ungenauigkeiten vermeiden kann (vgl BFH Urteil vom 13.5.2020 - VI R 38/18 - juris RdNr 29; BFH Beschluss vom 29.5.1990 - IV R 75/88 - juris RdNr 12) . - LSG Bayern, 30.06.2021 - L 20 KR 203/21
Sozialgerichtsverfahren: Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz bei fehlender …
Denn auch eine Kostenentscheidung nach Zeitabschnitten stellt eine einheitliche Kostenentscheidung dar und vermeidet zudem Ungenauigkeiten (vgl. BFH, Beschluss vom 29.05.1990, IV R 75/88 - m.w.N.).