Volltextveröffentlichungen (3)

• Burhoff online

  Strafvollzug, Ablösung, Arbeitsverhältnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ausschluss eines Gefangenen von einer zugewiesenen Arbeit gegen dessen Willen wegen des Verdachts einer Straftat durch widerrechtliche Drohung; Ausschluss eines Gefangenen von einer zugewiesenen Arbeit gegen dessen Willen ("Ablösung") als Widerruf eines begünstigten ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Arbeitsrecht meets Strafvollzug - die "Ablösung” des Gefangenen von der Arbeit

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Kein Ausschluss eines Gefangenen von einer zugewiesenen Arbeit nur aufgrund der bloßen Behauptung einer Verfehlung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2004 - 3 Sa 491/03

  Verdachtskündigung; strafbare Handlung; Vermögensdelikt; Diebstahl; …

  Auszug aus LG Saarbrücken, 18.03.2014 - IV StVK 1366/13

  Es ist zu prüfen, ob eine große Wahrscheinlichkeit dafür spricht, dass der gekündigte Arbeitnehmer eine Straftat begangen hat (LAG Schleswig-Holstein vom 25.02.2004 - 3 Sa 491/03;… KR-Fischermeier, Gemeinschaftskommentar zum KSchG, 6. Auflage, Rdnr. 212 und 214 zu § 626 BGB;… KR-Etzel, Rdnr. 508 zu § 1 KSchG, jeweils m. w. N.).
• BAG, 14.09.1994 - 2 AZR 164/94

  Verdachtskündigung - Berücksichtigung von Entlastungsvorbringen

  Auszug aus LG Saarbrücken, 18.03.2014 - IV StVK 1366/13

  Eine Verdachtskündigung liegt dann vor, wenn und sobald der Arbeitgeber seine Kündigung damit begründet, gerade der Verdacht eines (nicht erwiesenen) strafbaren Verhaltens habe das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche Vertrauen zerstört (ständige Rsp. des BAG; vgl. nur BAG vorn 26.09.2002 - 2 SZR 424/02 = AP Nr. 37 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung; BAG vom 05.04.2011 - 2 AZR 217/00 = AP Nr. 34 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung; BAG vorn 20.08.1997 - 2 AZR 620/96 = AP Nr. 27 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung; BAG vom 14.09.1994 - 2 AZR 164/94 AP Nr. 24 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung).
• BAG, 05.04.2001 - 2 AZR 217/00

  Verdachtskündigung; Suspendierung

  Auszug aus LG Saarbrücken, 18.03.2014 - IV StVK 1366/13

  Eine Verdachtskündigung liegt dann vor, wenn und sobald der Arbeitgeber seine Kündigung damit begründet, gerade der Verdacht eines (nicht erwiesenen) strafbaren Verhaltens habe das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche Vertrauen zerstört (ständige Rsp. des BAG; vgl. nur BAG vorn 26.09.2002 - 2 SZR 424/02 = AP Nr. 37 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung; BAG vom 05.04.2011 - 2 AZR 217/00 = AP Nr. 34 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung; BAG vorn 20.08.1997 - 2 AZR 620/96 = AP Nr. 27 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung; BAG vom 14.09.1994 - 2 AZR 164/94 AP Nr. 24 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung).
• BAG, 20.08.1997 - 2 AZR 620/96

  Verdachtskündigung; Einstellung des Ermittlungsverfahrens; Wiedereinstellung

  Auszug aus LG Saarbrücken, 18.03.2014 - IV StVK 1366/13

  Eine Verdachtskündigung liegt dann vor, wenn und sobald der Arbeitgeber seine Kündigung damit begründet, gerade der Verdacht eines (nicht erwiesenen) strafbaren Verhaltens habe das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche Vertrauen zerstört (ständige Rsp. des BAG; vgl. nur BAG vorn 26.09.2002 - 2 SZR 424/02 = AP Nr. 37 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung; BAG vom 05.04.2011 - 2 AZR 217/00 = AP Nr. 34 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung; BAG vorn 20.08.1997 - 2 AZR 620/96 = AP Nr. 27 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung; BAG vom 14.09.1994 - 2 AZR 164/94 AP Nr. 24 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung).
• OLG Frankfurt, 09.12.2004 - 3 Ws 1055/04

  Disziplinarmaßnahmen im Strafvollzug: Voraussetzungen für die dauerhafte …

  Auszug aus LG Saarbrücken, 18.03.2014 - IV StVK 1366/13

  Besteht nur der Verdacht einer Verfehlung, so muss er seiner Intensität nach ebenso gravierend wie in jenen Fällen sein, in denen die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung ihn als Kündigungsgrund genügen lässt (OLG Frankfurt, NStZ-RR 2005, 158;… Feest-Lesting, StVollzG, 6. Auflage, § 37 Rdnr. 17).

• LG Hamburg, 04.06.2018 - 605 Vollz 200/17
  Beim Widerruf eines begünstigenden Verwaltungsaktes hat eine Interessenabwägung zu erfolgen, die den Vertrauensschutzgrundsatz berücksichtigt (LG Saarbrücken, Beschluss vom 18.3.2014, IV StVK 1366/13, juris; BVerfG, Beschluss vom 3.5.2012, 2 BvR 2355/10, juris; HansOLG, Beschluss vom 19.11.2015, Az.3 Ws 102/15 Vollz, BeckRS 2016, 10573).